Die Mehrheit der Österreicher vertraut der Regierung nicht mehr
Wie die APA/OTS meldet, vertrauen gemäß einer Blitzumfrage von ICI-Initiative für evidenzbasierte Corona-Information 51% der Bevölkerung nicht mehr.
[Österreich][Falter] Die Methode „Kurz“
Der Falter hat über die Arbeitsmethode von Sebastian Kurz einen Überblick zusammengestellt:
[Österreich][AAÖ] Korruption und Parteibuchwirtschaft sind Gift für die Gesellschaft, nicht Arme und Arbeitslose!
Aktive Arbeitslose Österreich fordern Rücktritt von Sebastian Kurz und Einsetzung einer parteiunabhängigen Expertenregierung als Zwischenlösung
[Österreich] Untersuchungsausschuss ist zuende – nun alles wie gehabt
Angestoßen durch die Äußerungen von Herrn Strache im sog. Ibiza-Video sollte ein Untersuchungsausschuss die Korruption in der Türkis-Blauen Regierung untersuchen.
[Göpfritz][AIK] 10.9. – 12.9.2021: Seminar der AIK
Was ist der nächste Schritt für unsere Opposition des Bruchs in Österreich?
Seminar der Antiimperialistischen Koordination (AIK)
Göpfritz an der Wild im Waldviertel, 10.-12.9.2021
[Wien][SBÖ] 16.6.2021 – Kundgebung: Nein zum Extremismusgesetz
Meinungsfreiheit in Gefahr:
Nein zum Extremismus-Gesetz 2.o!
Kundgebung
Mi. 16.6.21 8:00 – 8:55, Josefsplatz1, Wien
http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/termin/456-kundgebung-nein-zum-extremismus-gesetz-20
Österreich – der türkise Propagandastaat
Rot-Weiß-Rot – das war einmal – jetzt hat Kurz übernommen: Türkis ist die Nationalfarbe, wenn das Fußballteam für Österreich spielt. Dies ist nur eine Facette des Propagandaregimes, das Österreich übernommen hat.
[Tagebuch] Der Werbefachmann muss weg!
„Sebastian Kurz wird nicht an der WKSta scheitern, sondern nur dann, wenn jene, die ihn engagiert haben, siene Dienste nicht mehr schätzen.“ – so lautet die Zwischenüberschrift einer sehr treffenden Analyse im Journal Tagebuch (ganzer Artikel: https://tagebuch.at/debatte/der-werbefachmann-muss-weg/ )
Die türkis-grüne Regierung forciert den Konflikt – und die Opposition macht mit!
Gerade der aktuelle Konflikt Israel-Palästina wird von der Bundesregierung genutzt, um in Österreich weiter Zwietracht zu säen.
[AIK] Newsletter: Stille Mahnwache für Einhaltung der Verfassung untersagt.
Auch stille Mahnwache für Einhaltung der Verfassung untersagt!
Da geht es nicht um öffentliche Sicherheit, sondern um Unterdrückung von Meinung und [um] Provokation.
[Österreich] Werden wir bald wieder Majestätsbeleidigung als Strafbestand haben
Wie der ORF meldet, wurde ein Oberösterreicher verurteilt, weil er in seiner hoffnungslosen sozialen Lage den amtierenden Kanzler, Herrn Kurz, mit einem ehemaligen Kanzler Deutschlands verglich (siehe: https://ooe.orf.at/stories/3102304/ ).
[KONTRAST] Die Leistungen von Bundeskanzler Kurz und seiner „Familie“
Bundeskanzler Kurz und seine Riege – dargestellt aus der Sicht von KONTRAST.
Da erhebt sich die Frage: Wie lange wird so ein Blog noch straffreie sein – ist das nicht schon Majestätsbeledigung? … und: Der Mann macht doch für sich und die Seinen nur das Beste, soll man das wirklich kritisieren? Ist doch kein Kapitalverbrechen! (so ähnlich die Aussage des Kanzlers im Parlament)
[AIK] Newsletter der Antiimperialistischen Koordination
Themen:
- Alexej Zachnin: Mit Linksliberalen brechen
- Factsheet Lorenzo Vidiono – Kurz‘ Islamexperte
- Dara und die Anderen
- Freiheit für GN Saibba
Die politik des Kanzler Kurz ruht auf Spaltung und Diffamierung
Die Politik des österreichischen Kanzlers, Hr. Kurz, ruht auf dem Prinzip der Spaltung der Bevölkerung. Noch nützt ihm das in den Zustimmungsumfragen.
Rechte nutzt zunehmend Antifa-Argumente zur Immunisierung ihrer Politik
Der jüngste Vorfall im EU-Parlament zeigt: Jegliche Kritik an rechter Politik wird mundtod gemacht – auch wenn sie aus eigenen Reihen kommt. Als Mittel dazu bedient man sich der Argumentation der Antifa.
[Österreich][Moment] Kommentierte Interviews der regierenden Dampfplauderer
Das Moment-Magazin kommentiert Fernsehinterviews österreichischer Politakteure mit Fakten und zeigt so auf, wo der Zynismus wohnt.
Corona: Abschauen von Israel und den Tschechen – statt rationales Handeln ?
„Abschauen von Israel und den Tschechen“ titelte die Kronenzeitung am 14.November 2020 auf Seite 8 – und tatsächlich: Abschauen und und Restriktionen scheinen Kurzens Konzept für alle Probleme zu sein.
[Österreich] Kanzler Kurz gibt sich versöhnlich und agiert doch nach altem Spaltungsmuster
Der Amoklauf eines irren Mörders vom 2.11.2020 in Wien wird nun zur weiteren Verschärfung von Gesetzen genutzt – und zur Hetze gegen identifizierbare Randgruppen – gegen Muslime; natürlich nur gegen den „politischen Islam“. Die Regierung beginnt nun zu überlegen, ob nicht „falsche Gesinnung“ allein schon ein Straftatbestand ist. Das hatten wir doch alles schon einmal – und dachten es sei überwunden.
[EU/Österreich] Metternich schreitet voran: Verschlüsselungsverbot im Netz geplant
Auf den Terroranschlag folgt EU-Verschlüsselungsverbot. Im EU-Ministerrat wurde binnen fünf Tagen eine Resolution beschlussfertig gemacht, die Plattformbetreiber wie WhatsApp, Signal und Co künftig dazu verpflichtet, Generalschlüssel zur Überwachbarkeit von E2E-verschlüsselten Chats und Messages anzulegen.(Beitrag: https://fm4.orf.at/stories/3008930/)
Die Übernahme des Staates durch die Wirtschaft am Beispiel AMS in Österreich
Österreich hatte ein sogenanntes Arbeitsamt. Dies war eine Behörde, welche die Belange der Arbeitslosenversicherung betrieb und Arbeitsmarktpolitik im Sinne der Beschäftigungslosen. Das sogenannte „Stempelgeld“ ist ein Schlagwort aus dieser Zeit.
[Österreich] Trotz Proteste, trotz Einwände – die österreichische Regierung fährt fort mit ihre orwellschen Coronapolitik
Ein Ampelsystem zur Gefahreneinschätzung ist eine gute Sache, um den Menschen eine Einschätzung für ihr Verhalten zu geben. In Österreich wird die Ampel jedoch dazu genutzt, weiter Zwietracht zu säen.
[Palästinasolidarität] Ereignisse um die Grazer Synagoge; Israelpolitik von Kanzler Kurz verletzt Neutralität
- Palästinasolidarität zu den Ereignissen um die Grazer Synagoge
- Rede von Kaplan Sieder: „Herr Kurz, durch ihre Israelpolitik verletzen sie Österreichs Neutralität“
Der trickreiche Herr Kurz und das Pyramidenspiel der EU
Ich hätte als Überschrift auch „aus dem Leben auf der Farm der Tiere“ wählen können, weil: Was zur Zeit in der EU und in Österreich passiert, ist in dieser Fabel gut dargestellt: Es werden Verträge gemacht und diese dann Zug um Zug abgeändert.
[Palästina Solidarität][Wien] Demo 3.8.2020: Cybermanöver mit Israel absagen!
3. August 2020, Wien
18h Treffpunkt: US-Botschaft 9., Boltzmann
19h Zwischenkundgebung Büro Exkanzler Kern: 7., Siebensterngasse 31
19h30 Abschluss Cyber-Kommando: 7., Stiftskaserne
[AIK] *Das Rätsel Kurz entschlüsseln*
Das Rätsel Kurz entschlüsseln (Von Willi Langthaler)
Populistisches Talent, Elitenantwort auf die Krise der Globalisierung und Nicht-Opposition.
Er steht fest auf der Seite der Mächtigen und Reichen und dennoch gilt er als der Traum jeder Schwiegermutter – wie geht das? Und wie kann er perspektivisch geschlagen werden?
Aufruf: Formiert euch zu Protesten gegen den Demokratieabbau in Österreich
Kurz und Kogler (K.u.K.) sind dabei, in Österreich Lebensbedingungen zu verwirklichen, die zuvor nur Bestandteil von dunklen Zukunftsvisionen waren – angefangen von den Zuständen in Orwells 1984 bis hin zur Verfassungsänderung auf der Farm der Tiere und den Bekleidungsvorschriften die Moebius im Sternenwanderer zeigt.
Auch wenn K.u.K. das alles akordiert mit internationalen Organisationen tun, sollten wir uns dagegen zur Wehr setzen.
Europäische Finanzhaftung wäre eine Vertragsänderung und würde in Österreich einen neue Volksabstimmung nach sich ziehen
Im Augenblick wird medial viel Staub aufgewirbelt bezüglich einer europäischen Solidarhaftung für Italien und Spanien.
[Österreich][Palästina Solidarität] Spenden für ein Inserat: Schluss mit der antipalästinensischen Politik!
- 1.) Inserat: Schluss mit der antipalästinensischen Politik von Hr. Kurz!
- 2.) Flugblattaktion für österreichische Nationalratsabgeordnete
Hat Österreich die Regierung, welche die Österreicher verdienen?
Im heutigen Morgenjournal-Interview mit der aktuell amtierenden Verteidigungsministerin konnte ich es wiederum kaum glauben, das solche Personen in Österreich ein Ministeramt bekleiden.
[Burgenland] Landtagswahl 2020 – gegen den rechtsgerichteten Trend?
Die Landtagswahl in Burgenland hat zwei Überraschungen gebracht:
- Eine relativ hohe Wahlbeteiligung
- Eine absolute Mandatsmehrheit für die SPÖ
Aber: Deutet das schon eine Trendumkehr in der österreichischen Politik an?
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