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[Tagebuch] Der Werbefachmann muss weg!

Bloged in Allgemein by friedi Dienstag Juni 8, 2021

„Sebastian Kurz wird nicht an der WKSta scheitern, sondern nur dann, wenn jene, die ihn engagiert haben, siene Dienste nicht mehr schätzen.“ – so lautet die Zwischenüberschrift einer sehr treffenden Analyse im Journal Tagebuch (ganzer Artikel: https://tagebuch.at/debatte/der-werbefachmann-muss-weg/ )

Die türkis-grüne Regierung forciert den Konflikt – und die Opposition macht mit!

Bloged in Allgemein by friedi Samstag Mai 22, 2021

Gerade der aktuelle Konflikt Israel-Palästina wird von der Bundesregierung genutzt, um in Österreich weiter Zwietracht zu säen.

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[AIK] Newsletter: Stille Mahnwache für Einhaltung der Verfassung untersagt.

Bloged in Allgemein,Krise,Protest by friedi Sonntag Mai 16, 2021

Auch stille Mahnwache für Einhaltung der Verfassung untersagt!
Da geht es nicht um öffentliche Sicherheit, sondern um Unterdrückung von Meinung und [um] Provokation.

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[Österreich] Werden wir bald wieder Majestätsbeleidigung als Strafbestand haben

Bloged in Allgemein by friedi Mittwoch Mai 5, 2021

Wie der ORF meldet, wurde ein Oberösterreicher verurteilt, weil er in seiner hoffnungslosen sozialen Lage den amtierenden Kanzler, Herrn Kurz, mit einem ehemaligen Kanzler Deutschlands verglich (siehe: https://ooe.orf.at/stories/3102304/ ).

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[KONTRAST] Die Leistungen von Bundeskanzler Kurz und seiner „Familie“

Bloged in Allgemein by friedi Mittwoch März 31, 2021

Bundeskanzler Kurz und seine Riege – dargestellt aus der Sicht von KONTRAST.

Da erhebt sich die Frage: Wie lange wird so ein Blog noch straffreie sein – ist das nicht schon Majestätsbeledigung? … und: Der Mann macht doch für sich und die Seinen nur das Beste, soll man das wirklich kritisieren? Ist doch kein Kapitalverbrechen! (so ähnlich die Aussage des Kanzlers im Parlament)

[AIK] Newsletter der Antiimperialistischen Koordination

Bloged in Allgemein by friedi Montag März 15, 2021

Themen:

  • Alexej Zachnin: Mit Linksliberalen brechen
  • Factsheet Lorenzo Vidiono – Kurz‘ Islamexperte
  • Dara und die Anderen
  • Freiheit für GN Saibba

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Die politik des Kanzler Kurz ruht auf Spaltung und Diffamierung

Bloged in Allgemein,Systemalternativen by friedi Dienstag Januar 19, 2021

Die Politik des österreichischen Kanzlers, Hr. Kurz, ruht auf dem Prinzip der Spaltung der Bevölkerung. Noch nützt ihm das in den Zustimmungsumfragen.

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Rechte nutzt zunehmend Antifa-Argumente zur Immunisierung ihrer Politik

Bloged in Allgemein by friedi Freitag Dezember 18, 2020

Der jüngste Vorfall im EU-Parlament zeigt: Jegliche Kritik an rechter Politik wird mundtod gemacht – auch wenn sie aus eigenen Reihen kommt. Als Mittel dazu bedient man sich der Argumentation der Antifa.

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[Österreich][Moment] Kommentierte Interviews der regierenden Dampfplauderer

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag Dezember 3, 2020

Das Moment-Magazin kommentiert Fernsehinterviews österreichischer Politakteure mit Fakten und zeigt so auf, wo der Zynismus wohnt.

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Corona: Abschauen von Israel und den Tschechen – statt rationales Handeln ?

Bloged in Allgemein,Krise by friedi Sonntag November 15, 2020

„Abschauen von Israel und den Tschechen“ titelte die Kronenzeitung am 14.November 2020 auf Seite 8 – und tatsächlich: Abschauen und und Restriktionen scheinen Kurzens Konzept für alle Probleme zu sein.

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[Österreich] Kanzler Kurz gibt sich versöhnlich und agiert doch nach altem Spaltungsmuster

Bloged in Allgemein,Krise by friedi Donnerstag November 12, 2020

Der Amoklauf eines irren Mörders vom 2.11.2020 in Wien wird nun zur weiteren Verschärfung von Gesetzen genutzt – und zur Hetze gegen identifizierbare Randgruppen – gegen Muslime; natürlich nur gegen den „politischen Islam“. Die Regierung beginnt nun zu überlegen, ob nicht „falsche Gesinnung“ allein schon ein Straftatbestand ist. Das hatten wir doch alles schon einmal – und dachten es sei überwunden.

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[EU/Österreich] Metternich schreitet voran: Verschlüsselungsverbot im Netz geplant

Bloged in Allgemein by friedi Montag November 9, 2020

Auf den Terroranschlag folgt EU-Verschlüsselungsverbot. Im EU-Ministerrat wurde binnen fünf Tagen eine Resolution beschlussfertig gemacht, die Plattformbetreiber wie WhatsApp, Signal und Co künftig dazu verpflichtet, Generalschlüssel zur Überwachbarkeit von E2E-verschlüsselten Chats und Messages anzulegen.(Beitrag: https://fm4.orf.at/stories/3008930/)

Die Übernahme des Staates durch die Wirtschaft am Beispiel AMS in Österreich

Bloged in Allgemein by friedi Sonntag November 1, 2020

Österreich hatte ein sogenanntes Arbeitsamt. Dies war eine Behörde, welche die Belange der Arbeitslosenversicherung betrieb und Arbeitsmarktpolitik im Sinne der Beschäftigungslosen. Das sogenannte „Stempelgeld“ ist ein Schlagwort aus dieser Zeit.

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[Österreich] Trotz Proteste, trotz Einwände – die österreichische Regierung fährt fort mit ihre orwellschen Coronapolitik

Bloged in Allgemein by friedi Samstag September 5, 2020

Ein Ampelsystem zur Gefahreneinschätzung ist eine gute Sache, um den Menschen eine Einschätzung für ihr Verhalten zu geben. In Österreich wird die Ampel jedoch dazu genutzt, weiter Zwietracht zu säen.

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[Palästinasolidarität] Ereignisse um die Grazer Synagoge; Israelpolitik von Kanzler Kurz verletzt Neutralität

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag September 3, 2020
  1. Palästinasolidarität zu den Ereignissen um die Grazer Synagoge
  2. Rede von Kaplan Sieder: „Herr Kurz, durch ihre Israelpolitik verletzen sie Österreichs Neutralität“

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Der trickreiche Herr Kurz und das Pyramidenspiel der EU

Bloged in Allgemein,Krise,Protest by friedi Freitag Juli 31, 2020

Ich hätte als Überschrift auch „aus dem Leben auf der Farm der Tiere“ wählen können, weil: Was zur Zeit in der EU und in Österreich passiert, ist in dieser Fabel gut dargestellt: Es werden Verträge gemacht und diese dann Zug um Zug abgeändert.

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[Palästina Solidarität][Wien] Demo 3.8.2020: Cybermanöver mit Israel absagen!

Bloged in Protest by friedi Donnerstag Juli 16, 2020

3. August 2020, Wien
18h Treffpunkt: US-Botschaft 9., Boltzmann
19h Zwischenkundgebung Büro Exkanzler Kern: 7., Siebensterngasse 31
19h30 Abschluss Cyber-Kommando: 7., Stiftskaserne

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[AIK] *Das Rätsel Kurz entschlüsseln*

Bloged in Allgemein,Krise by friedi Samstag Mai 30, 2020

Das Rätsel Kurz entschlüsseln (Von Willi Langthaler)
Populistisches Talent, Elitenantwort auf die Krise der Globalisierung und Nicht-Opposition.
Er steht fest auf der Seite der Mächtigen und Reichen und dennoch gilt er als der Traum jeder Schwiegermutter – wie geht das? Und wie kann er perspektivisch geschlagen werden?

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Aufruf: Formiert euch zu Protesten gegen den Demokratieabbau in Österreich

Bloged in Allgemein,Protest by friedi Freitag Mai 8, 2020

Gescichtsvermummung

Kurz und Kogler (K.u.K.) sind dabei, in Österreich Lebensbedingungen zu verwirklichen, die zuvor nur Bestandteil von dunklen Zukunftsvisionen waren – angefangen von den Zuständen in Orwells 1984 bis hin zur Verfassungsänderung auf der Farm der Tiere und den Bekleidungsvorschriften die Moebius im Sternenwanderer zeigt.

Auch wenn K.u.K. das alles akordiert mit internationalen Organisationen tun, sollten wir uns dagegen zur Wehr setzen.

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Europäische Finanzhaftung wäre eine Vertragsänderung und würde in Österreich einen neue Volksabstimmung nach sich ziehen

Bloged in Allgemein,Krise by friedi Mittwoch April 8, 2020

Im Augenblick wird medial viel Staub aufgewirbelt bezüglich einer europäischen Solidarhaftung für Italien und Spanien.

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[Österreich][Palästina Solidarität] Spenden für ein Inserat: Schluss mit der antipalästinensischen Politik!

Bloged in Protest by friedi Sonntag März 1, 2020
  • 1.) Inserat: Schluss mit der antipalästinensischen Politik von Hr. Kurz!
  • 2.) Flugblattaktion für österreichische Nationalratsabgeordnete

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Hat Österreich die Regierung, welche die Österreicher verdienen?

Bloged in Allgemein by friedi Mittwoch Februar 12, 2020

Im heutigen Morgenjournal-Interview mit der aktuell amtierenden Verteidigungsministerin konnte ich es wiederum kaum glauben, das solche Personen in Österreich ein Ministeramt bekleiden.

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[Burgenland] Landtagswahl 2020 – gegen den rechtsgerichteten Trend?

Bloged in Allgemein by friedi Montag Januar 27, 2020

Die Landtagswahl in Burgenland hat zwei Überraschungen gebracht:

  1. Eine relativ hohe Wahlbeteiligung
  2. Eine absolute Mandatsmehrheit für die SPÖ

Aber: Deutet das schon eine Trendumkehr in der österreichischen Politik an?

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[AAÖ] Kurz-Zwischenruf: Nein zu Zwangsumsiedlungen von Arbeit Suchenden und noch mehr Gewalt durch das AMS!

Bloged in Allgemein,Protest by friedi Dienstag Januar 21, 2020

(Wien, 21.1.2020) „Die erneuten verfassungs- und menschenrechtswidrigen Ausfälle gegen Arbeit Suchende Mitbürger*innen durch Sebastian zeigen, dass der wiedergewählte Bundeskanzler sich lernunwillig zeigt und weiter billige Stimmungsmache auf Kosten der Benachteiligten betreibt“

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[Österreich] Bundeskanzler Kurz will Strafmaßnahme gegen Arbeitslose schärfer anwenden

Bloged in Allgemein,Geld by friedi Dienstag Januar 21, 2020

Kurz will „noch strengeren Vollzug“ bei Arbeitslosengeld

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Hat Österreich mit Türkis-Grün nun die Spitze der Wählertäuschung erreicht – oder geht noch was?

Bloged in Allgemein by friedi Sonntag Januar 12, 2020

Ich habe nun das publizierte Regierungsprogramm der Regierung Kurz überflogen und ich muss sagen: Genauer lesen darf ich es nicht – sonst geht mir der Hut hoch! (Regierungsübereinkommen).

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[Wien][Selbstbestimmtes Österreich] Rundbrief; 16.11.: Netzwerk gegen neoliberale Regierungen

Bloged in Allgemein,Diskussion by friedi Mittwoch November 13, 2019

Netzwerk gegen neoliberale Regierungen entwickeln

Samstag, 16. November 2019, 14:00
Währinger Str. 59, 1090 Wien, Harry Spiegel-Saal, Stiege 5

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[Österreich][Pochieser] Zur anstehenden Wahl: wer will den asozialsten Bundeskanzler der 2. Republik zurück?

Bloged in Allgemein,Krise,Protest by friedi Donnerstag September 26, 2019

Beseitigung der Notstandhilfe: Kurz würde seinen eigenen Vater in die Mindestsicherung schicken …

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[AIK] 21.9. Seminar der AIK „Mein linker, linker Platz ist frei…“; Niedergang der Sozialdemokratie?

Bloged in Allgemein,Diskussion,Systemalternativen by friedi Freitag September 20, 2019

1) 21.9. „Mein linker, linker Platz ist frei…“ Anmeldung unter: aik@antiimperialista.org
2) Zentralgestirn Kurz? Niedergang der Sozialdemokratie unaufhaltsam?

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[Selbstbestimmtes Österreich] Nein zur VP-FP-Neos-Schuldenbremse: – wir brauchen Investitionen!

Bloged in Allgemein by friedi Samstag September 14, 2019
  • ÖVP und FPÖ wollen permanente Leistungskürzugen im Verfassungsrang
  • Mieten runter!
  • Mercosur

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