Dem Thema „Wie frei ist Journalismus“ in Deutschland (und in Österreich) widmet sich eine Reflexion von Rainer Brunath am Beispiel des jüngsten Israel-Palästina-Konflikts. Anzumerken wäre noch, dass diese Reflexion wirklich nur Beispielhaft ist. Die geschilderten Vorgänge von Meinungslenkung durch Medien sind zur Zeit bei immer mehr politischen Felder zu beobachten.
Aktuell werden Sanktionen gegen Weißrussland verhängt, weil die weißrussischen Behörden einen Aktivisten aus einer zur Landung gezwungenen Maschine verhaften ließen.
Die ÖH-Wahlen in Österreich sind vorbei. Die Stimmenmehrheit hat der VSStÖ erhalten – also alles OK? Formal ja – inhaltlich: NaJa – bis Katastrophe.
Infotisch
Mariahilfer Straße 75, Wien
Sa. 29.5.2021, 15:30 – 17:30
Einladung zur Pressekonferenz
Dienstag, 1. Juni 2021
9:30 – 11:00 Uhr
Café Restaurant Michl’s, Reichsratsstraße 11, 1010 Wien
Am Freitag, den 28. Mai von 14:00 bis 17:00 Uhr
am Vorplatz des Hauptbahnhofes Südtirolerplaltz, Graz.
In Wien, Graz, Salzburg und bald in vielen Gemeinden in ganz Österreich.
In Graz am 29.5.2021 von 10:00-12:00 am Südtirolerplatz
Informationen unter: www.mehr-fuer-care.at
Gerade der aktuelle Konflikt Israel-Palästina wird von der Bundesregierung genutzt, um in Österreich weiter Zwietracht zu säen.
Die Themen:
Tropenwald, Lobau u.v.a.m. (zum Rundbrief)
In Wien sind seit der Großdemo am 12.5.gegen die Vertreibung der PalästinenserInnen alle Protestaktionen, auch eine stille Mahnwache für
die Verfassung, verboten worden.
*** Kundgebung wurde wieder untersagt – AktivistInnen werden sich trotzdem treffen ***
Unter dem Titel „Die Razzia gegen angebliche Muslimbrüder und ein fragwürdiges Gutachten“ (Löw) zieht der Journalist nun, ein halbes Jahr nach der Operation Luxor der österreichischen Polizei, eine Bilanz, die außer Sachschäden und Einschüchterungen keine Ergebnisse gebracht hat. Die Operation hat lediglich die echte Terrorbekämpfung behindert.
DEMONSTRATION
Schluss mit der Vertreibung der PalästinenserInnen
Samstag, 22. Mai, Beginn 15 Uhr
GRAZ, Mariahilferplatz
Flugi 22052021
Plenum Selbstbestimmtes Österreich unter freiem Himmel
Do 20. Mai 18h Vendigerau (Praterstern, Wien)
[E]ine kurze Übersicht mit Veranstaltungstipps für die Woche vom 24.5. – 30.5.
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Mit dem Plan einer Mini-Metro wurde die Diskussion um das passende Verkehrskonzept für unsere Stadt eröffnet. Wie immer die Entscheidung ausfallen wird, sie betrifft sehr viele Menschen, kostet Geld und wird den öffentlichen Raum maßgeblich gestalten. Solche Zukunftsentscheidungen sollten daher wohl überlegt sein und von möglichst vielen Menschen getragen werden.
Es gibt 3 Termine um die Verkehrskonzepte zu diskutieren: 27.5., 1.6., 7.6. – per Zoom-Meeting
ATTAC-Aktion:
Das österreichische Inspektorat für Corona-Lasten hat heute [17.5.2021] Vormittag das Park Hyatt Vienna, ein Luxushotel im ersten Wiener Bezirk im Besitz des Milliardärs René Benko, beschlagnahmt. Grund ist die ausstehende Begleichung des Corona-Lastenausgleichs.
Am 28. Mai findet wieder unser beliebtes Infocafé statt – aufgrund der Covid-Maßnahmen diesmal in leicht veränderter Form. Nähere Information zu Ablauf auf Maßnahmen findest du hier.
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Die PdA (Partei der Arbeit) stellt in ihrer Stellungnahme folgende Forderungen:
Auch stille Mahnwache für Einhaltung der Verfassung untersagt!
Da geht es nicht um öffentliche Sicherheit, sondern um Unterdrückung von Meinung und [um] Provokation.
Die Themen:
u.a.m
Zu KOMintern-aktuell
Stiller Protest gegen die österreichische Unterstützung für die Vertreibung der Palästinenser.
So, 16.5.2021, 15:00
Ballhausplaltz/Heldenplatz, Wien
(still Sitzend mit Absänden und ohne Ansprachen oder Sprechhören)
Die Versammlung wurde am 15.5.2021 polizeilich untersagt!
Die österreichische Regierung hat zum Zeichen ihrer Solidarität mit Israel am Parlament die israelische Fahne hissen lassen – ich protestiere massiv gegen diese Parteinahme.
Vorankündigung
Protest-Kundgebung zu Defender 21/Palästinakonflikt
Österreichs fehlende Neutralitätspolitik
28.5.2021, 14:00 – 17:00 (geplant: Hauptbahnhof Südtirolerplatz, Graz)
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KUNDGEBUNG
Samstag, 15. Mai von 14:00 – 17:00
Eisernes Tor in Graz
Ein Beitrag von Rainer Burnath beleuchtet das Umfeld des neunen grünen Sterns Annalena Baerbock in Deutschland. Unwillkürlich drängt sich beim Lesen der Eindruck auf: Verschwörungstheorie! Oder doch nicht?
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Wie rasch sich Grundsätze und Regeln verändern, ist besonders an den Coronamaßnahmen zu sehen. Noch vor 3 Monaten war es undekbar, dass Wirte zu kontrollierenden Polizeiorganen werden – nun bekommen wir eine 2 Klassengesellschaft und alle halten das für normal.
Die Themen:
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