Israel
Stärkste soziale Basisbewegung seit Jahrzehnten in Israel. Am Sa., 31.7.11 demonstrierten 80 – 120.000 BasisaktivistInnen in zehn Städten für „Soziale Gerechtigkeit“, gegen die teuren Lebenshaltungskosten und gegen die Rechtsregierung von Benjamin Netanyahu.
Die neoliberale Leistungsgesellschaft schafft es, dass rechtsradikale Herrschaftsmenschenideologie unter dem Deckmantel der Leistungswilligkeit wieder Staatsdoktrin wird. (more…)
Eine Woche ist seit dem Massaker eines christlichen Fundamentalisten in Norwegen vergangen. Deutlich läßt sich heute die Spannweite der Reaktionen überblicken. Während der Großteil der Reaktionen der „offiziellen Politik“ an der Oberfläche verharrt, ist es nur die konsquente Linke, die die volle Tragweite der Ereignisse reflektiert und adaequate fortschrittliche Schlußfolgreungen zieht. (more…)
Nun wird zur Finanzierung der unerhört hohen Kreditzinsen, welche die „Kapitalgeber“ von den sogenannten PIGS-Staaten verlangen, eine Bankenabgabe für alle geplant!
Meine Herren! Wem jetzt nicht die Augen aufgehen, dem ist nicht mehr zu helfen!
Der kapitalistischen Wirtschaft gelingt es immer mehr in der von ihr verursachten schwersten Wirtschaftskrise seit 1945 die Regierungen zu entmachten und sich der Gesetzgebung zu bemächtigen. Jene, die Ursache der Krise sind, nutzen die Gelegenheit, mit Konzepten, die als Rettung vorgestellt werden, den Sozialstaat und die Demokratie zu zerschlagen.
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