[epicenter.works] Videoüberwachung wird in Österreich verfünffacht
„Mitten in der Sommerpause des Parlaments, ohne öffentliche Debatte will das ÖVP-Innenministerium die Videoüberwachung in Österreich verfünffachen.“ (epicenter.works)
„Mitten in der Sommerpause des Parlaments, ohne öffentliche Debatte will das ÖVP-Innenministerium die Videoüberwachung in Österreich verfünffachen.“ (epicenter.works)
Israel führ den Krieg gegen die Plästinenser KI-gestützt. Microsoft-AI etwa liefert die Software dazu.
Die Präsidenten Trump und Putin treffen sich ohne Selenskyi und ohne Eurpäer – und das ist nur konsequent und richtig. Selenskyi verfolgt sein nationalistisches Narrativ radikal weiter – bis hin zur Wiederinbesitznahme der Krim – und die Europäer unterstützen dieses Vorhaben.
u.a.m.
Sehr interessant ist das Schweigen der Medium zu aktuellen Vorkommnissen, aufgezeigt an 2 Beispieleln:
Statt um Frieden bemüht zu sein, steigert sich die Kriegsrhetorik. Die EU ist anscheinend politisch in eine NATO integriert, die von der Politik der baltischen Staaten geleitet wird. So spricht die als Verteidigungsexpertin titulierte Frau Ulrike Franke in einem Interview des Senders Welt bereits von Frontstaaten wenn sie vom Baltikum spricht (Die Welt, 6.8.2025). Im gleichen Beitrag wird auch die russische Bedrohung intensiv – und das Aufrüsten als unumgänglich dargestellt (siehe: Die Welt, 6.8.2025).
Liebe Aktivist*innen,
wie ihr vielleicht schon mitbekommen habt, passiert auf der EU-Ebene gerade einiges, um viele Errungenschaften der letzten Jahre in Bezug auf Klimaschutz und Arbeitnehmer*innenschutz und viele weitere Schutzvorschriften abzubauen.
Der Werkstatt-Rundbrief 14/202
https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-14-2025
Nachfolgend die Artikel-Kurzübersicht
Wer gerne einmal einen anderen Standpukt als die EU-Kriegstreiberei hören will, der soll sich Viktor Orbàns Rede anhören: https://youtu.be/mVcYQhW7sx8
Wir leben im Westen angeblich in Demokratien, in denen die Macht vom Volk ausgeht. Warum können dann Regenten ohne unsere Zustimmung ihre Konzepte durchdrücken?
Ein historischer Überblick über die Vorgänge in der Ukraine: https://youtu.be/vTTBbrme3gk
Parlament, Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien
5. August 2025 | 18:00 Uhr
Brief an Vizekanzler Babler von den Salzburger AktivistInnen: Sanktionen gegen Israel!
https://www.palaestinasolidaritaet.at/2025-07-30-brief-an-vizekanzler-babler-von-den-salzburger-aktivistinnen/
Die Neutralität schützt Österreich!
Wir sagen Nein zu einem NATO-Beitritt Österreichs!
Aktuelle Zeitung unter: http://atomgegner.at/aussendungen-positionen/
Die Themen:
u.a.m.
Nun ist es erreicht! Schluss mit der Abhängigkeit Europas von dem erpresserisch-billigen Gas aus Russland – dafür ein Zwangsabkommen das teure US-Gas abzunehmen. Dazu 10 fach erhöhte Zölle auf Exporte in die USA – im Gegenzug liegt der Zoll für US-Produkte in die EU bei etwa 1%. Von der Leyen hat damit angeblich Schlimmeres abwenden können. Aus meiner Sicht sind das keine Verhandlungen sondern eine pure Erpressung.
Unglaublich – aber wahr: Das ZDF hat nun aufgedeckt, dass russische Spione sich an die High-Tech-Größen wie Alan Musk heranmachen. Auch Trump soll Kontakt mit russischen Spionen gehabt haben. Das ist ja skandalös! Ich dachte spionieren ist ein US-Privileg und Spione machen sich nur an Bürodiener heran.
Qualtitätsmedien, Regierungen und auch NGOs machen Front gegen die Schwurbler und den Glauben an Weltverschwörungs-Szenarien. Regierungen versuche die Sozialen Medien einzuschränken um angeblich die Verbreitung von Fake-News zu verhidern. Der Erfolg dieser Kampagnen ist, dass die Spaltung der Gesellschaft weiter steigt und auch der Eindruck von Verschwörungen. Es wird also das Gegenteil dessen erreicht, was die Kampagnen beabsichtigen. Die Frage ist: Warum? Warum hält sich der Glaube an verdeckte Vorgänge so gut?
Wem die andere Ukraine-Erzählung interessiert: https://www.youtube.com/watch?v=9KoNaxb76fs.
„[Nu]n sollen zwei wichtige Anti-Korruptions-Behörden [in der Ukraine] an die kurze Leine gelegt werden. Ein entsprechendes Gesetz beschloss das Parlament in Kiew am Dienstag. “ ( Lost in Europe, 22.Juli 25)
Gerd Ganteför, ein in der Schweiz lebender Phyiker, analysiert die antidemokratischen Vorgänge in Deutschland im Verhältnis zu schweizerischem Demokratieverständns: https://www.youtube.com/watch?v=3kRLrYHH0S0
Für Frieden, für Neutralität, für ein souveränes Österreich
Stopp dem Dritten Weltkrieg!
INHALT: Die Regierung macht Politik für die Reichen * Gesundheit/ÖGK: Sparen hilft nicht den Patienten, sondern den Profitinteressen der Privatisierer des Gesundheitssystems * Die Digitalisierung aller Lebensbereiche: Beispiel Schule * Mit Sparpolitik und Aufrüstung wird der Rechtsruck nicht verhindert * Vom Durst nach Solidarität„Atomkrieg“ von USA, IAEA Israel gegen den Iran * Israels Völkermord an den Palästinensern * Bericht von 1. Mai 2025 * „Weltweites Wettrüsten und Kriege – Österreichs schutzlos ausgeliefert?“ * 80 Jahre Atombombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki * Ukraine-Krieg: Von langer Hand vorbereitet – und kein Ende in Sicht * Völkermord in Gaza: Ein junger Arzt berichtet * Altbundespräsident Heinz Fischer zu Neutralität und Gaza * Die ganze Zeitung: http://prosv.at/wp-content/uploads/2025/07/Soli-Ztg_3-25_Juli_2025_HP_comp.pdf
„Als Beitrittskandidat muss sich die Ukraine zu den Grundwerten der EU bekennen. Im Krieg gegen Russland handelt sie eher wie Israel – Feinde werden kurzerhand liquidiert.“ (Lost in Europe, 14.Juli 2025)
Themen:
u.a.m
Aktuell sieht es nicht so aus, als würde im Ukrainekrieg Vernunft einkehren. Selbst Trump will weiter Waffen liefern – welche die Europäer bezahlen sollen.
Das Thema Neutralität bewegt die Menschen, da sie immer mehr ausgehöhlt wird, obwohl circa 80% der Bevölkerung für ihre Beibehaltung sind.
„Kallas und China: Konfrontation statt Diplomatie“ (Lost in Europe 4.Juli 2025)
„Deal mit Trump: Die EU wird immer bescheidener“ (Lost in Europe 4.Juli 2025)
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