LINKEstmk 

EINLADUNG zum 71. FORUM
Donnerstag, 23. Mai 2024, 19:00 – 21:00 Uhr
Gemeinderatssitzungssaal, Rathaus, Hauptplatz 1, 8010 Graz
https://www.mehrzeitfuergraz.at/

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• Wien, 15.5.24: Kundgebung Neutralität-Frieden-Soziale Gerechtigkeit
• Bündnis ür Neutralität
• Verkehrswende
• Künstliche Intelligenz

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„Dass die EU ein Demokratie-Problem hat, ist bekannt. Nun kommt auch noch ein Liberalismus-Problem hinzu. Die Meinungsfreiheit wird eingeschränkt. Wir werden Zeugen einer illiberalen Wende in der EU – und das kurz vor der Europawahl.“ (https://lostineu.eu/die-liberale-maske-faellt/ )

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„Scholz will Globalen Süden zur Beteiligung an der Schweizer Ukraine-Konferenz drängen. Die zielt nicht auf Waffenstillstandsgespräche, sondern soll möglichst viele Länder auf Seiten Kiews positionieren.“ (https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9553 )
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Vier Wochen vor der Wahl zeichnen die Umfragen ein düsteres Bild. ( https://lostineu.eu/europawahl-die-umfragen-sind-duester/)

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• Übersicht der SOAL-Webseite
• Artikelübersicht SOZ Mai 2024

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Die nächste Idiotie bahn sich an: In Zeiten der Umweltkrise, der stagnierenden Armutsbekämpfung haben die Potentaten nichts besseres zu tun als Konflikte zu schüren. Die Wiener Zeitung weist auf den schwelenden Konflit Indien-China hin.

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Der nächste Schritt zurück zum Raubrittertum: Die EU eignet sich die Zinsgewinne der russischen Vermögen an. Das mag die russophoben Menschen freuen – ist aber ein Rückschritt in die Zeit der Raubritter – westliche Werte eben!

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Themen

• 15.5.24, Wien: Kundgebung zu 69 Jahre Staatsvertrag
• 1.6.24, Ried: Wandern für den Frieden
• 14.5.24, Linz: Kundgebung Palästinasolidarität
• Parlamentarische Bürgerinitiative: Die Waffen nieder!
• EU-Militarisierung
• Petition: Stopp Kraftwerk Kaunertal
• Doppelstandards des Westens
• Linz: Eisenbahnbrücke, A26

u.v.a.m.

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DRdA weist darauf hin, dass die Durchführungsverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Wirtschaft zur Sanktionierung von Arbeitslosen keine rechtliche Basis hat.

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Eigentlich sind die grünen Sozialminister mit dem Vorsatz angetreten, Armut zu bekämpfen – leider kamen sie nicht dazu; weder das Sozialgesetz wurde besser noch das Arbeitslosenversicherungsgesetz. Im Gegenteil: Die Sanktionen gegen Arbeitslose sind stark gestiegen – wie das A&W-Blog schreibt.

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[D]as Epidemiologische Meldesystem (EMS), in dem u.a. die meldepflichtigen Krankheiten aller Bürger:innen gespeichert sind, hatte eine schwerwiegende Sicherheitslücke.
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Bahnt sich hier der nächste „Maidan“ an?

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Lost in Europe thematisiert die 5 brisanten Geheimnisse der EU-Kommissionschefin über die erstaunich wenig berichtet wird (sonst wären es ja keine Geheimnisse).

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Kurz nach der iranischen Reaktion auf den zionistischen Angriff auf das iranische Konsulat in Syrien, waren es die USA die Netanjahu die Zügel aus der Hand nahmen und der Welt mitteilten, dass der Iran nicht „überreagiert“ habe – d.h. seine Reaktion richtig „kalibriert“ habe.

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„Wegen der angeblichen Verbreitung von Falschinformationen zur Europawahl hat Brüssel ein Verfahren gegen die Facebook-Mutter Meta eingeleitet. Es beruht auf unbewiesenen Vermutungen.“(https://lostineu.eu/big-brother-is-watching-you-meta/)

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‚Diese Novellierung ist Bestandteil des Regierungsabkommens von ÖVP und Grünen und Teil der „nationalen Strategie gegen Antisemitismus“ nach dem Regierungsprogramm. ‚ (https://www.antiimperialista.org/de/content/ns-verbotsgesetz-neu)

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„Anzeige aus dem Gesundheitsministerium für die verantwortungsvolle Aufdeckung schwerer Mängel“ (https://epicenter.works/content/kritische-sicherheitsluecken-aufgedeckt-ministerium-zeigt-ngo-an)

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• 2. und 10.6.: Film „SOLD CITY“
• 29.4.: Tag der Arbeitslosen
• 16.6.: Fest für alle
• 11. bis 14.7.: Attac Sommerakademie
• 25.7.: Demo „Demokratie verteidigen“
• 7. bus 9.7.: Tipping Points #10
• Tax the Rich

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* 1. Mai 2024
* Aktionstreffen 6. Mai
* Nato
* Neutralität
* IAEA
* EU-Atom
* Sozialraub

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Nicaragua bezichtigt Deutschland der Beihilfe zum Völkermord (siehe: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/nicaragua-voelkermord-beihilfe-deutschland-igh-israel-100.html). Michel Lüders analysiert die Folgen für Deutchland. (https://youtu.be/n39cM_fiQoM)

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Konrad Schön, ein sozial engagierter Friedensaktivist ist von uns gegangen.

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• Wien, 25.4.24: Infotisch; Film screening
• Wien, 2.5.24: Kundgebung; Ratschlag Völkermord abwählen
• Linz, 3.5.24: Filmabend
• Unterschriften für Waffenstillstand; NS-Verbotsgesetz neu

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Die britischen Versicherungen Lloyds und Arch wollen nicht für die Sprengung der Nordstream zahlen. Sie vertreten den Standpunkt dass das kein Terroranschlag war sondern eine Sprenung im Rahmen eines Krieges. Für diesen Fall gilt die Versicherung nicht.

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Die kriegshetzende Seite und deren Argumente kommen in einem Interview von N-Tv mit Stefanie Babst sehr kompakt zum Ausdruck.

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Großes Aufatmen bei allen Kriegsbegeisterten: Die USA macht 60 Mrd. Dollar locker um das sinnlose Abschlachten in der Ukraine weiter laufen lassen zu können.

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Die Waffen nieder! Nie wieder Krieg!

Webinar

2.Mai 18:00

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Westliche Politiker geben sich in Peking immer wieder die Klinke in die Hand. Dabei wollte man sich doch von China unabhängig machen – wie von Russland. Aber weder Sanktionen noch Entkoppelung scheinen die gewünschten Erfolge zu bringen. Der politische Westen reagiert hektisch.

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Am Dienstag, den 30.4.2024 veranstaltet die AMSEL zusammen mit Kooperationsparntern wieder den

Tag der Arbeitslosen

Von 11:00-13:00 Uhr sind wir und unsere Kooperationspartner mit Infotischen vor dem Haus Schmiedgasse 2, Graz.

• Wien, 17. und 19. 4. 2024: Kundgebung
• Graz, 19.4.2024: Film
• Stellungnahme von Michael Pröbsting
• Bericht von Hindutwa-Israel

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