Artikel auf www.attac.de: Mitte Juni: Bundesweiter Bildungsstreik! BRD
Bildung ist keine Ware! Und doch werden Schul-, Hochschul- und Selbstbildung immer mehr zur Dienstleistung, immer stärker Unternehmensinteressen untergeordnet. Ein breites Bündnis ruft auf zu Bildungsprotesten, bundesweit vom 15. bis 19. Juni. Am 17. und 18. gibt es in zahlreichen Städten Bildungsstreiks, am 18. Juni einen Bankenaktionstag. Wir wollen Bildung für Alle! – das heißt auch: Geld für Bildung statt für Banken! Attac und das globalisierungskritische Jugendnetzwerk Noya organisieren und protestieren mit.
Artikel der fr-online: „Reiche“ fordern Vermögensabgabe
Von Markus Sievers
Berlin. Jetzt melden sich die Betroffenen zu Wort. Hilflos mussten sie mitanschauen, wie die Politik vor der Krise eine kleine Klasse zur Selbstbereicherung einlud und nun die Kosten für die Aufräumarbeiten bei der Allgemeinheit ablädt. Diese Ungerechtigkeit will eine Gruppe Vermögender nicht länger widerstandslos hinnehmen.
Ende der Vermögenssteuer-Unterschriftenaktion (online)
Die Unterschriftenaktion wurde am 19. Mai wie vorgesehen beendet.
Am 20.Mai 2009 wurden im Büro von LH Voves die 800 Unterschriften mit folgendem Begleitschreiben übergeben.
LH-Voves-Unterschriftenuebergabe-vermoegenssteuer.pdf
zu den 800 Unterschriften
zum Text ( Vermögenssteuer-Unterschriftenaktion)
Wir bedanken uns bei allen UnterzeichnerInnen und all jenen, die dazu beigetragen haben, dass die Information über diese Unterschriftenliste überhaupt in allen Bundesländern verbreitet werden konnte.
Sobald wir eine Antwort aus dem Büro des Landeshauptmannes erhalten, werden wir sie auch auf die homepage stellen.
Altenheimregress nun auf Heiminsassen abgeschoben
Endlich wurde auch in der Steiermark abgeschafft, dass Altenheime die Heimkosten in Regress von den Kindern eintreiben – aber oh -weh : es ist eigentlich wieder nur ein Schmäh: nun müssen die Eltern die Kosten bei den Kindern eintreiben!
Artikel der jungen Welt: Kampf statt Verzicht
Von Claudia Wangerin
Zehntausende haben am Samstag in Berlin gegen Sozialabbau und die Verursacher der Wirtschafts- und Finanzkrise protestiert. Zu der Demonstration unter dem Motto »Die Krise bekämpfen, Sozialpakt für Europa. Die Verursacher müssen zahlen« hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) aufgerufen, der nach der Abschlußkundgebung von 100000 Teilnehmern sprach.
Artikel in der jungen Welt: Mehr Freiheit und Demokratie wagen
Dokumentiert. Rede des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion Die Linke, Oskar Lafontaine, in der Bundestagsdebatte vom 14. Mai anläßlich des 60. Jahrestags der Verabschiedung des Grundgesetzes
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland wurde 1949 vom Parlamentarischen Rat zur Grundlage des gesellschaftlichen und politischen Lebens in Westdeutschland gemacht. Nach der untergegangenen Weimarer Republik und der Nazibarbarei hat es in seinem Geltungsbereich Frieden, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Sozialstaat und parlamentarische Demokratie begründet.
Neues Flugblatt: Wir zahlen nicht für eure Krise!
Hier könnt ihr das Flugblatt als pdf Datei herunterladen:
Vermögenssteuer-Unterschriftenaktion (online)
Liebe AktivistInnen,
die Hürde von 1000 Unterschriften ist zu schaffen; wenn nur jeder an Bekannte, die noch nicht unterschrieben haben ein Erinnerungsmail weiterleitet. In den letzten Tagen ist die Unterschriftenfrequenz zurückgegangen.( Stand 3.5. 09; 739 Unterschriften)
Eine Möglichkeit sie bekannt zu machen wäre ein Ausdruck von ein paar Blättern ( Unterschriftenaufruf 9-fach auf DinA4) und sie an Unbekannte zu verteilen.
Am 19. Mai wird die Unterschriftenliste beendet.
besten Dank und
mfg Christian, Markus, Johann
Flyer_Vermogenssteuerunterschriften als pdf Datei
Profiteure haben die Krise verursacht – Profiteure sollen für die Krise bezahlen
Unterstützung für den Vorschlag der steirischen SP zur Besteuerung der Vermögen
Der steirische LH Franz Voves (SP) hat eine fortschrittliche Initiative zu einer „Neuen Europäischen Wirtschaftspolitik (NEW) gesetzt. Wir fordern die unmittelbare Umsetzung folgender darin angeführter Maßnahmen:
a) Die Trendwende der Einkommens- und Vermögensverteilung via stärkerer Besteuerung der Vermögen ( inklusive Erbschafts- u. Schenkungssteuer) und geringerer Besteuerung der Arbeit
AKTION PLANGEMAESS am 19.05.2009 BEENDET!
Österreich kündigt Vertrag mit CERN
Spitzenforschung in der Teilchenphysik bald ohne Zugang für Österreich! Österreich will Vertrag mit CERN kündigen !
Informieren Sie sich und unterschreiben Sie Petition gegen diesen Ausstieg:SOS-Cern: http://sos.teilchen.at/
Gewerkschafts- Demonstration am 13. Mai – Wir verzichten NICHT!
13. Mai 2009, 15:30 Uhr Treffpunkt Wien, Schwarzenbergplatz; 17:00 Uhr Abschlusskundgebung vor WKÖ (Wiedner Hptstr. 63, 1045 Wien)
Gewerkschafts- Demonstration am 13. Mai – Wir verzichten NICHT!
13. Mai 2009, 15:30 Uhr Treffpunkt Wien, Schwarzenbergplatz; 17:00 Uhr Abschlusskundgebung vor WKÖ (Wiedner Hptstr. 63, 1045 Wien)
Nähere Details aktuell auf http://www.gpa-djp.at
Liebe Kolleginnen!
Liebe Kollegen!
Mit diesem speziellen Newsletter laden wir Sie ein, an einer zentralen Demonstration der österreichischen Gewerkschaften am 13. Mai in Wien teilzunehmen.
(more…)
1. Mai: Eskalation bei antifaschistischer Demonstration in Linz
Aussendung der SLP:
1. Mai: Polizei greift antifaschistische Demonstration in Linz an
Während sich Nazis am 1.Mai in Linz immer wieder unbehelligt in Gruppen zusammenfinden können, versucht die Polizei gewaltsam, eine angemeldete antifaschistische Demonstration zu verhindern.
Powered by Wordpress, theme by Dimension 2k