LINKEstmk 

• 6.11.2021: Kundgebung und Infotisch in Wien
• Mönch Helmreich kündigt AI-Mitgliedschaft

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In der Krone Bunt vom 31.Oktober schildert Dr. Tassilo Wallentin eindringlich die Folgen der EZB Geldpolitik (Krone Bunt: Offen gesagt …, 31.10.2021, S. 12). Vor allem die katastrophalen Auswirkungen dieser Politik auf die Alersvorsorge sollte für jeden Nichtmillionär ein Grund sein, die Initiativen für Grundeinkommen zu unterstützen (EU-weit: Bürgerinitiative zur Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens; für Österreich: https://www.bmi.gv.at/411/files/registrierte_Volksbegehren/Text_Bedingungsloses_Grundeinkommen_umsetzen.pdf ).

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Wie gut Österreich und seine Honoratioren für die Österreicher sorgen soll an zwei kleinen Nachrichtesplitter aus der heutigen Koronen Zeitung dargestellt werden.

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Die sudanesische Gemeinschaft in Österreich lädt ein:

Kundgebung gegen den Militärputsch in Sudan
30.20.2021, von 16:00 – 18:00
Herbert von Karajan Platz, 1010, Wien

Klaus Dörre hat im Magazin Jacobin eine Analyser der Wahl in Deutschland erstellt (siehe: https://jacobin.de/artikel/schicksalswahl-alles-muss-anders-werden-klaus-dorre-bundestagswahl-ampelkoalition-grune-fdp-spd-scholz-bearbock-lindner-klimakrise-neuer-sozialismus/  ).

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Kampfdrohnen machen sich in Europa breit: Nun auch in der Ukraine und in Serbien (siehe https://netzpolitik.org/2020/neue-europaeische-drohnenmaechte/ )

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Aufruf
Gegen Impfzwang und digitale Überwachung!
Selbstbestimmung statt Elitenherrschaft!
https://demokratieundgrundrechte.org/aufruf-gegen-impfzwang-und-digitale-uberwachung/

Österreich will […] einen österreichischen Sonderweg gehen, der mehr Probleme als Lösungen bringt. Was uns beim Plan der Regierung genau ein Dorn im Auge ist, könnt ihr hier im Blogpost nachlesen. (more…)

Graz (28. Oktober 2021).- Rund 100 renommierte Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Kunst, Kultur, Gesellschaft und Medien versammeln sich auf Einladung von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer heute (28.10.2021) und morgen (29.10.2021) in Graz zur dritten Konferenz „Österreich 22″, die unter dem Generalthema „In welcher Verfassung ist Österreich?“ steht.

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In einem offenen Brief äußert sich ein ARD-Mitarbeiter kritisch zu anderthalb Jahren Corona-Berichterstattung: Ole Skambraks arbeitet seit 12 Jahren als redaktioneller Mitarbeiter und Redakteur beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk in der Bundesrepublik Deutschland.

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Donnerstag, 4. November 2021 um 17.30 Uhr
AK Burgenland, Wiener Straße 7 in Eisenstadt

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Friedens-ATTAC veranstaltet neben Kundgebungen auch regelmäßige Friedensgespräche mit Themenschwerpunkten (siehe: Friedensgespräche)

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• 2.11.2021: Diskussion Steuerreform
• ÖSK-Zeitung erschienen
• Senkung der Krankenkassenbeiträge ist Sozialraub
• 66 Jahre Neutralität

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„Mélenchon : nouvel emballage, même camelote“ titelte lutte ouvriere (Arbeiterkampf) am 20. Okt. 2021. Das Gewerkschaftsforum Hannover hat den interessanten Artikel, der zeigt, wie sich die sozialistisch gebenden Kräfte sich immer mehr nur hinter Sprüchen verstecken aber in der Praxis die neoliberale Kaptialakkumulation betreiben. Gleich wie in Österreich bei der SPÖ und ihren Gewerkschaften sowie bei den  GRÜNEn mit ihren Grün-Konzepten bleiben dabei die Lohnabhängigen auf der Strecke.

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Berlin: Landesorganisation des Jugendverbands sorgt mit Absage an »Rot-Grün-Rot« für Wutausbrüche beim rechten Flügel der Partei – berichtet Nico Popp in  junge Welt Nr. 250, Mittwoch, 27. Oktober 2021.

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morgen, am 26. Oktober den „Neutralitätstag“ stehen wir von 10:00 bis 14:00 mit einem Infostand vor dem Burgtheater [in Wien].

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In religiösem Eifer stellen die Anbeter des Geldes und die der Bäume die Welt auf den Kopf: Hausarrest für ungeimpfte Menschen! Unglaublich aber leider wahr.
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Gegen die Schwarz-Blaue Bundesregierung gab es die regelmäßigen DO!-Demonstrationen – nun haben wir Türkis-Grün und fast könnte man sich Schwarz-Blau zurückwünschen! Da rede ich noch nicht vom Entzug der Freiheitsrechte durch das Corona-Regime  – sondern von der historischen ökosozialen Steuerreform.

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Die Privatunternehmer rühmen sich ihre Tüchtigkeit und vergessen dabei oft auf die Wurzeln dieses Erfolges. Bei vielen könnte man sogar von „fremden Federn“ sprechen – etwa auch bei Hannes Androsch. Kurt Strohmaier erinnert an diese Wurzeln der privaten Leistungsträger.

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• Einladung Friedensveranstaltung am 20.10.
• Aussendung Nr. 3
• Tag der Neutralität
• u.v.a.m.

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Themen:

• Steuerreform
• 26.20. Kundgebung Neutralität
• 19.10. Protestdemo: Bildung
• Weg mit dem Dekel bei Gesundheitsausgaben

u.a.

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Der ÖGB sieht die Unruhen und Proteste in Intalien rein als Angriff rechter Kreise auf die Demokratie.

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Es hat sich eine sehr dynamische und gleichzeitig polarisierte Situation in Italien ergeben.

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Kundgebung

Neutralität verbindet – Militärblöcke spalten!
Nein zur Unterordnung unter die EU-Militarisierung
Di, 26. Oktober 2021, 13 – 16 Uhr, Nähe Maria-Theresien-Denkmal, Wien
( https://www.solidarwerkstatt.at/termine/Eventdetail/956/-/kundgebung-neutralitaet-verbindet-militaerbloecke-spalten-wien)

• Daoud Ghoul
• Bericht über Vortrag Daoud Al Ghoul in Graz
• Infotisch Wien

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Diese Woche haben wir uns mit der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in österreichisches Recht beschäftigt. Leider hat der österreichische Sonderweg das Zeug zum Flop zu werden.
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„Ich habe schon vor Wochen an den Bund appelliert, die gesetzliche Grundlage für die Einführung der 2-G-Regel zu schaffen […]“ (Presseaussendung vom 14.10.2021).

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Nächste Schritte in der Bildung einer politisch-sozialen Opposition gegen das neoliberale Regime
Do 14.10.21, 18h
Cafe Sperlhof – Große Sperlgasse 41, 1020 Wien (Veranstaltungsraum hinter der Schank)
http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/termin/500-oeffentliches-plenum-selbstbestimmtes-oesterreich
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Die Zapatistas, Menschen die ihre Autonomie mit der Waffe gegen die mexikanische Politik verteidigt haben, besuchen zur Zeit Europa. In Österreich hat eine Aktivistin, Tina Leisch, diesen Besuch kräftig unterstützt. Umso befremdender ist ihre Haltung gegenüber der Kritik am Apartheidstaat Israel. AuO sagt dazu: „Hackl ins Kreuz„.

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„Kein Personal, zunehmende Belastung: Diakovere-Ärzte fürchten um die Gesundheit der Patienten“ meldet die Hanovershe Allgemeine  Zeitung am 6.10.2021.

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