Spätestens seit 2008, spätestens seit der Blau-Schwarzen Regierung, ist die Plünderung des österreichischen Staatsvermögens durch private, sozialer Alltag. Was die SPÖ zuvor – etwa bei VÖEST oder bei Conti oder bei den SIEMENS-Anteilen noch als Betriebsunfall darstellen konnte, wurde zur Normalität: Die Herrschenden lassen sich aus Steuermittel bezahlen um für eine Oberschicht zu agieren. (more…)
Die einleitende Fragestellung erscheint auf den ersten Blick etwas seltsam. Dennoch wurde dies als die einzig mögliche Erklärung für die Vorgänge in Nizza von einem Kommentator gefunden. (more…)
Das nächste Planungstreffen für die CETA / TTIP Protestaktion findet
am 18.8. um 18h im AI/Attac/Greenpeace Büro am Dietrichsteinplatz, Graz statt. (more…)
Liebe Mitglieder und FreundInnen der Grünen Akademie,
wir freuen Euch eine Nachlese und eine Vorschau auf unser Herbstprogramm präsentieren zu können. (more…)
Do. 28.Juli 2016
von 20 bis 22 Uhr
im Krebsenkeller, Sackstraße, Graz (more…)
Der anlässlich 9/11 von den USA ausgerufenen „War on Terror“ erweist sich als DAS Erfoglsrezept der Machteliten. (more…)
Unser [Anm. Frie.: GG/BO ist gemeint] Kollege Oliver Riepan wurde am 8. Juli 2016 auf Veranlassung der Leiterin des Maßnahmenvollzugs in der JA Graz-Karlau, Frau Dr. Alexandra Wabneg-Harnisch, abgesondert und in den anstaltsinternen Arrest verlegt. (more…)
Alice Schwarzer erinnerte mich einmal mehr sehr stark an den Hintergrund der Waldheim-Watchlistaffaire des amerikanischen CIA. (more…)
Diese Frage ist vom Kern auf falsch. Was wir uns nicht leisten können ist das System des Egoismus. (more…)
die Ereignisse überschlagen sich: Die EU-Kommission hat gestern eingelenkt und verkündet, dass die nationalen Parlamente nun doch über das CETA-Abkommen abstimmen können sollen. Letzte Woche noch wollte die Kommission die Parlamente von dieser Entscheidung ausschließen. Das ist ein erster Erfolg des zivilgesellschaftlichen Protests in Österreich und Europa.
Das zeigt: Unser Protest wirkt! Jetzt gilt es aber, den Widerstand gegen CETA noch größer zu machen. Wir wollen Bundeskanzler Christian Kern mindestens 150.000 Unterschriften überreichen, wenn wir ihn in den nächsten Wochen persönlich treffen und so klar machen: Die Mehrheit in Österreich lehnt CETA und TTIP ab.
CETA, das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, ist unterschriftsreif ausverhandelt. Und es ist wie TTIP eine echte Gefahr für unsere Demokratie. Konzerne bekommen private Schiedsgerichte und können Regierungen verklagen. Unsere Rechte als VerbraucherInnen und der Umweltschutz werden abgesenkt. CETA ist der Türöffner für TTIP, es beeinflusst unser Leben in fast allen Bereichen.
Gemeinsam mit Ihnen können wir es schaffen, den CETA-Protest groß zu machen! Schon über 50.000 Bürgerinnen und Bürger haben sich dieser Forderung angeschlossen. Seien Sie auch dabei und setzen Sie mit uns ein starkes Zeichen, das unsere Bundesregierung nicht übersehen kann!
Hier klicken, um eine Nachricht an Bundeskanzler Kern und seine MinisterInnen zu senden!
Die Entscheidung von gestern hat jedoch auch einen Haken: Die Parlamente sollen zwar über CETA abstimmen können, die EU-Kommission plant aber, dass das Abkommen trotzdem schon vorher in Kraft treten kann – per Beschluss der EU-Handelsminister. Bundeskanzler Christian Kern und seine Regierung dürfen diesem Ansinnen auf keinen Fall zustimmen! Das schaffen wir nur mit großem öffentlichen Druck!
Jetzt erst recht: CETA muss Geschichte werden. Wir haben es in der Hand.
Hoffungsvoll und kämpferisch grüßend
Nikolai Miron
für GLOBAL 2000
Alle Israelis, die das Schweigen über die Besatzung brechen und über andere Verbrechen, tun ihre patriotische, menschliche und moralische Pflicht. (more…)
Die Gewerkschafter/Innen gegen Atomenergie und Krieg haben im Mitteilungsblatt Nr. 2 / Juni 2016 mit ihren Artikeln auf die aktuellen Vorgänge wie „Rechts-Ruck“ und „Politverdrossenheit“ Stellung genommen – und dabei den Nagel auf den Kopf getroffen (Auszug aus dem Mitteilungsblatt: IMG).
Ebenfalls sehr empfehlenswert: die Information auf der Home-Page (etwa der kurz Film gegen Atomenergie: Friedlich in die Katastrophe).
Beim Planungstreffen der Aktionstage gegen TTIP, CETA und Co war auch Martin (Aktive Arbeitslose) vertreten. Er urgiert das Fehlen der Handelsabkommen mit Afrika bei der TTIP-Diskussion. (more…)
Die Problematik der „geordneten“ Flüchtlingspolitik der EU zeigt sich aktuell in Regensburg. Flüchtlinge aus dem Balkan sollen abgeschoben werden, weil die Balkanländer als sichere Herkunftsländer geführt werden – die betroffenen Personen bei einer Abschiebung in diese Länder jedoch keineswegs „sicher“ sind (zum Artikel: Dombesetzung).
Bei der Volksabstimmung am 23. Juni 2016 hat sich die britische Bevölkerung – besonders die Arbeiterklasse und jene Schichten, die von der neoliberalen Globalisierung überrollt werden – entschieden, Souveränität und Demokratie für das Volk einzufordern. (more…)
NATO Gegengipfel fordert die Auflösung des Militärbündnisses und die Schaffung eines zivilen Sicherheitssystems (more…)
Weder Van der Bellen noch Hofer
Gegen Blauäugigkeit, Servilität und politischen Schein: Die politische Klasse soll sich ohne uns zerfleischen (more…)
Nächstes Themengruppentreffen am Dienstag, 12. Juli 2016,
Veranstaltungshinweis: Picknick ohne Vorratsdatenspeicherung
am 6. Juli 2016 ab 17:00 Uhr, auf der Arenawiese im Wiener Prater, Rotundenallee 1020 Wien (more…)
Arbeitskräfteüberlassung im Baugewerbe (Quelle: graz Journal, Juni, 2016)
Mag sein, dass die sogenannte Flüchtlingskrise nun das Tüpfelchen auf dem I der schlechten EU-Lösungen war, das Kernproblem ist aber die mangelnde Administration der Binnenmarkt-Migration – auch in Österreich. (more…)
Bank für Gemeinwohl Nachrichten
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