LINKEstmk 

An: Österreichische Bundesregierung, Bildungsministerium, Bundeskanzler, Vize-Bundeskanzler, Bildungsminister

NEUES UNIVERSITÄTSGESETZ STOPPEN

zur Petition

Aufruf Aktionswoche Ende Aktionswoche vom 22.-27. Februar 2021:

Wien – Graz – Linz – Salzburg – Innsbruck – Steyr – Bruck an der Mur

Arbeitslosengeld anheben!

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Newsletter der Gemeinschaft Cambium in Fehring: https://mailchi.mp/14b439d1a091/endlich-wieder-ein-fehringtale?e=601d4c5290

Der Einsatz des sogenannte AMS-Algorithmus (AMAS = Arbeitsmarktchancen-Assistenzsystem) wurde wegen fehlender Rechtsgurndlage von der DSB (Datenschutzbehörde) untersagt. Nun hebt das Bundesverwaltungsgericht den DSB – Entscheid auf (siehe Standard)!

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Die Themen:

• Demokratie
• Corona
• MAN
• Pensionsraub

u.v.a.m.

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Unsere  Zeitung Dezember 2020 + TERMINE:
INHALT: Covid-19_ Fragen und Antworten / Agrarindustrie-Konzerne: Die Herrscher über die Ernährung der Welt – und Covid-19 / „Schweinestau“ (Massentierhaltung) / Corona: Superreiche werden noch reicher / MAN-Steyr: Solidarität mit den Beschäftigten / 65 Jahre Neutralität / Terroranschlag in Wien / ATOM: Atomwaffen: Verbotsvertrag wird im Jänner ratifiziert / Atombomben und AKWs sind kriegerische Zwillinge / Das „Freimessen“ von Atommüll in Deutschland /  Deutscher Atomausstieg: Konzerne bekommen noch mehr Steuermilliarden / Großbritannien: „Strahlend“ zur „Grünen Revolution“ / Will die EU in Österreich ein Endlager für hochradioaktiven AKW-Atommüll erzwingen?
http://atomgegner.at/wp-content/uploads/2020/12/ggae_4-20_END-2_f%C3%BCr-Druck.pdf

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Erster Erfolg der EBI zum BGE – weitere Unterstützung nötig – BGE zu gewinnen

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Themen:

• Anti-Terrorgesetz: Guantanamo für Österreich?
• Arbeitslose können vom Arbeitslosengeld nicht leben
• Den Gemenden fehlen 2,5 Milliarden
• EU-Kriegskasse

u.v.a.m Zum Rundbrief

Am 9.11.2020 führte die österreichische Exekutive Razzien gegen muslimische MitbürgerInnen durch, die eher den Zweck zu dienen scheinen, Hass zu schüren, als Terror zu bekämpfen. Die Steierische Friedensplattform stellt den Vorgang ausführlich dar: Stellungnahme der Steirischen Friedensplattform.

Der jüngste Vorfall im EU-Parlament zeigt: Jegliche Kritik an rechter Politik wird mundtod gemacht – auch wenn sie aus eigenen Reihen kommt. Als Mittel dazu bedient man sich der Argumentation der Antifa.

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Die ÖVP kann ihr Feindbild politische Muslime nur mit halber Wucht treffen – trotzdem ist das Gesetz eine Gefahr für die Grund- und Freiheitsrechte, die es vorgibt zu schützen.

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Im A&W-Blog (Arbeit & Wirtschaft-Blog) werden Fakten zur Arbeitswelt behandelt – unter anderem eine zusammenfassende Darstellung der Problematik zum AMS-Algorithmus.

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Die erz-schwarze (nun türkis genannte)  ÖVP-Regierung will mit den AMS-Algorithmus das AMS zum Zuteilungsapparat für ihre Betriebe machen – und die Neos fordern diesen menschenverachtenden AMAS-Algorithmus nun ultimativ.

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Die letzte Veröffentlichung „Baustopp jetzt“ hat viele positive Reaktionen hervorgerufen und auch medial für einiges Aufsehen gesorgt.

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Auch die Reichsten müssen ihren Beitrag zur Krise leisten!
60% Steuer ab 1 Milliarde Vermögen

Demo – Eisernes Tor – Herrengasse, Graz
Donnerstag 17.12.2020 von 13:00 – 15:00
weitere Infos

Schluss mit der Behandlung arbeitsloser Menschen als Menschen 2. Klasse!

Ort: Neutorgasse 64, vor AMS
Datum: Dienstag, 23. Februar 2021 verschoben auf Mi. 24.Februar 2021
Dauer: 10:00 – 12:00

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Doppelte Standards scheinen in der EU die Regel zu sein: Während Polen und Ungarn am Pranger stehen, wird über die immer diktatorischer werdenden Regierungen – etwa in Griechenland) kein Wort verloren (siehe: https://gegenblende.dgb.de/artikel/++co++d425866c-387f-11eb-bf08-001a4a16011f).

SMASH denkt über eine Foodcoop nach!

Lebensmittel regional gemeinsam beziehen
EINLADUNG zum ONLINE TREFFEN
18.12.2020

https://cityofcollaboration.org/2020/12/11/smash-denkt-ueber-eine-foodcoop-nach/

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Demo Sa 12.12. 15h Altes AKH Hof 1, Wien

Für eine selbstbestimmte Universität!

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Nun beginnt auch in Österreich wieder die Erosion des gesetzlichen Lebensschutz von Bürgern: Suizid wird als Rechtsanspruch gefordert und die Beihilfe dazu ebenfalls.

Von meiner Seite ganz klar gesagt: Wenn ein Staat das Leben seiner Bürger nicht bedingungslos schützt, so verliert der Staat seine Existenzberechtigung!

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Der Verein AMSEL fordert von AMS (und Bundesministerium für Arbeit Familie und Jugend) die Beschlussfassung zum endgültigen Auflassens der maschinellen Bewertung der arbeitslos gewordenen Menschen (weitere Info)

„FORUM CONNECT „is a self organized working group to contribute to systematize information regarding the World Social forum (WSF) in a didactic process to educate all of us.

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INVITATION / EINLADUNG WSF.2021
Lasst uns zusammen und zusammen das nächste  Weltsozialforum bauen

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Mahnwache von Frauen in Schwarz (Wien)
ÖFFNET BETHLEHEM – WEIHNACHTEN 2020

Samstag, 12. Dezember 2020, von 14:00 bis 15:30 Uhr
Graben/Ecke Kohlmarkt, 1010 Wien

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Donerstag, 10.12. im WUK-Innenhof (Wien):

Einladung zur behördlich angemeldete  Versammlung zur Reflexion über die aktuelle Situation und die nächsten Aktionen!

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Werkstattrundbrief 24-20 ist erschienen.

Themen:

• Friedenskalender 2021
• Webinar: Verkehrswende
• Broschüren und Literaturhinweise

zum Rundbrief

… heute Abend [4.12.2020, 19:00] gibt’s eine interessante Sendung [über den Bauwahn in Graz]: https://helsinki.at/program/92498

„Unverwechselbares Graz“ bringt spannende Infos über den Bauwahn in Graz: HIER

Empfangbar im Großraum Graz auf 92,6 MHz sowie im livestream: https://live.helsinki.at/

• Dezember 2020: Tag der Menschenrechte – Aktionstag zur EBI-Grundeinkommen (EBI = Europäische Bürger Initiative)

• Verlosung europäischer Grundeinkommen

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Das Moment-Magazin kommentiert Fernsehinterviews österreichischer Politakteure mit Fakten und zeigt so auf, wo der Zynismus wohnt.

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