LINKEstmk 

• 27.11. Podiumsdiskussion: Dokustelle Politischer Islam: Wozu?
• Corbyns vermeintlicher Antisemitismus

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In der größten Krise unseres Zeitalters hat die Europäische Union versagt. „Europa – Ein Nachruf“ ist die historische Aufarbeitung eines im Scheitern begriffenen Projektes.

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Tausende Lokal-, Shopinhaber und Kleinunternehmer beteiligten sich am Montagabend im Stadtzentrum von Triest an einer Demonstration gegen die Anti-Covid-Maßnahmen der italienischen Regierung. Die Proteste waren nicht mehr gewaltfrei. (siehe: https://www.suedtirolnews.it/chronik/gewalt-bei-protesten-gegen-corona-massnahmen-in-italien)

„Sicherheit“
über Wirtschaft und Ideologie in Israel
Vortrag und Diskussion in Innsbruck, Linz, Graz, Wien
im November

***alle Vorträge  wegen Corona-Bestimmungen: Abgesagt ***

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Was haben Zeitumstellung und Vertragsbruch gemeinsam: Das Versagen der EU in Belangen von Bürgerinteressen.

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Für Kampagnien wurde ein harter Lockdown mit Ausgangssperren von der dort mit großer Mehrheit regierenden Partitio Democratico (Mitte-Links-Regierung) ausgesprochen.

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Mit dem Maßnahmenpaket gegen Hass im Netz will die österreichische Regierung Opfer von Online-Hass besser schützen […]. Damit einhergehend wurden aber auch Maßnahmen in die Gesetzsvorhaben reingenommen, die der Idee des offenen und freien Internets widersprechen.

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Am 17.10.2020 veröffentlichte die Tageszeitung „Krone“ einen diffamierenden und sachlich unkorrekten Artikel mit Bezug auf die Steirische Friedensplattform (siehe: https://www.krone.at/2254707 als Kopie auch hier: https://www.linkestmk.at/wp-content/uploads/2020/10/Krone_2020-10-17.jpeg). Der Verein fordert zwar eine Gegendarstellung der klar unrichtigen Behauptungen – wird sie aber vermutlich nicht bekommen.

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Kundgebung: Neutralität verbindet – Militärblöcke spalten!

26. Oktober 2020
14 Uhr, Nähe Maria Theresien Denkmal, Wien
(https://www.solidarwerkstatt.at/termine/Eventdetail/859/-/neutralitaet-verbindet-militaerbloecke-spalten-wien)

In ihrer Aussendung Nr. 3 thematisiert GGAE unter anderem die Frage: Warum zerstört die ÖVP-Bundesregierung unser Gesundheitssystem (AUVA: Tod auf Raten)?

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21. Oktober 2020 18.00-19.00 Uhr; im Internet (online)
BGE – bedingungslos oder nur für die, die es brauchen?
Streitgespräch zwischen Miltiadis Oulios und Werner Rätz
(Info und Einwahldaten)

Am 17.10. rief SBÖ zu einer linken Aktionskonferenz  auf. Die Aktionskonferenz fand erfreuliches Interesse. Nachfolgend ein Bericht der Konferenz.

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Gestützt auf die unmenschlichen Vorgänge in der Vergangenheit – da vor allem die sogenannte „Endlösung der Judenfrage“ wurde nach dem Krieg berechtigter Weise jegliche Äußerungen gegen Mitglieder jüdischer Gemeinschaften als verachtenswerter Antisemitismus gebrandmarkt.

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Bericht vom linkssouveränistischen „Marcia della Liberazione“ am 10.10.20 in Rom

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Newsletter mit Einladung zu einem Webinar: https://www.transform-network.net/de/newsletter/issue/transform-newsletter-42020-3/

Nachfolgend ein kurzer Auszug zum Newsletter

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Wahlbeteiligung um 10% gesunken. Gerade die ärmeren Schichten sind immer weniger in den Gremien vertreten. Ein kritischer Bericht dazu von Wilhelm Langthaler: https://www.antiimperialista.org/de/content/wahlsiegerin-sp%C3%B6-verliert-absolut-stimmen

Auch bei der Wienwahl zeigt sich: Die Mehrheit sind die, die nicht berücksichtigt werden. Alternative Ansätze konnten in Wien leider nicht punkten. Es bleibt eben nur: Beelzebub wählen oder zu Hause zu bleiben. Die Erosion der Demokratie schreitet voran.

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Die Themen:

• Volbeschäftigung jetzt!
• Gesundheitskassen ausfinanzieren!
• Linz, Wels, Wien, Bruck u.a.: Proteste gegen Projekte und Politik
• u.a.m.

Zum Rundbrief

Themen und TERMINE:

• Wien, 23.10., ÖGB Friedenskonferenz
• Wien, 26.10., Tag der Neutralität
• Wien, 4.11., Aktionstreffen
• Steyr, 15.10., Warnstreik
• Online Ringvorlesung: Rüstungsfroschung und Perspektiven für eine Zukunft ohne Krieg

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Die Themen:

1. Marcia della Liberazione – Italexit am Wachsen
2. 17.10.: Aktionskonferenz für eine ökosoziale Opposition
3. 16.10.: Rassismus und Integration

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Am Samstag, 10.10.2020, fand am größten Platz Roms, der Piazza San Giovanni, der „Marsch der Befreiung“ statt.
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Die Diffamierung anderer Meinungen und damit die Einschränkung der Meinungsfreiheit wird – gerade durch Corona – immer massiver. Dies nicht in Weißrussland, China oder in einer anderen als Diktatur bezeichneten Staaten, sondern hier in Europa!

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Überlässt man die sogenannten Dekarbonisierung der kapitalgeleiteten Kräftern (auch den GRÜNEn) – so steuern wir in einer ungheure Ressourcenverschwendung entgegen!

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Vollbeschäftigungspolitik Jetzt!
Es gibt genug notwendige Arbeit

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Die Republica brachte einen Artikel zum „Marsch der Befreiung“ der am 10.10. in Rom stattfindet. Nachfolgend eine Übersetzung aus dem Italienischen von Rainer Brunath von Euroexit

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„Wir brauchen Zielvorgaben der Politik“ 

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Selbstbestimmtes Österreich hat gemeinsam mit der Initiative Rettet die Lobau dazu aufgerufen, der Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) bei ihrem angekündigten Spaziergang Fragen zu stellen – nun: Frau Sima hat sich den Fragen nicht gestellt – sie kam nicht.

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Die Römer Regierung ist mit ihrem Versuch, Kundgebungen über 1.000 wegen
Corona zu untersagen, heute [6.10.2020] im Parlament in die Minderheit geraten.
Auch deswegen hat die Italexit-Kundgebung für Samstag eine ordentliche
mediale Exposition bekommen. Die Börsen wetten bereits auf einen Italexit.

DER MARKTGERECHTE MENSCH
Streaming Filmvorführung & Online-Diskussion
Dienstag, 06. Oktober 2020 / ab 18h – bis Mittwoch 7. Oktober um 18h

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Keine Werksschließung!

DEMO
Keine Schließung des MAN-Werkes!

Samstag, 10.10. 15:00 Treffpunkt: Schlosspark in Steyr (OÖ)