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[AIK] Newsletter der Antiimperialistischen Koordination: Macia della Liberazione – Italexit

Bloged in Allgemein,Krise,Systemalternativen by friedi Mittwoch Oktober 14, 2020

Die Themen:

  1. Marcia della Liberazione – Italexit am Wachsen
  2. 17.10.: Aktionskonferenz für eine ökosoziale Opposition
  3. 16.10.: Rassismus und Integration

Marcia della Liberazione – Italexit am Wachsen

Am Samstag, 10.10.2020, fand am größten Platz Roms, der Piazza San Giovanni, der „Marsch der Befreiung“ statt.

Fest stand bereits lange vorher, dass eine Demonstration aufgrund des Corona-Ausnahmezustands nicht genehmigt werden würde. Doch auch die Standkundgebung war bis zum letzten Tag unsicher, zumal gerade eben neue Maßnahmen, wie die Maskenpflicht auch im Freien, verordnet wurden.

Die vier Hauptlosungen lauteten: Arbeit, Einkommen, Demokratie und Souveränität. Die Plattform (link is external)bestand aus zehn Punkten, die im Kern aus einem Investitionsprogramm insbesondere im Gesundheitssektor, Arbeitsbeschaffung, ein Ende des Ausnahmezustands sowie dem Bruch mit der neoliberalen EU bestanden. Die Klammer ist dabei immer die Wiederherstellung der antifaschistischen und sozialen Verfassung von 1948.

Die Initiative ist eine Herausforderung des nunmehr wieder bipolaren politischen Systems, sowohl für die regierende linksliberale Koalition als auch für das Rechtsbündnis.

Nach dem Sturz der sich selber als „souveränistisch“ bezeichnenden Regierung aus Fünfsternen und Lega, sind beide wieder in das Lager der Eliten und der Befürworter des Euro/EU-Regimes zurückgekehrt. Conte lässt sich sogar als Bezwinger Merkels feiern, der er den Recovery Fund  abgetrotzt hätte. Salvini muss stumm bleiben, weil die Industrieeliten des Nordens im EU-System verbleiben wollen. Das souveränistische Lager, dass jedenfalls einen erheblichen Anteil der unteren Schichten umfasst, hat also keinen parlamentarischen Ausdruck mehr – und damit auch keinen medialen, was vielleicht noch wichtiger ist. Das politische Vakuum ist enorm und der Vergleich mit England drängt sich auf, als die
Premierministerin Mey das Brexit-Votum auf Biegen und Brechen umgehen wollte. In Windeseile stieg die Brexitpartei von Farage zur stärksten Kraft auf. Johnson musste nicht nur den Brexit machen, sondern auch allerlei soziale Versprechungen dazu, auch um die Tories zu retten. Bis heute kämpft er mit den Konsequenzen – doch das ist eine andere Geschichte.

Ganzer Text:
https://www.antiimperialista.org/de/content/marcia-della-liberazione-%E2%80%93-italexit-am-wachsen

Aktionskonferenz für eine ökosoziale Opposition

Wien, Samstag, 17. Oktober 2020 – 14:00
Anmeldung per Email erbeten: obemeata-gimoh@armutsnetzwerk.wien
WUK, Initiativenraum, Stg.5, 1. Stock Währinger Str. 59, 1090 Wien

 * Arbeitslosengeld auf 80% erhöhen
* Ausreichende Unterstützung für Kleinbetriebe
* Mehr öffentliche Investitionen in Gesundheit, Pflege, Soziales, Bildung, Umwelt und öffentlichen Verkehr

Wir befinden uns in der schwersten Krise seit Jahrzehnten. Nur außergewöhnliche Maßnahmen wie die Kurzarbeit oder die lockere Geldpolitik haben eine Katastrophe, wie wir sie in Teilen Südeuropas sehen, bisher hintangehalten. Dabei haben die Eliten ihre eigenen neoliberalen Dogmen über den Haufen geworfen. Nun geht es darum, neben den Soforthilfen, dauerhafte Verbesserungen wie die Erhöhung des
Arbeitslosengelds zu erreichen. Dazu braucht es aber eine grundlegende Wende hin zu mehr Gerechtigkeit auf allen Ebenen – wir diskutieren politische Strategien für die Entwicklung einer ökosozialen
Systemopposition.

Programm

14h: Niemanden zurücklassen

– die ungleichen Auswirkungen der Krise, die
unzureichende Antwort der Regierung und die von uns geforderten Soforthilfen

15h15: Öffentlicher Verkehr als Flaggschiff der ökosozialen Wende

– Schluss mit den fossilen Großprojekten

16h45: Ein Weg aus der Krise zu mehr Beschäftigung, Verteilungsgerechtigkeit
und Selbstbestimmung

– Brennpunkt expansive öffentliche Haushalte – doch
wie finanzieren – zu Investitionen, progressiver Besteuerung,
Geldpolitik und dem Rahmen der neoliberalen EU-Verträge

18h: Die nächsten Schritte zu einer sozialen, demokratischen und ökologischen
Opposition

– Wie von Sofortmaßnahmen zum Bruch mit dem neoliberalen Regime kommen?

Voraussichtliches Ende 20h

es diskutieren:

     Susanne Empacher, Bezirksrätin KPÖ Landstraße
Klaudia Frieben, stellvertr. Vorsitzende und Frauenvorsitzende ProGe
Imad Garbaya, tunesischer Linksoppositioneller, Selbstbestimmtes Österreich
Gerhard Hertenberger, Biologe und freier Journalist
Stefan Hirsch, Selbstbestimmtes Österreich
Franz Koskarti, Betriebsrat Österreichische Gesundheitskasse Wien, SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik
Nadja Kovac, Antifaschistische Aktion
Armin Kraml, Auge UG Oberösterreich
Wilhelm Langthaler, Selbstbestimmtes Österreich
Boris Lechthaler, Solidarwerkstatt Österreich
Wilfried Leisch, Österr. Solidaritätskomitee/Plattform proSV
Johann Linsmaier, ehemaliger Vorsitzender des Arbeiterbetriebsrat Voest Linz
Axel Magnus, SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik
Jutta Matysek, Bürgerinitiative Rettet die Lobau
Eva Obemeata-Gimoh, Wiener Armutsnetzwerk
Gerald Oberansmayr, Verkehrswende jetzt
Rene Schindler, pensionierter ÖGB-Jurist
Irina Vana, Soziologin, Selbstbestimmtes Österreich

Organisiert vom Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich

Unterstützt von:
Solidarwerkstatt Österreich
Antiimperialistische Koordination
Antifaschistische Aktion
SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik
Wiener Armutsnetzwerk
Bürgerinitiative Rettet die Lobau
Personenkomitee Euroexit
Alternative und Grüne GewerkschafterInnen/Unabhängige Gewerkschaften in OÖ
Steirische Friedensplattform

Die Einhaltung der jeweils geltenden behördlichen Hygienemaßnahmen wird erwartet

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Antiimperialistische Koordination
aik@antiimperialista.org
www.antiimperialista.org/de
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