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Die Meinungsdiktatoren zeigen ihre Zähnen – nicht in China, sondern in der EU

Bloged in Allgemein,Krise by friedi Montag Oktober 12, 2020

Die Diffamierung anderer Meinungen und damit die Einschränkung der Meinungsfreiheit wird – gerade durch Corona – immer massiver. Dies nicht in Weißrussland, China oder in einer anderen als Diktatur bezeichneten Staaten, sondern hier in Europa!

Die Diffamierung hat sich schon bei den Protesten gegen das menschenunwürdigen Vorgehen Israels gegen die Palästinenser gezeigt und wird nun unter Corona weiter verschärft.

So berichtet etwa die Zeitung Österreicher am 11.10.2020 auf Seite 8 von einem Fall aus Deutschland „Peinliche Aussagen zu Corona, und der Star verliert alle Einnahmen“. Esn geht dabei um der TV-Promi Michael Wendler, der es gewagt hatte, die Coronamaßnahmen der deutschen Regierung zu kritisieren – umgehend wurde er darauf wirtschaftlich Ruiniert (siehe auch: https://www.ruhr24.de/nrw/michael-wendler-dsds-kaufland-corona-verschwoerung-manager-markus-krampe-konsequenzen-jetzt-rtl-zr-90065431.html).

Man mag nun hämisch auf Wendler zeigen und meinen, er verdiene es, bei dem Unsinn seiner Aussage. Man vergisst dabei aber, dass das Recht auf Meinungsfreiheit auch Irrmeinungen mit einschließt – und ob Wendler tatsächlich mit seinen Aussagen so falsch liegt, sei dahingestellt. Immer mehr Menschen sterben durch die Maßnahmen gegen Corona – ob das alte Menschen in Quarantäne aufgrund der Besuchsverbots sind oder ob das verschobene ärztliche Maßnahmen oder allgemein depressive Lagen aufgrund der ständigen suggestiven Medienbedrohung sind.

Unabhängig davon ist diese Beschneidung der Meinungsfreiheit durch Diffamierung und wirtschaftliche Konsequenzen für Betroffene – bis hin zum Job-Verlust (wie etwa bei einer Flugbegleiterin in Österreich – siehe: https://www.austrianwings.info/2020/08/team-strache-kandidatin-verliert-job-als-aua-flugbegleiterin/). All das sind klare diktatorische Elemente, die in einer freien Demokratie eigentlich unzulässig wären. Aber wie schon bei der Verschuldung der EU und bei der Schuldenübernahme von Staatsschulden agieren die EU-Machthaber und ihre lokalen Erfüllungsgehilfen gemäß ihrer Weltsicht und unterdrücken jegliche Opposition: Einerseits durch mediale Dominanz – und wenn das nicht hilft – durch Vernichtung der wirtschaftlichen Existenz der Betroffenen.

Nun – das ist nicht neu: Das gibt es in jeder Diktatur nur Österreich und die EU haben sich, geleitet von der USA nach dem Krieg einem pluralen offenen Staatenwesen verschrieben. Diese Zeiten scheinen zu Ende zu gehen.

Auch in den großen Demonstrationen an diesem Wochenende in Italien gegen die EU-Maßnahmen ist dies zu bemerken: Die Demonstrationen mit klar politischen Zielen wurden medial sowohl in ihrer Teilnehmerzahl als auch ihre Anliegen betreffend massiv diffamiert: Faschisten, Coronaleugner, Klimaleugner, Verrückte – das sind die Ettiketten, die politisch engagierten Menschen umgehängt werden, sobald sie die Herrschenden kritisieren.

Ja! Die Unzufriedenen sammeln sich auch vermehrt in rechten Organisationen. Das ist bedauerlich – aber solange die Linke in der Diffamierung von besorgten Bürgerlichen mitmacht, weil sie glaubt so dem Faschismus entgegenzutreten wird genau das erreichen, was sie vermeiden will – immer mehr Menschen werden zu Leugnern, weil der offizielle Unsinn einfach zu dick aufgetragen ist. Dieses Leugnen wiederum macht es den Herrschern leicht, die berechtigte Kritik als Verrückt zu brandmarken und die Gesetze weiter zu verschärfen und die Meinungsfreiheit weiter einzuschränken – im Endeffekt auch für die Kritik der Linken.

Die Linke wäre gut beraten, sich nicht für die neoliberalen Machthaber instrumentalisieren zu lassen und sich der Diskussion über rechts und links neu zu stellen. Corona ist eine ansteckende Erkrankung und keine Ideologie – die Maßnahmen der Regierenden sind aber von ideologisch-neoliberalen Geist getragen.

Und das Recht der freien Meinungsäußerung sollte unbedingt verteidigt werden – auch oder gerade, wenn einem die geäußerte Meinung nicht passt. Demokratie kann anders nicht funktionieren!

Graz, 11.10.2020, W.Friedhuber

Kommentare	»
  1. das recht auf freie meinung, möge diese noch so abstrus sein, ist in österreich durch bestimmte gesetzte sowiese eingeschränkt, daher ist ja die strategie bei der diffamierung nicht erwünschter gedanken, diese ins rechte eck zu schieben. es ist dann alles rechtslastig, wie beim ephraim kishon seinen „jiddisch poker“ der „ben gurion“ gilt hier rechtsextrem als absoluter joker beim abdrehen einer unerwünschten meinung.

    da gibt es keinen ansatz an toleranz, ich erinnere mich an einen lehrling, bei porsche in salzburg, der eine idiotische und tendenziöse meinung publikgemacht hat. die folge war, dass er sofort seine lehrstelle verloren hat, früher hätte man sich möglicherweise verstärkt darum gekümmert, jungen menschen ihren irrglauen zu korrigieren, nämlich mit mitteln der einfühlsamen art. heutzutage wird mit brutalmitteln einfach diskriminiert, wobei sich die beinhart kalkulierenden aktivisten auch noch als demokraten und menschenfreunde verkaufen……….

    Trackback by kurt strohmaier 13. Oktober 2020 12:29

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