Der Verein einfach unerhörthat über fragdenstaat.at eine Anfrage an das BMAW bezüglich der Rechtsgrundlage der Beziehung des AMS zu dessen Clientel (arbeitslosen Menschen) gestellt.
Aufruf
Liste GAZA – Stimmen gegen den Völkermord
Für Frieden, Neutralität und Gerechtigkeit
http://gaza.vote/
Der Vorschlag zur technischen Umsetzung der „European Digital Identity Wallet“ erfüllt weder die notwendigen Datenschutzstandards noch die Anforderungen der eIDAS-Verordnung(!) selbst.
Eine Analyse von Albert F. Reiterer
Mit Referenz auf das Magazin +972 berichtet die Deutsche Miliätrzeitschrift, dass das israeliche Militär im Gazakrieg die Zielauswahl für Drohnen völlig einer KI überlässt.
„Die Esten wollen sie nicht mehr. Die Russen haben sie auf eine Fahndungsliste gesetzt. Nun bekommt Kaja Kajas den Job der EU-Außenbeauftragten. Kann das gut gehen?“ (https://lostineu.eu/ist-kallas-die-gefaehrlichste-politikerin-der-eu/)
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Zur Sommerpause eine Zwischenbilanz der letzten 11 Jahre in der Stadtentwicklung in Graz.
Gaza-Kundgebung
Freitag, 28. Juni von 17:00 bis 18:00
am Vorplatz des Hauptbahnhof Graz.
Zuvor halten wir dort ab 15:00 dort einen Info-Stand ab.
„Russland hat davor gewarnt, Ungarn hat sich dagegen gesträubt. Doch nun ist der Weg für eine neue, rund 1,4 Mrd. Euro schwere Waffenhilfe an die Ukraine frei. Sie soll mit Zinserlösen aus eingefrorenem Vermögen der russischen Zentralbank finanziert werden. Dies haben die EU-Außenminister beschlossen.“ (https://lostineu.eu/wie-die-eu-orban-austrickst-und-wie-sie-mit-der-ukraine-verhandelt/ )
Gefährliche Anzeichen für ein Abrutschen in ein NATO-Kriegsregime
Hier der Werkstatt-Rundbrief 11/2024 auf einen Blick
https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-11-2024
Nachfolgend eine Themenübersicht
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„Die milliardenschweren Finanzspritzen für die Ukraine, die umstrittene Asylreform oder die neuen Schuldenregeln: All das hat die EU noch schnell vor der Europawahl verabschiedet, um es der demokratischen Entscheidung der Wähler zu entziehen.“ (https://lostineu.eu/eu-verschiebt-wichtige-gesetze-mit-ruecksicht-auf-die-usa/ )
… hier kommt die Artikelübersicht der Juni-Ausgabe der SOZ (Sozialistische Zeitung) mit vielen interessanten Artikeln.
Zudem möchte euch auch wieder auf die SOAL-Website https://soal.at aufmerksam machen. (more…)
1) Graz: Demonstration für Freiheit und Frieden in Palästina
Sonntag, 23. Juni 2024, 17 Uhr, Graz Lendplatz
ABGESAGT!
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Ein Schritt zur Rückholung des ANtifaschismus in eine antiimperialistische Richtung.
Auch wenn bei uns (noch) nicht geschossen wird, medial ist der Krieg bereits im Gange. Anbei ein Beitrag der NZZ in der mit den manipulativen Mitteln die dem Gegner unterstellt werden, die Meinung der NZZ-Leser beeinflusst werden soll.
„Mit Putin kann es keinen Frieden geben. Worüber will man mit dem verhandeln“, lautet ein immer wiederholtes Mantra der führenden Politiker und bürgerlichen Medien im westlichen Lager.
u.a.m
NATO übernimmt übernimmt das Ruder in der Ukraine – Russland setzt Handel in Dollar und Euro aus.
„Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) schließt eine direkte Beteiligung der Bundeswehr am Ukraine-Krieg nicht aus.“ (German Foreign Policy, 13.6.2024)
Samstag, 15. Juni 2024, 11:00-13:00
Am Grazer Tummelplatz
der Krieg in der Ukraine zieht immer mehr europäische Staaten in das Kriegsgeschehen hinein. Auch in Österreich mehren sich die Stimmen, dass die Neutralität nicht mehr zeitgemäß sei.
Wir rufen zudem zu Aktionen und verstärkter Aufklärung vor Ort auf.
Machen wir das Wochenende 21.-23.6. – zu einem Wochenende der Aktionen und der Aufklärung in ganz Deutschland, das Mut macht für einen heißen Herbst.
Treffend und trocken kommt Kohlmaier zum Ergebnis: ÖVP und SPÖ sind in ihrer verblendeten Hybris gefangen. (siehe: https://www.steuerini.at/)
Mit der Erlaubnis für die Ukraine, jetzt auch mit NATO-Waffen russisches Territorium anzugreifen, dreht der Westen erheblich an der Eskalationsschraube. Auch mit deutschen Waffen darf jetzt wieder auf Russland geschossen werden.
Essay Rainer Brunath, 9.6.2024
Ist die die EU der europäische Kontinent? Sie ist es nicht und wird daran scheitern – weil sie es nicht ist.
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