Wie erwartet ändert sich beim EU-Parlament nichts Wesentliches. Die Wähler sind entweder zu Hause geblieben oder haben – bis auf Ausnahmen – wie immer ihre konservative Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung ist auf den EU-Web-Seite noch nicht aktualisiert (siehe: https://results.elections.europa.eu/de/wahlbeteiligung/) dürfte aber höher als 2019 mit 51% sein.
Themen: Ukraine, Palästina, Friedensbewegung, EU-Militarisierung u.a.m.
Nachfolgend eine kurze Themenübersicht.
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„Die Ukraine und Moldau erfüllen nach Einschätzung der EU-Kommission alle Voraussetzungen für den Beginn von Verhandlungen über eine Aufnahme in die Europäische Union.“ (https://www.msn.com/de-at/nachrichten/news/eu-ukraine-und-moldau-bereit-f%C3%BCr-beitrittsverhandlungen/ar-BB1nP08V?ocid=BingNewsSerp)
28.6. Sommerfest
5.7. Fahrrad ReparierBar
6.7. Das Cambium-Standl am Fehringer Samstagsmarkt
26.-30.8. Arbor Camp – Achtung – Neuer Termin!
NATO und EU steigern weiter die Kriegsgefahr für Europa. Von der Leyen geht in diese Richtung und die US-NATO macht ebenfalls Vorbereitungen dafür. Frankreich würde anscheinend am liebsten sofort gegen Russland kämpfen. Wir haben heute in der EU Kriegstreiber und Fanatiker am Ruder.
„Israel ist sehr gut darin, sich als solche zu vermarkten. Zwar werden Mängel eingeräumt, aber Israel wird als Demokratie anerkannt und die Besatzung als Nebensache betrachtet.“ (https://www.jungewelt.de/artikel/476747.israelische-linke-repressionswelle-von-historischem-ausma%C3%9F.html)
Was der Wähler bei der EU-Wahl wählt ist weitgehend egal. Die EU-Greminen machen ohnedies was sie wollen. Aber bitte geht zur Wahl und wählt unglültig oder eine Splittergruppe eurer Wahl.
Gegen Sky Shield, EU-Militarisierung und NATO
Für Neutralität, gegen Sky Shield, gegen EU-Militarisierung und NATO. Kommt vorbei!
Ort: Ballhausplatz (vor dem Bundeskanzleramt), beim Denkmal für die Verfolgten der NS-Militärjustiz, Wien
Zeit: 6.6.2024; ab 14:00
Organisiert von Bündnis „Stimmen für Neutralität„
Film „DIE EISERNE MAUER“ von Mohamed Alatar (53 Minuten)
Freitag, 7. Juni um 19 Uhr in Graz, Lendkai 45.
Im Anschluss an den Film gibt es Zeit für Fragen und Diskussion!
Wie hängen Klimakrise und Kriege zusammen?
Von verschiedenen Seiten erreichen uns [Frauen in Schwarz] Nachrichten über das menschenrechtswidrige Vorgehen Israels auch in der Westbank, und furchtbare Pläne der israelischen Regierung nicht nur für Gaza, sondern auch die besetzten Gebiete.
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