Anstatt auf friedliche Verhadlungslösungen hinzuarbeiten, scheint der Westen an kriegerischer Eskalation interessiert zu sein: Frankreich will Truppen in die Ukraine schicken. (siehe: https://orf.at/stories/3349913/) (more…)
Gestern, 24.2.2024, gab es, anlässlich des Jahrestags des Ukrainekrieg, eine Friedenskundgebung in Wien.
Auch wenn in Österreich alle Medien, alle Ministerien bis hinauf zum Bundespräsidenten alle Darstellungen zum Ukrainekrieg gleichgeschaltet erscheinen – es gibt sie doch noch, die differenzierte Meinung in der deutschen Presse: Die Berliner Zeitung.
Es ist ein beliebtes Spiel, Äpfel mit Birnen zu vergleiche um dann mit der Forderung nach Birnenkompott an die Äpfel deren berechtigte Anliegen zu desavouieren – so auch wieder in der Kleinen Zeitung im Falle der Proteste gegen Israels Vorgehen in Gaza.
Zwei Jahre tobt der Krieg in der Ukraine – und die EU will dass es so weiter geht. Sind die verrückt?
Herzliche Einladung zum Infoabend:
Mit friedlichem Widerstand gegen die Klimakrise
Donnerstag 22.2. – 18:30
Cafe Erde, Andreas-Hofer-Platz 3
https://letztegeneration.at/graz
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Reihe ARM & REICH
Vortrag: Care-Krise als Kapitalismus-Krise
mit Nancy Fraser
28. März, 18:30 – 20:00 – Online via Zoom-Meeting
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Europäische Bürgerinitiative
In offenen Briefen und mit dem Vorschlag eines Friedensvertrag zwischen Ukraine und Russland versucht Generalmajor a.D. Gerd Schultze-Rhonhof an die Wahrheit und Vernunft in der deutschen Politik zu appellieren (Bei Schneider, 18.2.2024)
Die Themen:
Zum Rundbrief: https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-3-2024 ; nachfolgend eine Kurzübersicht über die Artikel.
Der Tod Nawalny ein willkommener Grund, das Putin-Bashing fortzusetzen. Da macht auch der österreichische grüne Bundespräsident gerne mit.
Kriegsverbrecher vor Gericht!
Jürgen Todenhöfer erstattet Strafanzeige gegen die Bundesregierung wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen nach §8 und §11 Völkerstrafgesetzbuch.
Die EU macht sich daran, die USA im Ukrainekrieg zu ersetzen. Nun hat auch Frankreich und Deutschland „eine langfristige Sicherheitszusage“ für die Ukraine gemacht (siehe Junge Welt, 16.2.2024). Damit ist für die europäischen Staaten die Finanzierung und die Beteiligung am Krieg möglich, ohne gleich den NATO-Bündnisfall auszulösen.
Ein zentraler Punkt des „Österreichplan“ vom aktuellen Bundeskanzler und wahwerbenden ÖVP-Politiker Karl Nehammer ist: Arbeitslosengeld kürzen! (siehe Weekend, 14.2.2024) Das Budget und die Unternehmersubvention soll auf Kossten der Arbeitslosen aufgefettet werden.
u.a.m.
Vorträge, Demos zu den Themen
Der Blog Fasadenkratzer versucht eine Analyse der westlichen Kriegspropaganda in relation mit russischen Gegebenheiten.
Die Februarkämpfe 1934 hatten ihre Grundlage in dem unversöhnlichen Gegenüber von Kapitaleignern und Lohnabhängigen – wobei die Kapitaleigner rücksichtslos zu ihren Gunsten agierten. Nach dem 2. Weltkrieg, in dem Exponenten beider Lager gemeinsam im KZ saßen, war ihnen klar: Der inhumane Weg führt in die Katastrophe – daher: Nie wieder!
Die vor kurzem erfolgte Präsentation des Risikobilds 2024 war für mich [Günther Greundl] ein Anlass, die derzeitige Politik der EU und die Rolle unserer Neutralität zu hinterfragen. Ich darf Ihnen meine Überlegungen beilegend zur Kenntnis bringen.
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Die Dachorganisation für europäische Palästina Solidaritätsgruppen ECCP, bei der FiSW Mitglied sind, startet eine weit angelegte Briefaktion an die europäischen Außenminister und UNO Vertreter des jeweiligen Landes.
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