[Palästina Solidarität] 25.2.2024: Demo Salzburg; Aktionstreffen; Filabend
- 20.2.2024, Wien: Aktionstreffen
- 25.2.2024, Salzburg: Demo
- 26.2.2024, Wien: Filmabend
- Strafrecht gegen Meinungsfreiheit
- u.a.m.
1) Wien: 9. Aktionstreffen der Initiative Palästina Solidarität
Dienstag, 20. Februar 2024, 18:30
Rögergasse 24-26, 1090 Wien (Souterrain)
Willst du dich gegen den Genozid in Gaza einsetzen? Werdet aktiv und seid dabei!Kommt zum 9. Aktionstreffen und helft mit Events, Flashmobs, Proteste, Videokampagnen und mehr zu gestalten und gemeinsam umzusetzen
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5069
2) Demo Salzburg
In Salzburg findet die nächste Demonstration
am 25. Februar, 14 Uhr,
Salzburg Hauptbahnhof,
statt.
- -Waffenstillstand sofort
- -UNWRA Zahlungen wieder aufnehmen
- -Verurteilung Israels Völkermord durch die Bundesregierung
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5064
3) 2. Filmabend der „Initiative Palästina Solidarität“: „Israelism“
26. Februar 2024, 19 Uhr
Filmabend: „Israelism“
Rögergasse 24-26, 1090 Wien (Souterrain)
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5068
Initiative Palästina Solidarität
Begrenzte Plätze! Bitte Anmeldung an film@palaestinasolidaritaet.at
4) Strafrecht gegen Meinungsfreiheit ist inakzeptabel
Kriminalisierung der Palästina-Solidarität muss aufhören
Gemeinsames Presse-Statement von SJ Vorarlberg und Funke:
Sonja Kopf und Alex Rauter, Vorsitzende und Vize-Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Vorarlberg, werden von der Staatsanwaltschaft Feldkirch für den kommenden Mittwoch, den 21.2.2024, als Beschuldigte zu einer Vernehmung geladen.
Dazu Sonja Kopf, Vorsitzende der SJ Vorarlberg: „Ich bin aus allen Wolken gefallen, als ich am Freitag, dem 9.2. die Vorladung in der Post fand. Alex und mir wird von der Staatsanwaltschaft „Aufforderung zu einer terroristischen Straftat“ vorgeworfen, was bis zu zwei Jahre Haft bedeuten könnte. Die Akteneinsicht ergab, dass es sich um nichts anderes als einen Versuch der politischen Einschüchterung und einen erschreckenden Angriff auf die Meinungsfreiheit in Österreich handelt. Wir werden beschuldigt, weil wir uns solidarisch mit dem palästinensischen Volk gezeigt haben!“
Ganze Presseerklärung: https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5075
Weitere Infos zu dem Fall: https://derfunke.at/20904-freiheit-fuer-palaestina-solidaritaet-mit-alex-und-sonja
5) Die drei wehleidigen Polizisten
Oder: warum die Spitzenbeamten nicht mehr zu ihren Verboten stehen wollen
Es waren einmal drei Polizisten im gehobenen Dienst. Sie verboten lustig öffentliche Meinungsäußerung gegen den Völkermord in Gaza. Zwar ward das ihnen von der Obrigkeit angeschafft, doch war sich selbst diese Obrigkeit ihrer Sache nicht sicher. Dienstbeflissen wie sie waren, das Oktroi des Ministers ausführend, übten sie sich in der Überbietung. So verstiegen sie sich in ihren Bescheiden dazu, den Palästina-Solidarischen zu unterstellen, „nationalsozialistischen Bestrebungen“ (1) Vorschub zu leisten. Die Fahne der zu Zehntausenden massakrierten Palästinenser („Kollateralopfer eines für Israel existenziell notwendigen Krieges“) (2) wurde in der Beamtenfantasie zum Symbol des „palästinensischen Expansionsdrangs“ (3). Und politische Meinungsäußerung im Wiener Stadtzentrum ist den Obersten schon lange ein Dorn im Auge, aber besonders dann, wenn es einem großen „antisemitischen Gewaltpotential“ (2) entgegenzutreten heißt.
Ganzer Text: https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5074
6) Schreibt an Schallenberg, den Hungermord an Gaza zu beenden und Zahlungen an die UNRWA wieder aufzunehmen
Flutet den Außenminister mit Briefen (Emails), dass er seine aktive Beihilfe am (Hunger)völkermord an den Palästinenserinnen und Palästinensern sofort einstellt. Hier eine mögliche Textvorlage:
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5073
7) Palästina-Ring
Fast schon ein gewöhnliches Bild, dass sich Autos in Wien kilometerlang stauen aufgrund spontaner Proteste von jungen Leuten. Dieses Mal waren es eine Gruppe von Studentinnen und Studenten welche sich gegen den Völkermord in Palästina stark machten und somit die Aufmerksamkeit auf sich lenkten.
Initiiert wurde der Flashmob vom 15.2.24 von „Students for the Palestinian Cause“, die die letzten Monate immer wieder Aktionen machen. Beteiligt war auch eine Gruppe jüdischer Aktionist*innen, welche vollkommen im Widerspruch zu den westlichen und israelischen Narrativen stehend, den Genozid in Palästina auf’s Schärfste verurteilen. Schon in der Vergangenheit hat die Gruppe NION (Not In Our Name) für Aufsehen gesorgt, als sie kürzlich eine erfolgreiche Störaktion im Parlament veranstaltete, welche sogar für Aufmerksamkeit in der Main-Stream-Medien sorgte. Auch die heutige Aktion brachte zwei müde und fast schon einsilbige Artikel von Onlinemedien hervor, welche aber nicht über den Inhalt des Protests berichteten. Die Links zu diesen Artikeln werden hier nicht geteilt, da das Lesen dieser Meldungen reine Zeitverschwendung ist.
Jenseits der mangelnden Reaktion der Medien, war diese spontane Maßnahme wirklich ein Erfolg. Nach 15 Minuten war die Show vorbei und die Aktivist*innen verstreuten sich weitgehend in mehrere Richtungen.
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5071
8) Reaktion auf die ZiB2 vom 12.2.2024
Von F. Sölkner
Sehr geehrter Herr Wolf,
ich bin ein Freund ihrer präzisen und hartnäckigen Interview-Führung. Aber in der gestrigen ZiB2 haben sie sich ohne nachzuhacken von Herrn Shalicar ohne Widerrede dreist belügen lassen. Er sagte nämlich zweimal „Israel habe den Palästinensern immer ein Halbe:Halbe angeboten“, was von diesen aber abgelehnt worden sei. Eine der gängigen Geschichtsmythen aus der zionistischen Propagandaküche.
Ganzer Text: https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5070
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