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Der Blog seiora.org publiziert die Rede Putins vor dem eurasischen Wirtschaftsforum auf Deutsch. In unseren Medien kaum vorhanden, zeigt diese Rede, wie Russland und Eurasien zwar bereit wäre, mit Europa zusammenzuarbeiten – aber durch die Wirtschaftssanktionen vermehrt sich auf den asiatisch-pazifischen Raum hin orientiert.
Themen:
In der aktuellen Diskussion um den Ukraine-Krieg gibt es zwei Diskussions-Fronten:
Kundgebung & Demo gegen neue Stadtautobahnen in Wien und für den Ausbau der ÖV, insbesondere der S-Bahn
28. Mai 2022, 12 Uhr
Schwedenplatz anschließend Marsch
Zensur, Enteignung, Zentraldiktatur, gemeinsame Schulden und Aufrüstung: Die EU entwickelt sich zu einem Zentralmoloch mit diktatorischen Zügen.
Nun, nachdem der Konflikt EU-Russland von ihm gezündet wurde, startet Biden in Pazifik die nächste Stufe der Eskalation. Gleiches Schema wie zuvor in Europa: Er macht Aussagen, die Provozieren – und gleichzeitig startet eine Medienkampagne.
Epicenter.works hat die Auswirkungen der von der EU geplanten Chat-Kontrolle analysiert:
durchskaliert und analysiert. Gegen die anlasslose Massenüberwachung wurde eine Petition aufgelegt.
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Mediales Framing, also manipulative Berichterstattung auf jedem Gebiet: Zwar ist die Ukraine seit 2001 von einem Importland für Weizen zu einem großen Exportland geworden – aber für die Weltversorgung mit Getreide ist die Ukraine nicht zentral (ca. 8,5% der Exporte für Getreideprodukte der Welt) (siehe Statista für 2020/21).
[I]insbesondere in Italien, Spanien und in Deutschland hat sich in den letzten Tagen viel bewegt – es gab einen großen Zuwachs an Unterzeichnungen zur Europäischen Bürgerinitiative (EBI) Grundeinkommen. https://eci.ec.europa.eu/014/public/#/screen/home
Was mit der Finazkrise 2008 begonnen und mit der Corona-Pandemie konsequent fortgesetzt wurde, scheint mit dem Ukraine-Krieg nun den Abschluss zu finden: Die Errichtung eines EU-Zentralstaates.
Auch wenn aktuell fast alle Parlamentsparteien betonen, an der Neutralität festhalten zu wollen, ist doch zu merken, dass die Auflassung propagandistisch vorbereitet wird.
Auf seniora.org wurde ein Beitrag über die deutsche Politik in Zusammenhang mit der Ukraine geschrieben, der so treffend ist, dass ich ihn hier in vollen Wortlaut wiedergebe – zumal die Politik bei uns in Österreich nicht viel anders ist. Das Original ist auf seniora.org zu finden.
![]() ÖVP-Parteitag |
Lt. Ö24 hisste die KPÖ in Graz gegenüber der Helmut-List-Halle anlässlich des 40. Parteitages der ÖVP ein Transparent mit der Aufschrift „Wilkommen zum 40. Parteitag der Huren der Reichen!“ ( Oe24) |
Als friedensbewegter Menschenrechtsverein leiten wir [AAÖ ist gemeint] folgende Presseaussendung gerne weiter.
Als kleinen Nachtrag zu meiner Reflexion über die Lageeinschätzung im Abnützungskrieg Ukraine (siehe: https://www.linkestmk.at/archive/22485 ) erscheint mir ein Blog-Beitrag im Anti-Spiegel ergänzend wichtig: https://www.anti-spiegel.ru/2022/ist-russland-in-die-falle-des-westens-gegangen-oder-umgekehrt/
Die Themen:
u.a.m. (Rundbrief)
Nachfolgend kurze Themendarstellung.
Geister-NGO-Forum in der Volksanwaltschaft: Mauscheln über sozialer Grundrechte ohne Betroffenenselbstorganisationen?
Es ist nahezu unmöglich, aus der Berichterstattung eine halbwegs klare Lageeinschätzung über Umfang und Dauer der Kriegshandlungen in der Ukraine zu bekommen – zu sehr sind alle Meldungen von manipulativen Darstellungen gefärbt.
Das österreichische Bundesheer ist nun eine Partnerschaft mit der Nationalgarde des US-Staates Vermont eingegangen. Eigentlich ein direkter Neutralitätsbruch.
Gestern hat die EU-Kommission in einer Pressekonferenz das Ende der Privatsphäre und des Briefgeheimnisses im Internet in Europa auf den Weg gebracht!
Aktionskonferenz gegen Krieg und Hochrüstung
am 22. Mai 2022
Webinar „Wirtschaftssanktionen – für wen? Wozu?“
am 19. Mai 2022
Unreformierbar und EU-rechtswidrig:
Energiecharta-Vertrag gefährdet die Energiewende
„Mit immer mehr Geld und Waffen machen die USA den Krieg in der Ukraine zu ihrem eigenen.“ (Lost in Europe)
Sehr geehrter Herr Sozialminister,
da heute die Unterschriftenfrist für das Volksbegehren ‚Arbeitslosengeld rauf‘ zu Ende geht, wollen wir – Interessensgemeinschaft Älterer Arbeituschender Österreichs – Sie an Ihre Verantwortung als Sozialminister erinnern.
Defender Europe, das NATO-Großmanöver, findet auch 2022 statt. Bereits im Jänner 2022 titelte der Blog german-foreign-policy: „Kriegsübungen gegen Russland“ (https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8821/ ). Und Putin glaubte, die NATO bedrohe Russland – sie üben ja nur!
EINLADUNG zum 66. FORUM
Am Montag, 16. 05. 2022, 18:30 – 20:30 Uhr
Graz Rathaus, Trauungssaal, 1. Stock
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