LINKEstmk 

• Wien, 15.5.24: Kundgebung Neutralität-Frieden-Soziale Gerechtigkeit
• Bündnis ür Neutralität
• Verkehrswende
• Künstliche Intelligenz

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Anlässlich der fortgesetzten Angriffe der Israelis auf Rafah haben 3 Menschenrechtsorganisationen einen offenen Brief an alle Staatschefs veröffentlicht. Nacfolgend in deutscher Übersetzung.

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Anlässlich des Internationalen Tages der Kriegsdienstverweigerung (Mittwoch, 15. Mai) organisiert die Grazer Initiative für Frieden und Neutralität (GIFFUN) an diesem Tag um 10.00 am Hauptplatz zwischen Erzherzog-Johann-Brunnen und Rathaus eine Kundgebung zum Thema

„Politisches Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Kriegsdienstverweigerinnen“

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„Dass die EU ein Demokratie-Problem hat, ist bekannt. Nun kommt auch noch ein Liberalismus-Problem hinzu. Die Meinungsfreiheit wird eingeschränkt. Wir werden Zeugen einer illiberalen Wende in der EU – und das kurz vor der Europawahl.“ (https://lostineu.eu/die-liberale-maske-faellt/ )

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„Scholz will Globalen Süden zur Beteiligung an der Schweizer Ukraine-Konferenz drängen. Die zielt nicht auf Waffenstillstandsgespräche, sondern soll möglichst viele Länder auf Seiten Kiews positionieren.“ (https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9553 )
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Die EU muss palästinensische Zivilisten schützen, in Zeiten des anhaltenden Völkermords, vor allem das Gesundheitspersonal

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• Übersicht der SOAL-Webseite
• Artikelübersicht SOZ Mai 2024

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Die nächste Idiotie bahn sich an: In Zeiten der Umweltkrise, der stagnierenden Armutsbekämpfung haben die Potentaten nichts besseres zu tun als Konflikte zu schüren. Die Wiener Zeitung weist auf den schwelenden Konflit Indien-China hin.

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Der nächste Schritt zurück zum Raubrittertum: Die EU eignet sich die Zinsgewinne der russischen Vermögen an. Das mag die russophoben Menschen freuen – ist aber ein Rückschritt in die Zeit der Raubritter – westliche Werte eben!

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Themen

• 15.5.24, Wien: Kundgebung zu 69 Jahre Staatsvertrag
• 1.6.24, Ried: Wandern für den Frieden
• 14.5.24, Linz: Kundgebung Palästinasolidarität
• Parlamentarische Bürgerinitiative: Die Waffen nieder!
• EU-Militarisierung
• Petition: Stopp Kraftwerk Kaunertal
• Doppelstandards des Westens
• Linz: Eisenbahnbrücke, A26

u.v.a.m.

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• Gesinnungsjustiz: Pröbsting verurteilt
• Termine

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Eigentlich sind die grünen Sozialminister mit dem Vorsatz angetreten, Armut zu bekämpfen – leider kamen sie nicht dazu; weder das Sozialgesetz wurde besser noch das Arbeitslosenversicherungsgesetz. Im Gegenteil: Die Sanktionen gegen Arbeitslose sind stark gestiegen – wie das A&W-Blog schreibt.

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Bahnt sich hier der nächste „Maidan“ an?

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Kurz nach der iranischen Reaktion auf den zionistischen Angriff auf das iranische Konsulat in Syrien, waren es die USA die Netanjahu die Zügel aus der Hand nahmen und der Welt mitteilten, dass der Iran nicht „überreagiert“ habe – d.h. seine Reaktion richtig „kalibriert“ habe.

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Im Frühjahr 2022 war der Frieden in der Ukraine zum Greifen nahe.

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• 2. und 10.6.: Film „SOLD CITY“
• 29.4.: Tag der Arbeitslosen
• 16.6.: Fest für alle
• 11. bis 14.7.: Attac Sommerakademie
• 25.7.: Demo „Demokratie verteidigen“
• 7. bus 9.7.: Tipping Points #10
• Tax the Rich

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* 1. Mai 2024
* Aktionstreffen 6. Mai
* Nato
* Neutralität
* IAEA
* EU-Atom
* Sozialraub

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Nicaragua bezichtigt Deutschland der Beihilfe zum Völkermord (siehe: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/nicaragua-voelkermord-beihilfe-deutschland-igh-israel-100.html). Michel Lüders analysiert die Folgen für Deutchland. (https://youtu.be/n39cM_fiQoM)

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„Die westlichen Staaten und ihre Verbündeten – ein Siebtel der Weltbevölkerung – tätigen rund zwei Drittel der globalen Militärausgaben.“ (https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9537)

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• Wien, 25.4.24: Infotisch; Film screening
• Wien, 2.5.24: Kundgebung; Ratschlag Völkermord abwählen
• Linz, 3.5.24: Filmabend
• Unterschriften für Waffenstillstand; NS-Verbotsgesetz neu

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Die kriegshetzende Seite und deren Argumente kommen in einem Interview von N-Tv mit Stefanie Babst sehr kompakt zum Ausdruck.

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Die Waffen nieder! Nie wieder Krieg!

Webinar

2.Mai 18:00

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Westliche Politiker geben sich in Peking immer wieder die Klinke in die Hand. Dabei wollte man sich doch von China unabhängig machen – wie von Russland. Aber weder Sanktionen noch Entkoppelung scheinen die gewünschten Erfolge zu bringen. Der politische Westen reagiert hektisch.

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• Wien, 17. und 19. 4. 2024: Kundgebung
• Graz, 19.4.2024: Film
• Stellungnahme von Michael Pröbsting
• Bericht von Hindutwa-Israel

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Die Politik in Europa wird immer bedenklicher: Dubiose Vorwürfe an die AfD, Redeverbot für Varoufakis, Verbot von Orban-Treff usw.

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• Wien, 16.4. 18.4. 22.4.: Kundgebungen und Mahnwachen
• Wien 24.4.: Film
• u.a.m.

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„Bundesinnenministerin Faeser hat dem prominenten griechischen Politiker Varoufakis offenbar wegen dessen Haltung zu Gaza einen Maulkorb erteilt.“ (https://lostineu.eu/deutschland-bannt-prominenten-eu-politiker/)

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Michael Lüders bringt in seinem Video viele Vorgänge zur Sprache, die in den Medien so nicht gebracht werden. Zudem zeigt er die Meinungsrestriktion in der Bundesrepublik zur sprache: https://youtu.be/RSXcLCf3xbs

Werkstatt-Rundbrief 7/2024

Nachfolgend die Themenübersicht.

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• Graz, 12.4.2024: 14:00-19:00: Studientag „Transformation“
• Graz, 12.4.2024, 16:00: Info-Stand Hauptplatz
• Graz, 13.4.2024, 16:00: Demo ab Hauptbahnhof

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