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[Österreich][Epicenter] Analyse des „Hass im Netz“ – Pakets

Bloged in Allgemein by friedi Samstag Oktober 24, 2020

Mit dem Maßnahmenpaket gegen Hass im Netz will die österreichische Regierung Opfer von Online-Hass besser schützen […]. Damit einhergehend wurden aber auch Maßnahmen in die Gesetzsvorhaben reingenommen, die der Idee des offenen und freien Internets widersprechen.

So haben wir Netzsperren und Uploadfilter darin entdeckt. Auch andere Organisationen wie Wikipedia und die ISPA haben Stellung zu den Gesetzesvorhaben bezogen. Unsere Kritik könnt ihr zusammengefasst auf unserer Website nachlesen.

Wer es gerne etwas genauer hat, kann unsere parlamentarischen Stellungnahmen zu den drei Gesetzen, aus denen das „Hass im Netz“-Paket besteht, nachlesen:

Kommunikationsplattformengesetz(KoPlg)
Hass-im-Netz-Bekämpfungs-Gesetz (HiNBG)
Stellungnahme Hass im Netz (Strafrecht)

Darüber hinaus haben wir uns auch angesehen, welche Plattformen vom KoPlg überhaupt betroffen wären. In Österreich würden darunter zum Beispiel auch SchoolFox, respekt.net oder die Freien Radios fallen.

epicenter

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