(Wien, 21.1.2020) „Die erneuten verfassungs- und menschenrechtswidrigen Ausfälle gegen Arbeit Suchende Mitbürger*innen durch Sebastian zeigen, dass der wiedergewählte Bundeskanzler sich lernunwillig zeigt und weiter billige Stimmungsmache auf Kosten der Benachteiligten betreibt“
Ich habe nun das publizierte Regierungsprogramm der Regierung Kurz überflogen und ich muss sagen: Genauer lesen darf ich es nicht – sonst geht mir der Hut hoch! (Regierungsübereinkommen).
Netzwerk gegen neoliberale Regierungen entwickeln
Samstag, 16. November 2019, 14:00
Währinger Str. 59, 1090 Wien, Harry Spiegel-Saal, Stiege 5
Beseitigung der Notstandhilfe: Kurz würde seinen eigenen Vater in die Mindestsicherung schicken …
1) 21.9. „Mein linker, linker Platz ist frei…“ Anmeldung unter: aik@antiimperialista.org
2) Zentralgestirn Kurz? Niedergang der Sozialdemokratie unaufhaltsam?
Themen:
Vorgeschichte: Die Kleine Zeitung, sowie die jüdische Gemeinde Graz hat in unsachlicher Weise Sozialvereine und die steirische Friedensplattform diffamiert (siehe: http://www.linkestmk.at/archive/14012). Diesen Anwürfen tritt die steir. Friedensplattform mit zwei offenen Briefen entgegen.
Gruppenbild mit Hr. Kurz (Quelle: http://www.israelnationalnews.com/News/News.aspx/265809)
Titel des Beitrages in der Arutz Sheva: ‚I’m convinced you will continue the fight against BDS‚.
Martialischer geht’s nimmer!
Heute am 27.5.2019 wurde der Mißtrauensantrag der SPÖ gegen die Regierung Kanzler Kurz von SPÖ, ÖVP und Liste Jetzt angenommen. Die Regierung wird daher vom Bundespräsidenten abberufen.
Aus dem Arbeitslosen-Netzwerk kommt eine Reaktion auf einen Kurierartikel, in dem Frau Kittner empfielt, dass die SPÖ Herrn Kurz die Mauer machen soll – ganz klar: NEIN!
Die LinkeStmk ruft alle Lohnabhängigen auf, sich den ausweitenden Protesten und Streiks gegen die Maßnahmen der Türkis-Blauen Regierung in Österreich anzuschließen! Diese Regierung regiert nur für die oberen 10.000 – die andern zahlen die Zeche!
Mi 21.11.18 14-15,30
Oper (Herbert von Karajan Platz)
Protest gegen den Antidemokraten und Kolonialisten Kurz
ATTAC-Aktivisten nutzen die Selbstinszenierung des Herrn Kurz um dem Herrn etwas die Maske vom Gesicht zu ziehen: Audo-Bericht
1) Moscheeschließungen – Mediale Inszenierung auf Kosten der muslimischen Zivilgesellschaft
2) Der Fall Berkin Elvan
3) Video: Kurz‘ Parallelgesellschaft
4) Favoriten: Kundgebung gegen Ceta-Ratifizierung konfrontiert SP&FP mit Umfaller (more…)
1) Kurz‘ Parallelgesellschaft: Die antimuslimische Mobilisierung der Regierung ist eine Gefahr für die Demokratie und das friedliche Miteinander
2) Volksabstimmung über CETA! Protestkundgebung anlässlich der Ratifizierung von Ceta im Nationalrat, Mittwoch, 13. Juni 2018, Wien, 18 Uhr
3) Nachruf auf eine unermüdliche Kämpferin für einen gerechten Frieden
in Palästina Paula Abrams-Hourani ist nach langer, schwerer Krankheit in der Nacht
auf den 4. Juni 2018 von uns gegangen. (more…)
Die rechte Regierung in Österreich geht konsequent ihren populistischen Weg um sich im Sattel zu halten. Hetze gegen kleine türkische Vereine und Moscheen, da kann man Stärke zeigen, die auch beim letzten Alkoholiker ankommt. (more…)
Aktivist*innen enterten die Bühne und führten der versammelten Öffentlichkeit die Klimaheuchelei der aktuellen [österreichischen] Bundesregierung vor: (more…)
1) Aktionstreffen gegen die unsoziale Regierung
24.1. 19h Amerlinghaus 7., Stiftg 8, Wien (more…)
Nach der Wahl: Was tun? Aufbruch gegen Kurz & Strache!
Dienstag, 17. Oktober um 19:00
Anbei die Korrespondenz von Fr. Pichler mit diversen Zeitungen, um zu erreichen, dass die von Hr. Kurz getätigte Falschmeldung Hrn. Dr. Moser betreffend in den Medien klar gestellt wird. Da dies vermutlich nicht passieren wird, ist der Mailverkehr hier beigefügt, um eine Meinungsbildung zu ermöglichen. (more…)
Das Totalversagen des politischen Konzepts durch Vertretungen durch Parteien – vor allem am Beispiel der SPÖ. (more…)
Richard Münch nannte sein Buch über die deutsche Bildungsreform „Globale Eliten, lokale Autoritäten“ (siehe FAZ). Dieses Spannungsfeld beschreibt aber nicht nur die eigenartigen Vorgänge im Bildungssektor sondern liefert auch Erklärungsmuster für andere politische Vorgänge. (more…)
Alle, die es immer noch nicht glauben wollen, dass unsere Eliten nur auf sich schauen und uns andere in ein Desaster führen wollen, sollten die heutige (26.3.2017) kurze Meldung in der Kronen Zeitung lesen. „Mitterlehner warnt : ‚Die Sozialunion ist ein Irrweg'“ (Kronen Zeitung, 26.März 2017. S. 3). (more…)
Auf den ersten Blick scheint diese Frage natürlich einfach provokant und sinnlos. (more…)
Der diskriminierende Entwurf für das neue Islamgesetz in Österreich hat den Widerstand der Zivilgesellschaft hervorgerufen. Dennoch sehen sich LehrerInnen aufgerufen, muslimischen Jugendlichen besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Sie sollen den typischen Dschihadisten schon in den Kinderschuhen identifizieren.
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