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Aufruf: Formiert euch zu Protesten gegen den Demokratieabbau in Österreich

Bloged in Allgemein,Protest by friedi Freitag Mai 8, 2020

Gescichtsvermummung

Kurz und Kogler (K.u.K.) sind dabei, in Österreich Lebensbedingungen zu verwirklichen, die zuvor nur Bestandteil von dunklen Zukunftsvisionen waren – angefangen von den Zuständen in Orwells 1984 bis hin zur Verfassungsänderung auf der Farm der Tiere und den Bekleidungsvorschriften die Moebius im Sternenwanderer zeigt.

Auch wenn K.u.K. das alles akordiert mit internationalen Organisationen tun, sollten wir uns dagegen zur Wehr setzen.

Der österreichische Bundeskanzler holt sich seine Tips aus Israel, einem Staat, der seit 60 Jahren im Krieg mit seinen Nachbarn liegt und keinerlei Interesse zeigt, diesen Zustand zu beenden. Das sind Tips eines Staates, der egalitäre Grundsätze längst durch rassistische Doktrinen ersetzt hat. Die Politik Israels ähnelt in vielen Elementen mehr denen des Dritten Reichs(etwa bei der Landnahme und bei der Diskriminierung der Palästinenser)  als den Gepflogenhiet einer pluralistischen Demokratie.

Es sollte nicht Ziel der österreichischen Politik sein, diese Zustände wieder anzustreben. Ausgangssperen, Überwachung, Zensur und Entmündigung hatten wir in Österreich lange genug.

Auch wenn die französischen Rgenten und EU-Gremien den Weg des Überwachungsstaats nach chinesisch-israelischen Vorbilds gehen wollen, sollten wir in Österreich, aufgrund unserer Historie dies blockiern.

Aktuell wird die Pandemie genutzt, um – in Analogie zum zuvor gestarteten Terrorismuswahn – Bürgerrechte zu beschneidern – bis hin zur Ausgangssperre und Beschränkung der Reisefreiheit. Ist das der europäische Weg, dass wir Zustände bekommen, welche früher dem komunistischen Block als menschenrechtsverletzend zugeschrieben wurden: Grenzsperren, Ausgangssperre, Konsumeinschränkungen, nur regionale Produkte usw.

Die Perversion dieser Politik ist besonders auch daran zu erkennen, dass die regierende ÖVP zuvor mir Hilfe der FPÖ für Muslima ein Verschleierungsverbot durchsetzte und jetzt  eine Art Verschleierungspflicht für Mund und Nase einführt – Zwiedenken in Reinkultur!

Der GRÜNE Regierungspartner hat, in omnipotenter Umweltkompetenz, ebenfalls stark autoritäre Züge. So solle die Regionalgesetzgebung zugunsten einer Zentralgesetzgebung abgebaut werden – ebenfalls mit gutgemeinten Gründen: Umweltschutz, einheitliche Regelungen für ganz Europa (nur nicht im Sozialbereich) – alles natürlich gut gemeint und zu unserem Besten.

All diesen autoritären Bestrebungen sei ins Stammbuch geschriebetn: Das Gegenteil von gut gemeint ist gut gemacht! Und als Nachsatz: Was für micht gut ist, weiß ich selber am besten!

Trotz dessen, dass diese Regierung (und die „internationale Gemeinschaft“) gerade eine Krise konstruiert hat, die einer Kriegsfolge gleicht, sollten wir gegen weitere restriktive Maßnahmen auf das Heftigste protestieren – besser gesagt: gerade deswegen. Wir sollten es nicht zulassen, dass mit dieser konstruierten Krise die Gründe für die nächsten Notstandsgesetze zu Lasten der Allgemeinheit geliefert werden.

Freiheit ist ein demokratisches Grund-Ideal – ebenso subjektive Autonomie.

Die Aufgabe des Sozialstaates ist die Sicherstellung des Wohlstands gerade für die Bedürftigsten;  für ein Leben in Freiheit und Würde – dazu ist Restriktion, Überwachung und Zensur nicht geeignet – auch wenn China (und Kurz und seine Riege) das anders sieht und Israel damit wirtschaftlich gut fährt.

Eine bedenkenswerte Doku zum Thema Überwachung und Sicherheit ist auf Arte noch bis 19.6.2020 zu sehen: Arte: Sieben Milliarden im Visier

Graz, 9.5.2020, W.Friedhuber

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