Gerade die Corona-Krise zeigt: Zentraldiktatur und Liberalismus passen nicht zusammen. Die EU und ihre politischen Eliten wollen zentralistisch Herrschen und dabei eine liberale Wirtschaft durchsetzen. Der Erfolg dieser Machtphantasien erzeugt ein Trümmerhaufen wie nach einem Krieg.
Die Themen:
u.a.
Kapital will rasche Rückkehr zu Kürzungsprogrammen. Diskussion über langfristige Folgen der Coronakrise auf EU-Wirtschaftspolitik -> zum Artikel
Videodebatte auf Youtube zwischen Peter Wahl / Hannes Hofbauer / Walter Östsch über das Thema: Lässt sich nach Corona die Austerität wieder in Europa durchsetzen.
zum Youtube-Video
Die Themen:
u.v.a.m. zum Rundbrief
Noch ein Neoliberaler am Schalthebel – Arbeitslose fürchtet euch!
Was der neue Arbeitsminister Martin Kocher verspricht und was er nicht bereit ist zu leisten.
Identidäre, Verschwörungstheoretiker und esotherische Gruppen sind sich da ja schon von jeher einig: Weltverschwörung böser Kräfte gegen die Bürger. Aufgeklärte Bevölkerungskreise konnten über diese Haltung nur den Kopf schütteln. Was aber die Regierenden zur Zeit aufführe, lässt das Kopfschütteln einfrieren.
Am 19.1.21 fand am Wiener Stephansplatz eine kraftvolle Kundgebung gegen das von der Regierung entworfene Extremismus-Gesetz statt, das wir als Anschlag auf die Demokratie durch die Bundesregierung verstehen – weil es die Meinungsfreiheit einschränkt.
Diskussion: Mo 25.1.2021 18h
Online-Veranstaltung übertragen über Facebook
Gastgeber: Antiimperialistische Koordination (AIK) und euroexit.org
https://www.facebook.com/events/417859752802105/
Kundgebungen zur Begrüßung des Vertrages am 22. Jänner 2021. Herrengasser 11, Wien
Tipping Points kommt zu euch – jetzt anmelden!
Die vierte Ausgabe findet am 27. und 28. Februar online statt
Die Politik des österreichischen Kanzlers, Hr. Kurz, ruht auf dem Prinzip der Spaltung der Bevölkerung. Noch nützt ihm das in den Zustimmungsumfragen.
WORLD SOCIAL FORUM – FORO SOCIAL MUNDIAL – FORUM SOCIAL MONDIAL
FSM 2021 / WSF2021 23 – 31 01/2021 ONLINE WSF2021.NET –
JOIN.WSF2021.NET
EU nach Corona: lässt sich die Rückkehr zur Austerität durchsetzen?
Montag, 25. Januar 2021 – 18:00
Online Veranstaltung
https://www.facebook.com/events/417859752802105/
Die Themen:
u.v.a. mehr. -> Zum Rundbrief
Die Themen:
Israel verhindert eine Impfung gegen Covid 19 an der palästinensischen Bevölkerung in den besetzten Gebieten der Westbank, Gaza, Ostjerusalem, sowie der palästinensischen politischen Gefangenen, während die 750.000 illegalen Siedler etc. flächendeckend geimpft werden.
Aktionstag 12.01. und Termine davor (Infotreffen am 7.01.)
Die Medien haben darüber nicht berichtet, aber die „extreme Mitte“ [=neoliberale Kräfte der Privatisierung], repräsentiert durch die EU, hat einen weiteren Schritt in ihrem Zerstörungswerk [der Gemeinschaft] gemacht und die berüchtigte 4. Eisenbahnverordnung [bereits am 30.10.2020] in Kraft gesetzt (siehe https://ec.europa.eu/germany/news/20201030-viertes-eisenbahnpaket_de).
(Wien, 3.1.2021) Dank der Verweigerung der SPÖ dem umstrittenen „Freitesten“ zuzustimmen bleibt die sowieso kaum umsetzbare Trennung der Bevölkerung in folgsame und unfolgsame Menschen erspart.
Arbeitslos gewordene Menschen werden ganz offiziell durch Strafmaßnahmen zu Arbeiten genötigt. Zudem versucht der Staat verdeckt auch seine finanziellen Verpflichtungen gegenüber gerade den Ärmsten gegenüber zu reduzieren. So „spart“ Österreich bereits sei den 1990er Jahren bei diesen Menschen kräftig ein.
Das Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich ruft zur Demo gegen das Extremismusgesetz auf!
Wien, 19.1.2021 – 17:30
Demonstrationszug vom Stephansplatz – über das Innenministerium – zur Albertina.
(Nein zum Extremismus-Gesetz FINAL)
Eine sehr starke linke Kampagne will Wizz Air zwingen, entweder die norwegischen Rechte und Standards der Beschäftigten zu akzeptieren oder das Land zu verlassen – sie sagen Schluss mit dem neoliberalen Angriffen! (facebook)
An: Österreichische Bundesregierung, Bildungsministerium, Bundeskanzler, Vize-Bundeskanzler, Bildungsminister
NEUES UNIVERSITÄTSGESETZ STOPPEN
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