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[Palästinasolidarität] Demoverbot war widerrechtich – Familien werden obdachlos gemacht u.a.

Bloged in Allgemein,Protest by friedi Donnerstag Juli 29, 2021

Die Themen:

  • Behörde hebt Verbot von Palästina-Kundgebung auf
  • Benediktiner protestiert: Palästinensische Familien werden obdachlos gemacht
  • 21.8.2021: Wanderung der Palästina Solidarität

Klage stattgegeben: Behörde hebt Verbot von Palästina-Kundgebung auf

Als Reaktion auf die Bombardierung Gazas war es am 12. Mai 2021 in Wien zu einer massiven Mobilisierung von Tausenden Menschen in Solidarität mit den PalästinenserInnen und gegen deren Vertreibung gekommen (https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4612).

Kanzler Kurz ließ es sich nicht nehmen und goss durch das demonstrative Hissen der israelischen Fahne am Kanzleramt noch mehr Öl ins Feuer – in Verletzung von Neutralität und Völkerrecht.

Die Wiener Polizei verbot in der Folge alle Kundgebung gegen Vertreibungen unter Bemühung rassistischer und chauvinistischer Stereotype gegen Araber, Türken, Afghanen und Tschetschenen genauso wie gegenüber Muslimen – diese, insbesondere die jungen Männer, seien antisemitisch, gefährlich und gewaltbereit (https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4635). Währenddessen stellte die Regierung sich ostentativ auf die Seite der kolonialen Gewalt.

Nun, am 9.7.21, musste die Behörde einen Schritt zurück machen: Sie hob die Untersagung der Kundgebung vom 15.5.21, angemeldet von der Palästinensischen Gemeinde Österreich, auf. Doch sie tut das wegen eines Formfehlers und umgeht damit das Eingeständnis die Grundrechte verletzt zu haben.

Dennoch: Es ist ein Sieg für das Versammlungsrecht und gegen die autoritären Anwandlungen der Regierung.
No pasaran!

Palästina Solidarität Österreich

Verbot Mahnwache 16.5.21: https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4614
Verbot Kundgebung 21.5.21: https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4616

Österreichischer Benediktiner protestiert: Palästinensische Familien
werden in Jerusalem obdachlos gemacht für einen „Bibelpark“

Der Melker Benediktiner Karl Helmreich (82) hat gegen den geplanten Abriss der Häuser palästinensischer Bürger in Silwan und Sheikh Jarrah bei verschiedenen Stellen protestiert. Er schreibt: Ein geplanter religiöser Themenpark „König David“ dient dazu, neuerlich
dreizehn Familien obdachlos zu machen, sie aus dem Viertel Silwan zu verdrängen.
Ganzer Text: https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4664

Wanderung der Palästina Solidarität Österreich am Samstag, 21.8.2021

Gemeinsam möchten wir zu einer Solidaritätswanderung ins Höllental einladen.

Der Weg geht am Wasser (Schwarza) entlang in einer tief eingeschnittenen Schlucht. Er ist nicht steil, trotzdem braucht man feste Schuhe. Wer möchte kann natürlich auch in der Schwarza schwimmen gehen. Der Weg endet in Kaiserbrunn, wo das Wiener Wasser herkommt. Da kann man auch einkehren.
Man kann dann entweder den Weg wieder zurückgehen oder aber auch den Bus von dort zurück nach Wien nehmen.

Samstag, 21. August 2021
Start: BHF Wien Meidling – 8:37
Ende: BHF Wien Meidling – 18:33

Berichte von den Infotischen:

Innsbruck: https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4660
Amstetten: https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4661
_______________________________________________
www.palaestinasolidaritaet.at

info@palaestinasolidaritaet.at

https://t.me/palsolioe

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