Unter dem Titel „Schutzhelme für die Ukraine“ analysiert Rainer Brunath das aktuelle Vorgehen in Bezug auf die Ukraine.

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„Europa macht sich zum Handlanger der amerikanischen Großmacht/Expansionspolitik. Es
lebt in der Ambivalenz zwischen der politischen Abhängigkeit von den USA und der
wirtschaftlichen Abhängigkeit von Russland und hat somit eine Statistenrolle zugewiesen
bekommen.“(Ukraine )

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Russland verstärkt seine Truppen an der Grenze zur Ukraine, nachdem die NATO immer weiter vorrückt – die Reaktion Europas: Sanktionsdrohungen.

Israel bombardiert Gaza und Häfen in Syrien – die Reaktion Europas: Stillschweigen.

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Wenn man die aktuelle Berichterstattung über den Konflikt USA vs. Russland betrachtet, so drängt sich unmittelbar der Verdacht auf, dass es nur darum geht, den Machtbereich der USA zu erhalten.

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Themen:

• Aus für Loabautunnel
• Klima-Blah-Blah in Glasgow
• Neutralität – NATO im Waldviertel
• 24.1.2022: Online-Diskussion wer soll die Krise ausbaden

u.v.a.m.
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Wie die FAZ meldet, hat die NATO die Lieferung eines Drohnenabwehrsystems an die Ukraine genehmigt (siehe: FAZ 14.12.2021 ).

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NATO-Übung: 1.700 Soldaten in Allentsteig

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Die Themen:

• Österreich in türkis-schwarz-blauer Korruptions-Geiselhaft
• 24-Stundenpflege
• MAN-Werk
• SPÖ-Parteitag

u.a.m.

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ERKLÄRUNG DER UNGARISCHEN FRIEDENSGEMEINSCHAFT
Die NATO will Ungarn hinter einen eisernen Vorhang (ver)schließen

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Der US-Präsident hat aus innenpolitischen Gründen beschlossen, die US-Soldaten aus Afghanistan abzuziehen – und die NATO-Partner müssen da mitziehen. Vergessen sind die ehemals propagierten humanitären Gründe, mit denen der Militäreinsatz verkauft wurde. Dies gilt insbesonders für Deutschland. Aber wenn das Herrl (USA) pfeift …

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Jugoslawiens Zerschlagung – in erster Linie eine Verantwortung der Politik der imperialen deutschen Politik und was die Grünen damit zu tun haben.

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Die Themen:

• Kurt ist von uns gegangen.
• Selektive Gerechtigkeit
• Symposium der Plattform „Demokratie & Grundrechte“

u.a.m.
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Plenum Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich
Mi, 23. Juni 21 – 19h
Amerlinghaus Galerie, Stiftg 8, 1070 Wien

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Gemeinsam stark für ein souverän-neutrales Österreich!
Keine Beteiligung an der US-amerikanischen Expansionspolitik!
Wir protestieren vor der Burstyn-Kaserne in Zwölfaxing
am 18. Juni

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Die Themen:

• Verkehrswendetage
• Volsbefragung zu Linzer Ostautobahn
• Volksbegehren „Arbeitslosengeld rauf“
• Nein zum Extremismusgesetz
• 18.6.2021: Protestkundgebung „Nein zu NATO-Truppen ..“

Zum Rundbrief
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Seit dem 1.6 ist es möglich das Volksbegehren „Arbeitslosengeld Rauf“ beim Gemeindeamt/Bezirksamt oder mittels Bürger_innenkarte zu unterstützen.

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• Wien, 3.6.: Raddemo Verkehrswende jetzt – Lobau bleibt!
• Nein zum Extremismusgesetz
• Islam-Landkarte: Generalverdacht
• Zwölfaxing, 18. 6.: Nein zu NATO-Truppen in Österreich

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Am Freitag, den 28. Mai von 14:00 bis 17:00 Uhr

am Vorplatz des Hauptbahnhofes Südtirolerplaltz, Graz.

Flugblatt 28_5_21end

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Die Themen:

• MAN-Steyr
• Arbeitslosengeld
• Neutralität
• Autoritäre Regierung

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Die Themen:

• Degressives Arbeitslosengeld
• Israel/Palästina-Konflikt
• Militarisierung in Österreich (NATO-Truppen durch Österreich)

Tropenwald, Lobau u.v.a.m. (zum Rundbrief)

Plenum Selbstbestimmtes Österreich unter freiem Himmel
Do 20. Mai 18h Vendigerau (Praterstern, Wien)

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Vorankündigung
Protest-Kundgebung zu Defender 21/Palästinakonflikt
Österreichs fehlende Neutralitätspolitik

28.5.2021, 14:00 – 17:00 (geplant: Hauptbahnhof Südtirolerplatz, Graz)
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• Bilder vom Tag der Arbeitslosen in Favoriten
• Ganz Österreich ist Steyr
• Schwechat gegen Lobautunnel: 4.5. Schwechat
• NATO-Transporte durch Österreich: 7.5. Protestkundgebung in Hörsching

u.a.m

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Die KleineZeitung titelte am 22.4.2021 unter „Thema des Tages“: „Russische Machtdemonstration“ (siehe: KlZtg_Russ Machtdemo). Dieser Artikel von Nina Koren, lässt ab wichtige Zusammenhänge völlig unerwähnt. Eigenartig auch, dass die KleineZeitung die aktuellen NATO-Manöver an der EU-Ostgrenze samt Militärtransporte durch Österreich kaum thematisiert.

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Vom russischen Aufmarsch ist die Zeitung voll, vom NATO-Aufmarsch hört man wenig – dabei läuft seit März der NATO-Truppenaufmarsch auch durch das neutrale (!) Österreich.

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Die Themen:

• Aktionskonferenz Arbeitslosengeld (mit Video Prof. Talos)
• Frauen: Systemrelevant – aber verkannt
• Kultur braucht Bewegung (ein Protestprief)
• Auch 2021 – trotz Pandemie: Natoübung „Defender“
• Protest gegen Straßenbau in Linz, Haid und Wiener Neustadt
• Abfallverwertung mitten in der Naturlandschaft Pyhrn-Priel

u.v.a.m.

Zum Rundbrief

1) Das Nach-der-EU vorbereiten; Schluss mit dem Neoliberalismus
2) 3.7.2020 Kundgebung: Nein zur Annexion palästinensischen Landes!
3) 4.7.202 Demo: Niemanden zurücklassen – Arbeitslosengeld erhöhen!
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• Wien, 24.3.2020: Des Krieges gegen Jugoslawien gedenken
• Wien, 5.3.2020: Buchpräsentation „Nation und Imperium“

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• Wien, 16.3., Diskussion: Friedliche Zusammenarbeit mit dem Osten
• 8. – 15. Mai: Friedensdelegation nach Lugansk
• Trumps Annexionsplan für Israel

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Ausgewählte Beiträge (9.1.2020)

• Assange-Mahnwache
• NATO-Durchmarsch
• Aufrüstung
• u.a. bedrohliche Vorgänge

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