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[Zwölfaxing][AIK] 18.6.2021: Protestkundgebung „Nein zu NATO-Truppen auf österreichischem Boden!“

Bloged in Protest by friedi Donnerstag Juni 17, 2021

Gemeinsam stark für ein souverän-neutrales Österreich!
Keine Beteiligung an der US-amerikanischen Expansionspolitik!
Wir protestieren vor der Burstyn-Kaserne in Zwölfaxing
am 18. Juni


Freitag, 18. Juni 2021 – 16:00
Zwölfaxing, Burstyn-Kaserne in Zwölfaxing Ecke Josef
Andrä-Gasse/Burstynstraße 2322 Zwölfaxing

Es sprechen:

* Helga Suleiman (Steirische Friedensplattform)
* Gerald Oberansmayr (Solidarwerkstatt Österreich)
* Lazar Bilanovic (ehemaliger Vorsitzender des Dachverbands der jugoslawischen Vereine in Österreich)
* Fritz Edlinger (Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen)
* Leo Gabriel (Weltsozialforum)
* Jutta Matysek (Bürgerinitiative Rettet die Lobau – Natur statt Beton)
* Martin M. Weinberger (Selbstbestimmtes Österreich)
* Komitee Gemeinsam gegen Rechts
* Willi Langthaler (Antiimperialistische Koordination)
* Gerhard Kofler (ABFANG – Aktionsbündnis für Frieden, aktive Neutralität und Gewaltfreiheit)
* Wilfried Leisch (Gewerkschafter*innen gegen Atomenergie und Krieg)
* Antifaschistische Aktion

Wie beinahe jedes Jahr, ist es auch heuer wieder soweit! US-Truppen im Rahmen der NATO-Manöver „Defender Europe 2021“ sind in Österreich: Wie in den Jahren zuvor begegnen uns US-Kriegsgerät, US-Panzer, US-Soldaten in Österreich – mehr Soldaten, mehr Panzer, mehr Kriegsgerät als jemals zuvor in der II. Republik rollen dabei durch Österreich. In der bekannten Salamitaktik verkauft nun auch die türkis-grüne Bundesregierung österreichische Unabhängigkeit und verhöhnt damit den  überwältigenden Willen der österreichischen Bevölkerung für eine selbstbestimmte, selbstbewusste Neutralität. Das erste Mal erlaubte eine rote bekanzlerte Regierung NATO-Truppen im Rahmen des Golfkriegs, durch  Österreich zu rollen. Die blau-schwarze Regierung Schüssel erließ dann das „Truppenaufenthaltsgesetz 2001“, mit dem seither alle solche Neutralitätsbrüche gerechtfertigt werden.

Ein massiver Schlag gegen die Neutralität!

Die herrschenden Eliten bemühen sich nicht einmal mehr um Unschuldsbeteuerungen, denn sie wollen keine Neutralität mehr, sondern beim globalen Machtspiel mitmischen. Sie wollen kein neutrales Österreich mehr, sondern sich an aggressiven Handlungen beteiligen – aktuell gegen Russland. Wie wohlbekannt ist, geht es bei „Defender Europe 2021“ nicht um eine vorgebliche Truppenübung, sondern um ein
militärisches Drohspektakel an der ukrainischen Grenze gegen Russland, ein gefährliches, ein aggressives Spiel, begleitet von Kriegstrommeln und Kriegsgesang! Die österreichische Regierung stimmt fleißig ein und heißt im Namen seines eigenen Bundesheeres die amerikanischen und NATO-Truppen willkommen! Ein neutrales Land darf keinesfalls fremden Truppen erlauben, seinen Boden zu betreten. Ein neutrales Land darf sich nicht an einem Kriegstreiben beteiligen. Verteidigen wir die österreichische Neutralität – souverän, gemeinsam und stark! Wehren wir uns gegen Demokratieabbau, Kriegstreiberei und Militärtransporte über österreichischen Boden. Wir wollen selbst über unser Land bestimmen, das überlassen wir keiner USA, keiner NATO und keiner EU mit ihren „Battlegroups“!

https://www.antiimperialista.org/de/content/protestkundgebung-nein-zu-nato-truppen-auf-%C3%B6sterreichischem-boden

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Antiimperialistische Koordination
aik@antiimperialista.org
www.antiimperialista.org/de
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