[AIK] Newsletter
Die Themen:
- Kurt ist von uns gegangen.
- Selektive Gerechtigkeit
- Symposium der Plattform „Demokratie & Grundrechte“
u.a.m.
Nachruf
Der unerschütterliche Kurt ist von uns gegangen
www.antiimperialista.org/de/content/der-unersch%C3%BCtterliche-kurt-ist-von-uns-gegangen
Siehe auch: https://www.linkestmk.at/archive/19333
Selektive Gerechtigkeit ist Unrecht
Das Urteil gegen Ratko Mladić ist keine große Überraschung.
Ein bitterer Nachgeschmack bleibt dennoch, sowohl auf der serbischen, wie auch auf der bosniakischen Seite. Diese hätte wohl lieber ein Todesurteil gesehen, wenn auch keine Todesstrafen im UN-Kriegsverbrechertribunal vorgesehen sind. Für ethnische Säuberungen und Kriegsverbrechen in Bosnien – die rechtliche Definition des Begriffes Genozid ist unklar und unzureichend definiert – wurden Radovan Karadžić und Ratko Mladić zu lebenslanger Haft verurteilt. Zu lebenslanger Haft wurden noch fünf Serben verurteilt. Zwei Serben wurden zu 40 Jahren Haft, zwei zu 35 Jahren und 16 Serben zu mehr als 20 Jahren. Fünf Militärs wurde in Serbien der Prozess wegen
Kriegsverbrechen an der bosniakischen Bevölkerung gemacht, jedoch ohne Urteilsfällung.
www.antiimperialista.org/de/content/selektive-gerechtigkeit-ist-unrecht
Siehe auch: https://www.linkestmk.at/archive/19307
Symposium
Symposium unter freiem Himmel: Post-Corona?
Die Plattform „Demokratie & Grundrechte“ debattiert in drei Themenkreisen, welche Auswirkungen das Corona-Regime der Regierung für unsere Zukunft hat und wie es dazu kommen hat können.
www.antiimperialista.org/de/content/plattform-%E2%80%9Edemokratie-grundrechte%E2%80%9C
Extremismusgesetz
Initiative zur verteidigung der Grundrechte: Bericht von der Kundgebung
gegen das Extremismus-Gesetz
www.selbstbestimmtes-österreich.at/galerie/469-nein-zum-gesetz-gegen-die-meinungsfreiheit
Rede von Tierschützer Martin Balluch: Opfer der politischen Justiz und
der Terror-Gesetze
https://youtu.be/h0VXHRRVfHg
Protest gegen NATO-Durchmarsch
Kundgebung vor dem Nato-Umschlagplatz Kaserne Zwölfaxing – Neutralität wiederherstellen!
www.selbstbestimmtes-österreich.at/galerie/468-nein-zum-nato-umschlag-oesterreich-kaserne-zwoelfaxing
Video von der Übergabe von mehr als Tausend Unterschriften an den Garnisonskommandanten
https://youtu.be/qUddsDOdFXQ
Rede von Willi Langthaler im Namen der Antiimperialistischen Koordination sowie der Palästina Solidarität Österreich
https://youtu.be/tG8ewyvSCWs
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Antiimperialistische Koordination
aik@antiimperialista.org
www.antiimperialista.org/de
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