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Bloged in Allgemein,Krise,Protest by friedi Dienstag Juni 22, 2021

Die Themen:

  • Kurt ist von uns gegangen.
  • Selektive Gerechtigkeit
  • Symposium der Plattform „Demokratie & Grundrechte“

u.a.m.

Nachruf

Der unerschütterliche Kurt ist von uns gegangen
www.antiimperialista.org/de/content/der-unersch%C3%BCtterliche-kurt-ist-von-uns-gegangen

Siehe auch: https://www.linkestmk.at/archive/19333

Selektive Gerechtigkeit ist Unrecht

Das Urteil gegen Ratko Mladić ist keine große Überraschung.

Ein bitterer Nachgeschmack bleibt dennoch, sowohl auf der serbischen, wie auch auf der bosniakischen Seite. Diese hätte wohl lieber ein Todesurteil gesehen, wenn auch keine Todesstrafen im UN-Kriegsverbrechertribunal vorgesehen sind. Für ethnische Säuberungen und Kriegsverbrechen in Bosnien – die rechtliche Definition des  Begriffes Genozid ist unklar und unzureichend definiert – wurden Radovan Karadžić und Ratko Mladić zu lebenslanger Haft verurteilt. Zu lebenslanger Haft wurden noch fünf Serben verurteilt. Zwei Serben wurden zu 40 Jahren Haft, zwei zu 35 Jahren und 16 Serben zu mehr als 20 Jahren. Fünf Militärs wurde in Serbien der Prozess wegen
Kriegsverbrechen an der bosniakischen Bevölkerung gemacht, jedoch ohne  Urteilsfällung.

www.antiimperialista.org/de/content/selektive-gerechtigkeit-ist-unrecht

Siehe auch: https://www.linkestmk.at/archive/19307

Symposium

Symposium unter freiem Himmel: Post-Corona?
Die Plattform „Demokratie & Grundrechte“ debattiert in drei Themenkreisen, welche Auswirkungen das Corona-Regime der Regierung für unsere Zukunft hat und wie es dazu kommen hat können.

www.antiimperialista.org/de/content/plattform-%E2%80%9Edemokratie-grundrechte%E2%80%9C

Extremismusgesetz

Initiative zur verteidigung der Grundrechte: Bericht von der Kundgebung
gegen das Extremismus-Gesetz
www.selbstbestimmtes-österreich.at/galerie/469-nein-zum-gesetz-gegen-die-meinungsfreiheit

Rede von Tierschützer Martin Balluch: Opfer der politischen Justiz und
der Terror-Gesetze
https://youtu.be/h0VXHRRVfHg

Protest gegen NATO-Durchmarsch

Kundgebung vor dem Nato-Umschlagplatz Kaserne Zwölfaxing – Neutralität  wiederherstellen!
www.selbstbestimmtes-österreich.at/galerie/468-nein-zum-nato-umschlag-oesterreich-kaserne-zwoelfaxing

Video von der Übergabe von mehr als Tausend Unterschriften an den  Garnisonskommandanten
https://youtu.be/qUddsDOdFXQ

Rede von Willi Langthaler im Namen der Antiimperialistischen Koordination sowie der Palästina Solidarität Österreich
https://youtu.be/tG8ewyvSCWs

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Antiimperialistische Koordination
aik@antiimperialista.org
www.antiimperialista.org/de
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