DEMONSTRATION
Schluss mit der Vertreibung der PalästinenserInnen
Samstag, 22. Mai, Beginn 15 Uhr
GRAZ, Mariahilferplatz
Flugi 22052021

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Plenum Selbstbestimmtes Österreich unter freiem Himmel
Do 20. Mai 18h Vendigerau (Praterstern, Wien)

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[E]ine kurze Übersicht mit Veranstaltungstipps für die Woche vom 24.5. – 30.5.
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Mit dem Plan einer Mini-Metro wurde die Diskussion um das passende Verkehrskonzept für unsere Stadt eröffnet. Wie immer die Entscheidung ausfallen wird, sie betrifft sehr viele Menschen, kostet Geld und wird den öffentlichen Raum maßgeblich gestalten. Solche Zukunftsentscheidungen sollten daher wohl überlegt sein und von möglichst vielen Menschen getragen werden.

Es gibt 3 Termine um die Verkehrskonzepte zu diskutieren: 27.5., 1.6., 7.6. – per Zoom-Meeting

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ATTAC-Aktion:
Das österreichische Inspektorat für Corona-Lasten hat heute [17.5.2021] Vormittag das Park Hyatt Vienna, ein Luxushotel im ersten Wiener Bezirk im Besitz des Milliardärs René Benko, beschlagnahmt. Grund ist die ausstehende Begleichung des Corona-Lastenausgleichs.

Am 28. Mai findet wieder unser beliebtes Infocafé statt – aufgrund der Covid-Maßnahmen diesmal in leicht veränderter Form. Nähere Information zu Ablauf auf Maßnahmen findest du hier.
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Die PdA (Partei der Arbeit) stellt in ihrer Stellungnahme folgende Forderungen:

• Schluss mit der israelischen Siedlungspolitik! Nein zu Vertreibungen und Annexionen!
• Rücknahme der israelischen Siedlungen im Westjordanland und in Ostjerusalem!
• Rückzug der israelischen Armee aus allen besetzten Gebieten! Schluss mit der Belagerung von Gaza!
• Selbstbestimmung für die palästinensische Bevölkerung in einem eigenen Staat in den Grenzen von 1967!
• Anerkennung des Rückkehrrechts der palästinensischen Flüchtlinge!
• Vollständige Bürgerrechte für die arabische Bevölkerung Israels! Schluss mit Repression und Diskriminierung!
• Schluss mit den israelischen Angriffen auf syrisches und libanesisches Territorium!

Auch stille Mahnwache für Einhaltung der Verfassung untersagt!
Da geht es nicht um öffentliche Sicherheit, sondern um Unterdrückung von Meinung und [um] Provokation.

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Die Themen:

• Nahostkundgebung untersagt
• Endlich Taten für die HeldInnen des Alltags
• ÖH-Wahl
• Polizeigewalt am 1. Mai

u.a.m
Zu KOMintern-aktuell

Stiller Protest gegen die österreichische Unterstützung für die Vertreibung der Palästinenser.

So, 16.5.2021, 15:00

Ballhausplaltz/Heldenplatz, Wien
(still Sitzend mit Absänden und ohne Ansprachen oder Sprechhören)
Die Versammlung wurde am 15.5.2021 polizeilich untersagt!

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Die österreichische Regierung hat zum Zeichen ihrer Solidarität mit Israel am Parlament die israelische Fahne hissen lassen – ich protestiere massiv gegen diese Parteinahme.

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Vorankündigung
Protest-Kundgebung zu Defender 21/Palästinakonflikt
Österreichs fehlende Neutralitätspolitik

28.5.2021, 14:00 – 17:00 (geplant: Hauptbahnhof Südtirolerplatz, Graz)
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KUNDGEBUNG
Samstag, 15. Mai von 14:00 – 17:00
Eisernes Tor in Graz

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Ein Beitrag von Rainer Burnath beleuchtet das Umfeld des neunen grünen Sterns Annalena Baerbock  in Deutschland. Unwillkürlich drängt sich beim Lesen der Eindruck auf: Verschwörungstheorie! Oder doch nicht?
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Wie rasch sich Grundsätze und Regeln verändern, ist besonders an den Coronamaßnahmen zu sehen. Noch vor 3 Monaten war es undekbar, dass Wirte zu kontrollierenden Polizeiorganen werden – nun bekommen wir eine 2 Klassengesellschaft und alle halten das für normal.

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Die Themen:

• Wien, 20.5.: Treffen in der Venedigerau
• Ist der Russ‘ allein schuld`?
• Schwechat: Bilder von der Kundgebung
• weitere Termine

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Nein zur Vertreibung von Palästinenserinnen und Palästinensern aus Jerusalem
Statt Israels Apartheid zu unterstützen, sollte Österreich die palästinensischen Rechte verteidigen
Infotisch und Solidaritätskundgebung
Mittwoch, 12. Mai 2021 um 17:00, Mariahilfer Straße 75, Wien

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Die Themen:

• Wien, 12.5.: Infotisch „Nein zur Vertreibung von PalästinenserInnen aus Jerusalem“
• Wien, 7.5.: Kundgebung „Verhindert das Massaker an Bauern in Brasilien“
• Annalena Baerbock – ist sie wirklich eine Alternative?

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Wie der ORF meldet, wurde ein Oberösterreicher verurteilt, weil er in seiner hoffnungslosen sozialen Lage den amtierenden Kanzler, Herrn Kurz, mit einem ehemaligen Kanzler Deutschlands verglich (siehe: https://ooe.orf.at/stories/3102304/ ).

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Die Themen:

• EU-Mexiko: der nächste EU-Konzerndeal
• EU-Mercosur: Zusatzprotokolle wirkungslos
• Petition: Menschenrechte brauchen Gesetze!
• MAN Steyr: Wie der Umbau funktionieren kann

u.a.m. zum Newsletter: https://preview.mailerlite.com/t5v7c6/1677529258194373725/k2f9/

Aktive Arbeitslose Österreich bringen über GLB und KOMintern zwei Anträge ein!

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Gesetze werden verschärft, bei Demonstrationen wird vermehrt von der Polizei ein- und angegriffen – alles von der Politik angeordnet, angeblich um Gewalt und Gesetzesbrüche zu verhindern. Aber ist nicht genau das Gegenteil der Fall?

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• Bilder vom Tag der Arbeitslosen in Favoriten
• Ganz Österreich ist Steyr
• Schwechat gegen Lobautunnel: 4.5. Schwechat
• NATO-Transporte durch Österreich: 7.5. Protestkundgebung in Hörsching

u.a.m

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Annalena Baerbock – ist sie wirklich eine Alternative?

Mit Annalena Baerbock eine junge, unideologisch wirkende Frau ins Rennen um die Nachfolge von Angela Merkel zu schicken, war sicherlich eine berechnende Entscheidung. Indem sie Klimaschutz zur Hauptaufgabe unserer Zeit erklärt, kann sie sich breiter Zustimmung sicher sein.

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Die Jerusalemer, die 1948 aus dem größtem Teil ihrer Stadt vertrieben und in die Altstadt und die östlichen Viertel verdrängt wurden, sind seit der Besatzung 1967 mit einer systematischen kolonialen Politik konfrontiert, die ihren Lebensraum systematisch zugunsten israelischer Siedler einengt und sie zu Fremden in ihrer eigenen Stadt machen will.

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(Wien, 29.4.2021) Während privates, kulturelles und zivilgesellschaftliches Leben von der autoritären Regierung weiter im Lockdown gehalten werden, reibt sich die wie ein Krebsgeschwür wachsende Arbeitslosenindustrie die Hände: Die Kursindustrie und der zweite Arbeitsmarkt fahren nach kurzer Pause wieder hoch, denn unter dem autoritären Lockdownregime ist die Organisation von Widerstand de facto unmöglich.

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• ECI (European Citicens Initiative = europaweite Bürgerinitiative)
• EBI (Ecological Base Income = ökologisches Grundeinkommen; manchmal auch für Europäische Bürgerinitiative u.a.)
• UBI (Unconditional Base Incomme = bedingungsloses Grundeinkommen BGE)

und zahlreiche verwirrende andere Abkürzugnen sagen nur eines: Die Eruopäische Bürgerinitiative zu einem bedingungslosen Grundeinkommen unterschreiben! Am 9. Mai – dem Europatag – wäre eine passende Gelegenheit!

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Samstag, 1. Mai 2021 * Wien, vor dem Burgtheater, 9.00 – 13.00 Uhr * KUNDGEBUNG

* Solidarität mit den Beschäftigten von MAN-Steyr – NEIN zur Schließung des Werkes durch den VW-Konzern

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1. Mai 2021: KPÖ demonstriert »
„Un­se­re Stär­ke: So­li­da­ri­tät!“
lau­tet das Mot­to der dies­jäh­ri­gen Mai-De­mon­s­t­ra­ti­on der KPÖ Stei­er­mark

Graz, Mariahilferplatz ab 10:00 h

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