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[Epicenter] Österreichs Sonderweg beim EU-Urheberrecht gefährdet die Pressefreiheit

Bloged in Protest by friedi Freitag Oktober 29, 2021

Österreich will […] einen österreichischen Sonderweg gehen, der mehr Probleme als Lösungen bringt. Was uns beim Plan der Regierung genau ein Dorn im Auge ist, könnt ihr hier im Blogpost nachlesen.

Gestern [am 27.10.2021] haben wir zusammen mit 23 anderen Menschenrechts-NGO’s, Medien und Publizierenden einen offenen Brief veröffentlicht, der sich an Justizministerin Zadić und die Klubvorsitzenden richtet.

Sollte das Gesetz nämlich, wie vorgelegt umgesetzt werden, würde das eine Entmachtung für kleine Verlage und Medien bedeuten. Diese werden zu einer kollektiven Rechtewahrnehmung gezwungen, was darauf hinauslaufen würde, nicht mehr selbst darüber entscheiden zu können, wie die eigenen Inhalte monetarisieren werden.

Ein Schlag ins Gesicht der Pressefreiheit also. Ganz nebenbei bemerkt, verstößt Österreich mit der geplanten Umsetzung übrigens auch gegen EU-Vorgaben. Wir hoffen inständig, dass Österreich noch die Kurve kratzt und im letzten Moment das Ruder herumreißt, sonst schaut’s mau aus für die Informationsfreiheit, Medienvielfalt und unsere Grundrechte.

epicenter.works – Plattform Grundrechtspolitik

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