LINKEstmk 

  LinkeStmk | YouTube | Stmk gemeinsam | Grazer BI | Volksbegehren | Petitionen

Das BGE als Folge der EZB-Politik

Bloged in Allgemein,Systemalternativen by friedi Sonntag Oktober 31, 2021

In der Krone Bunt vom 31.Oktober schildert Dr. Tassilo Wallentin eindringlich die Folgen der EZB Geldpolitik (Krone Bunt: Offen gesagt …, 31.10.2021, S. 12). Vor allem die katastrophalen Auswirkungen dieser Politik auf die Alersvorsorge sollte für jeden Nichtmillionär ein Grund sein, die Initiativen für Grundeinkommen zu unterstützen (EU-weit: Bürgerinitiative zur Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens; für Österreich: https://www.bmi.gv.at/411/files/registrierte_Volksbegehren/Text_Bedingungsloses_Grundeinkommen_umsetzen.pdf ).

Die von Dr. Wallentin geschilderte Finanzpolitik der EZB hat die Absicht, Geldhorte zu verhindern. Das Geld sollte im Wirtschaftskreilauf zirkulieren und nicht durch Sparbuchguthaben diesem Kreislauf entzogen werden. Allerdings kann dies nur funktionieren, wenn die Menschen keine Guthaben für schlechte Zeiten anlegen müssen.

Die EU-Politik mit Negativzinsen auf Sparguthaben zusammen mit der Abschöpfung der Finanzguthaben durch Verschuldung der reichen Staaten zugunsten der finanzschwächeren Staaten führen nun dazu, dass das in Deutschland und Österreich übliche System, Altersvorsorge und persönliche Vorsorge über Sparguthaben zu sichern, zusammen bricht. Dies führt – nahezu unausweichlich – dazu, dass die Menschen auch in diesen – eigentlich reichen Staaten – zunehmend armutsgefährdet sind.

Die für die Wirtschaft wünschenswerte Geldpolitik der EZB müsste eigentlich sofort eine Ergänzung in einer staatlichen Sicherung gegen Verarmung nach sich ziehen – am besten eine verfassungsmäßig garantierte Lebenssicherung über der Armutsschwelle. Davon ist aber nichts zu bemerken – eher das Gegenteil: Man räumt zur Entlastung der Wirtschaft noch die Sozialleistungen (Schlagwort: Lohnnebenkosten) ab.

Die aktuell noch laufende Unterschriftenaktion, etwa für ein europaweites BGE und die für die Umsetzung in Österreich, wären wichtige Zeiche an die Regenten, hier die Politik zu ändern. Alle Menschen, die nicht aus Aktien- oder Mieteinkünften leben, wären gut beraten, nicht nur diese Bürgerinitiative zu unterstützen, sondern auch auf ihre nationalen Regierung Druck auszuüben, die Lebenssicherung in die Verfassung zu schreiben.

Es wird nicht lange dauern, bis die Inflation – getrieben durch die EZB-Politik sowie durch die Kosten der Grünen-Wende Höhen – erreichen wird, die den durch Sparguthaben vermeintlich gesicherte Wohlstand – auch den durch Versicherungen abgesicherten Teil – verpuffen lässt. Genauer gesagt: Die gesparten Gelder in Spekulationsgeschäften, Staatsstützungen, Rüstungsprojekten, Privatgewinne und Inflation geflossen und weg sind – oder wie Dr. Wallentin so richtig schreibt: „Unser Geld ist nicht weg, es haben jetzt nur andere“ (Wallentin, Tassilo: Offen gesagt …, in: Krone Bunt, 31. Oktober 2021, S. 12 ).

Natürlich, das Aufnehmen eines BGE in die Verfassungen (EU-weit oder national) ist keine Garantie, dass die Reguerzbg sie dann auch tatsächlich in der notwendigen Höhe auszahlen – aber die Wahrscheinlichkeit dass die abgezockten Menschen nicht einfach vor dem Nichts steht ist doch wesentlich höher.

Die Sparguthaben jedenfalls gehen durch die aktuelle Politik verloren (auch die Beträge im Pensionsversicherungssystem – siehe dazu auch: Prof. Sinn: Corona und die Geldvermehrung ) – da wäre es nur recht und billig, dass die Menschen für diese Enteignung einen gewissen Ersatz fordern – das BGE im Verfassungsrang wäre so ein sinnvoller Ersatz für diese Enteignung (siehe auch: https://www.linkestmk.at/archive/17263 ).

Graz, 31.10.2021. W.Friedhuber

Kommentare	»
  1. das hat einer der zeugen im bawag-prozess gesagt „das geld ist nicht weg, sondern anderswo“…
    dabei könnte man vordergründig glauben das system der ezb entspräche aktuell der freiwirtschaft von silvio gesell, welche ab 1932 als „wunder von wörgl“ mikroökonomisch erfolgreich eingeführt wurde.

    https://www.inwo.de/das-wunder-von-woergl/

    Trackback by kurt strohmaier 1. November 2021 15:23

  2. Die Inflationspolitik der EZB verfolgt zwar die Ziele, Sparguthaben in den Wirtschaftskreislauf zu bringen – aber das Funktioniert nicht wie erwartet, weil – wie Prof. Sinn das zeigt – das Geld in den Horten verbleibt (Nationalbanken). Es nützt den Staaten mehr, ihre Schuldenlast durch die Inflagion zahlbar zu halten (etwa Italien, Griechenland, Frankreich), als die Realwirtschaft zu befeuern.
    Das Geldsystem von Wörgl war eng an die regionale Realwirtschaft gekoppelt – das ist bein Euro nicht in gleicher Weise der Fall.
    Das Experiment der EZB dürfte für die Menschen (Pensionsversicherung, Lohnentwicklung, Sozialsystem usw.) eher nachteilig sein – während die Investitionen in die Realwirtschaft nicht in beabsichtigter Weise im Euroraum erfolgen.

    Trackback by Friedi 1. November 2021 19:39

Leave a comment


RSS feed for comments on this post. TrackBack URI

Powered by Wordpress, theme by Dimension 2k