LINKEstmk 

1) Wien, 22.1.2022: Internationale Unterstützungsmobilisierung für Mali
2) Manifest für eine politisch-soziale Opposition

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UNTERSTÜTZUNGSMOBILISATION FÜR MALI
Samstag 22.01.2022 um 15
Mariahilferstrasse 8, 1060 Wien (Platz der Menschenrechte)
https://facebook.com/events/s/internationale-unterstutzungsm/258231833102583/

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Zu Beginn der letzten Woche für die Unterstützungserklärung für das Volksbegehren „Arbeitslosengeld rauf!“ wurde in Graz vor dem BürgerInnen-Amt eine Standkundgebung abgehalten.

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Die Proteste gegen die Coronamaßnahmen werden weiter vielfältiger – und die Regierungskommentare einseitiger.

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Die internationalen Sanktioen gegen Mali wegen der verschobenen Wahlen, lässt die Stimmung in Mali gegenüber Frankreich immer feindseliger werden. Die Demonstrationen werden heftiger und stellen sich hinter die Militär-Junta (siehe https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/hunderttausende-demonstrieren-in-mali-gegen-frankreich-und-ecowas-17734473.html)

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Umfrage: 88 Prozent für dreispurigen A9-Ausbau

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Online: Vorstellung des Buches „Sorge“ mit dem Autor Christian Berger
am Di, 18.01.2022, um 18:30 Uhr

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Am 8.1.2022 gab es in Wien die Kundgebung „Demokratie und Grundrechte“  zum Thema „Verlust an Grundrechte durch das Corona-Regime“; anbei die Redebeiträge.

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Was die heutigen Nachrichten (Ö1-Morgenjournal: 2G-Kontrolle im Handel) vermelden, lässt mich endgültig glauben, in einem schlecht geschriebenen Science-Fiction-Roman gelandet zu sein! Statt die rechtlich bedenklichen Verordnungen bezüglich Corona endlich auf ein vernünftiges Maß zurückzuführen, legt die Regierung noch eines d’rauf!

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Das Medium inforpof.su hat eine Erklärung der Sozialistischen Bewegung Kasachstans zur Lage im Land veröffentlicht. Nachfolgend die Übersetzung aus dem Russischen mittels Übersetzungsprogramm.

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Russland verstärkt seine Truppen an der Grenze zur Ukraine, nachdem die NATO immer weiter vorrückt – die Reaktion Europas: Sanktionsdrohungen.

Israel bombardiert Gaza und Häfen in Syrien – die Reaktion Europas: Stillschweigen.

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Aktuell ist die Funktion des neoliberalen Systems mit all seinen Komponenten wieder gut zu beobachten: Lieferengpässe, gedrosselte Produktion – und trotzdem steigt der Energiepreis. Was ist da los?

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Wenn man die aktuelle Berichterstattung über den Konflikt USA vs. Russland betrachtet, so drängt sich unmittelbar der Verdacht auf, dass es nur darum geht, den Machtbereich der USA zu erhalten.

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Arbeitslosengeld rauf!

Kundgebung „Arbeitslosengeld rauf“ an. Zeit: Montag, 17. Jänner 2022 Ort: Schmiedgasse 26, Graz (vor dem BürgerInnenamt) Dauer: 11:00 – 13:00

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Die Preise steigen – und darauf kommen Forderung nach Lohnerhöhung – ein Prozess, der allgemein als Inflation bezeichnet wird. Ist aber die Bezeichnung Verteuerung nicht korrekter?

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Unsere neue Zeitung Nr. 155, Dezember 2021, ist da: 

• ÖSK 155: Kanzlerwechsel, Corona, Neturalität u.a.
• Kürzung des Arbeitslosengeldes
• Strompreiserhöhung
• ÖGK ohne „Patientenmilliarde“
• A1 Ausverkauf
• Temine

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16.12.2021 16:00 Radio Helsinki: Patentfreigabe – Corona-Lastenasgleich

Patentfreigabe, Mehr für Care & Corona Lastenausgleich – „Wir können jetzt handeln!“

Heute- 16.12.2021 – um 16 Uhr im Großraum Graz auf 92,6 MHz sowie im livestream

Siehe auch: https://helsinki.at/program/107978/

Podcast: https://cba.fro.at/podcast/frequentlyaskedquestions

Die Covid-Pandemie und die von der expertengetriebenen Politik dagegen hat katastrophale Nebenwirkungen. Damit meine ich nicht, dass Radiojournalisten und Experten nicht einmal mehr wissen, wie man Quarantäne ausspricht – sondern die Kosten der Maßnahmen für das Individuum und die Wirtschaft.

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Trump hatte es als Wahlspruch – Biden tat so als wäre es anders – aber in der Praxis verfolgen die USA auch unter Joe Biden rücksichtslos nur ihre eigenen Interessen.

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• Freiheit für Daoud
• 18.12.2021: Kundgebung „Advent für Palästina“
• Wasser – der Konfliktstoff

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Die Themen:

• Friedenskalender ist eingetroffen
• Linz, 13.12.2021: Protestkundgebung „Mehr für Care“
• Volksbegehren „Arbeitslosengeld rauf!“
• BRD: Mehr Krieg wagen
• Auch der Raum Linz wird mit Autobahnen zugepflastert

u.v.a.m. Zum Rundbrief

Wien, 13.12. Online-Diskussion Lobau

Lock-Down – aber keine armusfeste Arbeitslosenversicherung

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R. Brunath hat die fragwürdigen Konzepte der Pandemiebekämpfung reflektiert.

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Rainer Brunath hat für die Deutsche Bundesrepublik die fehlende konsequente politische Anti-Corona-Offensive analysiert. Die Analyse bezieht sich zwar auf die BRD – in Österreich ist aber ähnlich nicht-agiert geworden.

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(Wien, 29.11.2021) Aktive Arbeitslose Österreich unterstützen grundsätzlich den Streikaufruf gegen ein (indirektes) Berufsverbot durch eine allgemeine Impfpflicht, die besonders im Gesundheits- und Pflegebereich zu katastrophalen Auswirkungen führen kann.

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Online-Workshop
Ohne Care-Arbeit steht alles still

mit Dr.in Elisabeth Klatzer
am Do, 9.12.2021, von 17:00 bis 20:00 Uhr via Zoom.

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Kundgebung:Arbeitslose rauf!

Die Kundgebung „Arbeitslosengeld rauf!“ am 26.11.2021 wurde trotz widriger Bedingungen – wenn auch verkürzt – abgehalten. Zu wichtig ist es, das Volksbegehren zu unterstützen, als dass Lock-Down oder Wetter die Durchführung der Kundgebung verhindern konnte.

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Steiermärkisches Soziallhilfegesetz:
Wenn Selbstbestimmung durch Stigmatisierung beseitigt wird

Das Gesetz von ÖVP und SPÖ birgt nicht nur eine Stigmatisierung bedürftiger Personen, sondern weist auch noch besorgniserregende datenschutzrechtliche Mängel auf (epicenter.works).

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