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[Kojic][Bosnien-Herzogowina] Auf Oskar Potioreks Fußspuren

Bloged in Allgemein,Krise by friedi Donnerstag August 5, 2021

Christian Schmidt ist neuer Hoher Repräsentant der internationalen Gemeinschaft in Bosnien-Herzegowina. Der CSU-Bundestagsabgeordnete trat am 1. August 2021 in Sarajevo die Nachfolge des Österreichers Valentin Inzko an.


Inzkos letzte Amtshandlungen umfassen Änderungen des Strafgesetzbuchs, die die Leugnung des Völkermords in Srebrenica verbieten- Damit hat er vor seinem Abschied die bereits komplizierte Situation in Bosnien-Herzegowina zu einem Gordischen Knoten gemacht. Inzko wandte dabei die „Bonner Befugnisse“ an. Das sind Vollmachten, mit denen Hohe Repräsentanten demokratisch gewählte Politiker in Bosnien absetzen, Medien verbieten, Gesetze aufheben oder erlassen können. Per Dekret erließ Inzko nun ein Gesetz, mit dem die Justiz die Leugnung von Genozid in Bosnien künftig mit bis zu fünf Jahren Haft ahnden kann. Inzko goß also bei seinem Abgang noch ein bisschen Spiritus ins Feuer, das zwischen der Republika Srpska und der Föderation bereits lodert.

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Kommentare	»
  1. die uno bewertet die kriegsverbrechen um srebrenica nicht als genozid, auch das gericht in den haag im prozess gegen milosevic konnte nicht den beweis für einen (geplanten) völkermord erbringen.

    die verwerfliche tat in srebrenica war objektiv betrachtet ein racheakt für die einige jahre davor ergangenen massaker durch die schergen des naser oric an orthodoxe bosnier.

    diese morde (ca. 2500) wurden medial total negiert, da es die falschen opfer traf.

    http://www.labournetaustria.at/w-sauerrundbrief-srebrenica/

    als anekdote, ich nahm vor einigen jahren an ein seminar teil mit lehrerinnen aus ehemaligen ostländern, auch aus bosnien. da referierte ua. der prof. benedek als menschenrechtsexperte, welcher betonte gut mit dem hohen repräsentanten inzko bekannt zu sein und sich dabei über die kantonisierung in bosnien wunderte, die ja im gegensatz zum schweizerischen gegenstück überhaupt nicht funktioniert (die verträge von dayton wurden ja entgegen der normativen kraft des faktischen ohne überlegung durchgesetzt, dafür hat einige jahre später ein unbedarfter finne den friedensnobelpreis bekommen). ich erlaubte mir festzustellen, dass die schweizer spätestens 1315 im morgarten am ägerisee den damaligen hohen repräsentanten hinausgeworfen haben, was mir den applaus der teilnehmerinnen aus ex-jugoslawien eingebracht hat.

    der valentin inzko wird das angesprochene gesetz wohl als kleinliche nachlassgeste den bosnisch serbischen politikern gegenüber erlassen haben, mit denen er seine ganze amtszeit nie wirklich konnte.

    Trackback by kurt strohmaier 9. August 2021 12:37

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