Man könnte sagen, die EU hat alle Vertragsklauseln seit dem Beitritt gebrochen – und nun liefert sie auch noch Waffen in ein Kriegsgebiet.

(more…)

• 11.3. Demo Impfpflicht
• 26.3. Kundgebung Anti-Apartheid
• Verkehrswende

(more…)

Vortrag & Diskussion

EINLADUNG zumVortrag mit Diskussion über den Zusammenhang von Militär, Rüstung, Krieg Klima und Umwelt wann: Montag, 9. Mai, 19:00 wo: Grottenhofstraße 5 (Gebäude: Cuntra Church), Graz

(more…)

(Wien, 7.3.2022) Wie zu erwarten, ist das „Ergebnis“ der parlamentarischen Enquete zur „Arbeitslosenversicherung neu“ enttäuschend: Vertreter*innen von Betroffenenselbstorganisationen bleiben unsichtbar.

(more…)

(more…)

Die Hysterie schäumt in Deutschland über. Neben Kündigungen für russische Kunstschaffende, wie z.B. dem Chefdirigenten der Münchener Philharmonie Waliri Gergijew griff nun auch das Deutsch-Russische Museum in Berlin Karlhorst zum letzten Mittel. Die Museumsleitung ließ die russische und belarussische Fahnen vor dem Gebäude entfernen und den Schriftzug „Deutsch-Russisches“ überkleben.

(more…)

Der Aktualität wegen: Gysi-Rede im deutschen Bundestag 2014 auf  Youtube.

Info-Post – Österreichisches Solidaritätskomitee / Plattform proSV
(more…)

Nachdem nun in der EU der Sender RT (Russian Today) verboten wird (siehe: https://netzpolitik.org/2022/sanktionen-gegen-russland-eu-verbietet-verbreitung-von-rt-und-sputnik/ ) , muss wohl jedem klar werden, dass auch die EU nicht will, dass sich die Bevölkerung umfassend informieren kann. Aus diesem Grund, versuche ich hier, solange es noch geht, Aufmerksamkeit auf Beiträge von RT zu wecken.

(more…)

Auch wenn die zwischenzeitlichen Ereignisse die Minsker Vereinbarungen überrollt haben, lohnt es sich doch, ihren Inhalt und ihre Umsetzung zu reflektieren. Nachfolgend eine Zusammenfassung von Rainer Brunath.

(more…)

tkp berichtet: In Kanada zerbröselt der Plan für digitale Identität – Trudeau ging zu weit.

(more…)

Mich ergreift blankes Entsetze darüber, was derzeit politisch abläuft. Dieses Entsetzen beschränkt sich nicht nur auf die russische Kriegserklärung an die Ukraine – sondern ist auch durch die Reaktion der EU begründet.

(more…)

Wie so häufig, kann man über die Berichterstattung über den Ukrainekonflikt nur ungläubig den Kopf schütteln. Da wird auf der einen Seite – der russischen – wirklich alles kritisiert – sogar das was eigentlich legitim wäre –  und auf der anderen Seite – der ukrainischen – nichts.

(more…)

Keine Entspannung in Italien. Das für die NATO entscheidende Land in Europa verhängte am Freitag in einer Dringlichkeitssitzung einen neuen Ausnahmezustand. Der Covid-Notstand wäre gerade am Auslaufen gewesen, doch jetzt gibt es Krieg. Der neue Notstand kommt auf Wunsch von Premierminister Mario Draghi.
(more…)

Die Einseitigkeit, Oberflächlichkeit und Hartnäckigkeit mit der die großen deutschen Medien und die meisten deutschen Politiker am Bild einer „russischen Bedrohung“ für Europa stricken, sollte eigentlich Jedem nachdenkendem Menschen zu denken geben. Doch die Ablehnung und Angst vor Russland nehmen immer mehr zu. Deshalb an dieser Stelle ein paar Antworten zu den gängigen Vorwürfen gegen Putin und Russland von Ulrich Heyden, Moskau. Zum Artikel: https://ulrich-heyden.de/article/ist-wladimir-putin-ein-wahnsinniger-imperialist

KAMPFHANDLUNGEN IN EUROPA:
Waffenruhe jetzt!

Österreichs Neutralität muss immerwährend bleiben!
[Keine Parteinahme!]
(more…)

Auch wenn der Kriegsausbruch in der Ukraine scharf zu verurteilen ist, ist es doch wert, auf die Begründung Putins für diesen Schritt hinzuweisen. Die junge Welt hat Auszüge der Rede veröffentlicht. Aufgrund der Bedeutung der Argumente in dieser Rede (die in westlichen Medien meist nicht gebracht werden), wird nachfolgend ein Teile dieser Veröffentlichung hier nochmals wiedergegeben.

(more…)

Russischer Angriffe auf breiter Front – Zerstörung der ukrainischen Radarstationen – russischer Versuch die Wasserversorgung der Krim wieder herzustelllen (Bericht: https://www.jungewelt.de/artikel/421430.angriffe-auf-breiter-front-krieg-in-der-ukraine.html

Die Themen:

• Krieg stoppen!
• Volksbegehren gegen Armut und Korruption
• Versorgungsnotstand bei Kinderärzten

u.a.

Mit dem Einsatz der Waffengewalt in der Ukraine, hat sich Russland nun ins Unrecht gesetzt! Das bewaffnete Losschlagen Russlands ist auf das schärfste zu verurteilen.

(more…)

Kundgebung
Die Waffen nieder! Nein zum Krieg!

26.2.2022, 11:00-14:00
Graz, Hauptplatz/Ecke Sporgasse

(more…)

Russland hat nun die abtrünnigen Gebiete Luhansk und Donezk in der Ostukraine als Staaten anerkannt. Dies entspricht dem Völkerrecht und stellt keine Annektion dar. Trotzdem geht der Plan der USA auf, Europa von Russland wirtschaftlich abzutrennen.

(more…)

Einladung

(more…)

Abgesagt

FREITAG, 25. MÄRZ 2022 UM 19:00
Buchvorstellung: Konzerne an die Kette
Vortrag mit Veronika Bohrn Mena
Lagergasse 98a, 8020 Graz, Österreich
(siehe auch: https://www.youtube.com/watch?v=_rtvdLHDlg8 )

PROTEST-KUNDGEBUNG: NEIN zur EU-Taxonomie-Verordnung
am: Do., 17.2.2022, 10.00 Uhr.
Ort: Gegenüber dem Haus der Europäischen Union (Wipplingerstraße 34, 1010 Wien), rechts von der Börse in der Nebenfahrbahn der Wipplingerstraße.

(more…)

Während sich Deutschland und Frankreich um Dialog mit Russland bemühen, prescht EU-Chefin von der Leyen mit Kriegsvorbereitungen vor. Sie will mehr US-Flüssiggas kaufen – und kündigt einen Deal mit US-Präsident Biden an.(Lost in Europe )

(more…)

• Nein zur Impfpflicht
• Ukraine – wer bedroht wen?
• EU will Atom als „grün“

(more…)

Die Themen:

• Nein zum Nato-Vormarsch
• Wien, 31.1. Online-Treffen Lobauforum
• Nein zur Impfpflicht

(more…)

Unter dem Titel „Schutzhelme für die Ukraine“ analysiert Rainer Brunath das aktuelle Vorgehen in Bezug auf die Ukraine.

(more…)

„Europa macht sich zum Handlanger der amerikanischen Großmacht/Expansionspolitik. Es
lebt in der Ambivalenz zwischen der politischen Abhängigkeit von den USA und der
wirtschaftlichen Abhängigkeit von Russland und hat somit eine Statistenrolle zugewiesen
bekommen.“(Ukraine )

(more…)