[Rubicon, 15.7.2021] Demonstrationen finden auf der Straße statt, Workshops und Kongresse in Hörsälen; so kennt man es aus der Vergangenheit. Das autoritäre Corona-Regime der österreichischen Bundesregierung lässt beides nicht so einfach zu.
Wir laden Euch ein zu der öffentlichen Netzwerkveranstaltung
„BDS, der Bundestag und das Silencing der Palästina-Solidarität“
der BT3P und vieler Partner-Gruppen
am 23.7.2021 um 17-19 Uhr.
Schlusserklärung: Lobau-Forum als Koordinationskreis für ein breites Bündnis
In einer Kolumne in Neues Deutschland vom 4.7.2021 kommt Peter Wahl zum Schluss, dass die Blockade des EU-Russlandgipfels eine friedenspolitische Chance ist.
Die Themen:
u.a.m. Zum Rundbrief
ERKLÄRUNG DER UNGARISCHEN FRIEDENSGEMEINSCHAFT
Die NATO will Ungarn hinter einen eisernen Vorhang (ver)schließen
Der US-Präsident hat aus innenpolitischen Gründen beschlossen, die US-Soldaten aus Afghanistan abzuziehen – und die NATO-Partner müssen da mitziehen. Vergessen sind die ehemals propagierten humanitären Gründe, mit denen der Militäreinsatz verkauft wurde. Dies gilt insbesonders für Deutschland. Aber wenn das Herrl (USA) pfeift …
Unter dem Titel „Eine Politik der Gnadenlosigkeit“ berichtet die FAZ über die Zunahme der Todesurteile in Ägypten (siehe:FAZ vom 9.7.2021).
 Einladung |
Benefiz-Solidaritäts-Abend für Palästina |
Wie leider zu erwarten war, stimmte die SPÖ den Anti-Terror-Gesetzen mit all ihren bedenklichen Facetten zu – eine empörende Entscheidung! Leider war es zu erwarten; ist bei der SPÖ doch Reden und Abstimmen immer zweierlei.
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Attac SommerAkademie 2021:
Do, 5.8. bis So, 8.8. in Traiskirchen, NÖ!
Zurück in die Zukunft!
Soziale Bewegungen und die Welt nach Corona
Kundgebung:
Dienstag, 06.07.2021, 18:30 Uhr,
Musiktheater/Volksgarten, Linz (more…)
Im Juli-Stadtblatt spricht die KPÖ Klartext: AMS-Sperren (der Entzug des Arbeitslosengeldes) gehören verboten! (siehe Stadtblatt S. 18).
Statt dessen gehört das Arbeitslosengeld erhöht. In diesem Sinne ist das aktulle Volksbegehren zu unterstützen (siehe Stadtbaltt S. 19).
Aktive Arbeitslose Österreich fordern Abschaffung der Bezugssperren sowie Wiederherstellung der Selbstverwaltung der Arbeitslosenversicherung
Unsere Aussendung Nr. 2 – Juli 2021 ist da – INHALT:
u.a.m.
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AIK hat am 2.7. eine gut besuchte Veranstaltung im Wiener Prater abgehalten.
Thema: Verhältnismäßigkeit statt Lock-Down
KUNDGEBUNG
SAMSTAG, 3. 7. 2021, 15:00
Graz, Eisernes Tor
Flugblatt Graz 3_7_21eisernes tor
Newsletter Globalisierung gerecht gestalten: https://preview.mailerlite.com/x8p4t9/1720280933740844939/c8o2/
Themen: EU-Parlament für Aufhebung des Patentschutz; Waldbrände in Brasilien; Paraquay; Sonderklagerechte für Konzerne u.a.
Transform! europe: Europäisches Netzwerk für alternatives Denken und politischen Dialog lädt ein: Sommer-Seminaren ein, die am 3. und 4. Juli online stattfinden.
Weitere Infos: https://www.transform-network.net/de/newsletter/issue/sommer-seminare-1/
Die Auswirkung der neoliberalen Welt sind kaum wo deutlicher zu sehen, als beim Glückspiel. Nach 1945 bei uns bekämpft – wird es nun anscheinend auch in Deutschland und Österreich zur letzten Hoffnung auf Lebensglück.
„Sie“ [Anm. Frie.: SPÖ, ÖVP, GRÜNE sind gemeint] haben es im Justizausschuss durchgewinkt. Gesinnungsjustiz wird vermutlich beschlossen werden.
Statt Israels Apartheid zu unterstützen, sollte Österreich die palästinensischen Rechte verteidigen.
Infotisch 3. Juli 2021, 17-19 Uhr, Mariahilfer Straße 75, 1060 Wien
Wie berichtet, hat Siegfried Wolf nun das MAN-Werk in Steyr übernommen (siehe:https://www.linkestmk.at/archive/19363 ). Nicht alle sind damit zufrieden; schon gar nicht mit der Vorgangsart (siehe: https://www.linkestmk.at/archive/19441 )
Am 26. Mai erklärte die Schweizer Regierung das Ende der jahrelangen Verhandlungen mit der Europäischen Union über ein sogenanntes Institutionelles Rahmenabkommen […].
Im Ö1 Morgenjournal wird gemeldet, dass nun Importabgaben für Waren aus China erhoben werden (siehe: https://oe1.orf.at/player/20210630/642173/1625033572000 ).
PERFORMANCE
3., 5., 6., 7. und 8.7. jeweils 19.30
8.7. zusätzlich 14 Uhr
Kristallwerk | Viktor-Franz-Straße 9, Graz
und via Live-Stream: GRAZ 2040: YOUNG PEOPLE ACTING. (interact-online.org)
Was ist der nächste Schritt für unsere Opposition des Bruchs in Österreich?
Seminar der Antiimperialistischen Koordination (AIK)
Göpfritz an der Wild im Waldviertel, 10.-12.9.2021
Gemeinderats- und Bezirksratswahlen in Graz finden am 26. September 2021 statt Aufgrund der stabilen Corona-Situation und um rasch ein zukunftsweisendes Budget für Graz zu beschließen, legt Bürgermeister Siegfried Nagl nach enger Abstimmung mit dem Krisenstab und dem Wahlreferat den Termin fest.
Am Sonntag den 27.6.2021 brachte die Kronenzeitung ein zweiseitiges Interview mit Dr. Hannes Androsch (siehe: Auszug ). Dr. Androsch ist in Österreich der Tippgeber aus dem Off (Analogie zur Muppet-Show). Investiert in Österreich und Chia im verhältnis 1:10 (120 Mio in Österreich, 1,7 Mrd. in China – siehe Krone und Kurier )- war der erste Nachkriegsfinanzminister mit Verdacht auf Steuerhinterziehung (siehe auch Androsch Vita) – also als Tippgeber nicht ganz leicht verdaulich. Dies reizte einen Kollegen zu einer Antwort an Dr. Wallentin, die vermutlich in der Krone nie erscheinen wird.
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