LINKEstmk 

Einst wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) aus der Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) formiert.

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Wer aus eurem Umfeld weiß, dass ihr Diabetes, Multiple Sklerose oder bestimmte Erbkrankheiten habt? Egal wer euer Vertrauen genießt, wichtig ist, dass diese Entscheidung euch selbst überlassen bleibt.
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Das Erwartbare ist eingetroffen: Die Ukraine erhält – trotz Krieg, trotz Korruption, trotz katastrophalem Haushalt – den Status eines Beitrittskandidaten für die EU (siehe: https://www.mdr.de/nachrichten/welt/politik/eu-ukraine-beitrittsverhandlungen-100.html ). Widerstand dagegen ist zwecklos. Auch Orban fiel um.

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Droht nun der nächste Rechtsbruch durch die EU? Reicht der Schaden, den die EU-Politik angerichtet hat noch nicht?

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Im Februar 2014 gab es den blutigen Staatsstreich in der Ukraine. Deutschland, Frankreich und Polen, die einen Tag vor dem Staatsstreich mit ihrer Unterschrift die Einigung zwischen Opposition und Regierung garantiert hatten, sahen plötzlich weg.

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„Seit einiger Zeit kann die Kommission nicht nur unkontrolliert Geld aus dem Fonds auszahlen – sondern auch zurückhalten. […] [A]us demokratietheoretischer Sicht ist es eine Katastrophe – ungewählte Bürokraten entscheiden in Brüsseler Hinterzimmern. Das Parlament kann nur vor voreiligen Auszahlungen warnen, diese jedoch nicht stoppen. (https://lostineu.eu/die-neue-eu-krise-6-haushalt-ausser-kontrolle/)

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Im ZDF versucht der Militärexperte Mölling die Situation, in der sich die Ukraine befindet darzustellen (siehe https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/moelling-offensive-verhandlungen-ukraine-krieg-russland-100.html?utm_source=pocket-newtab-de-de)

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Die Themen:

• 24.11.2023 Palästina-Mahnwache in Linz
• Sky Shield
• EU-Militarisierung
• Privatisierung der Bahn
• Neutralität

u.a.m.
Überblick der Artikel im Netz oder nachfolgend.

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Vor zehn Jahren begann der Maidan-Aufstand. Verteidigungsminister Pistorius würdigt dieses Ereignis mit einem Besuch in Kiew. Dabei wird mal eben die Geschichte umgeschrieben (Lost in Eruope, 21.11.23)

Anscheinend haben die bisherigen Wirtschaftssanktionen die EU-Länder – vor allem Deutschland – noch nicht genug geschadet: Die EU plant ein 12. (für Russalnd wirkungsloses) Sanktionspaket .

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Nachdem Frau von der Leyen die Ukraine rasch in die EU aufnehmen will, hatte ich die Hoffnung, dass damit endliche ein Waffenstillstand ausgehandelt wird, das ich die glaubte, dass die EU-Regenten zumindest ein Land im Krieg nicht aufnehmen. Leider schaute es so aus, dass der Krieg angeheizt wird.

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Die EU-Wahlen stehen vor der Tür – da gibt sich die EU und ihre Abgeordneten wieder bürgernahe.

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Von der Leyen verspricht einem Land im Krieg, das keinen geordneten Staatshaushalt mehr hat, die Aufnahme in die EU. Ebenso wird einem Land mit schweren Kriegsverbrechen die bedingungslose Unterstützung bei der Durchführung einer Besatzungspolitik versprochen.

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Die Frühjahrsoffensive 2023 der Ukraine kann nun wohl endgültig als gescheitert angesehen werden – gibt es damit die Chance für Waffenstillstandsverhandlungen?

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Zur Web-Seite: https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-17-2023

Nachfolgend die Artikelübersicht

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Beim DSA (Digital Service Act = Digital Dienst Gessetz) wurde von Anfang an davor gewarnt, dass es zur Meinungslenkung von der EU mißbraucht werden könnte. Nun scheint sich diese Befürchtung zu bewahrheiten.

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Themen:

• 30 Jahre Solidarwerkstatt
• KV-Verhandlungen
• Rechtsextremismus
• EU-Militarisierung
• Termine

u.v.a.m

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Nun hat Aserbeidschan Berg Karabach angegriffen und es sich einverleibt. Was macht der Wertewesten? Sanktionen? Nein – eine diplomatische Verurteilung – und das war’s.

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[D]ie Verhandlungen zu den EU-Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern sind in der heißen Endphase angekommen. In zwei Wochen stimmen Minister:innen der EU-Länder über den besser als „Chatkontrolle“ bekannten Gesetzesvorschlag ab. (https://epicenter.works/) (more…)

Die EU, einst gegründet um einen rechtseinheitlichen Wirtschaftsraum für eine friedliche Entwicklung in Europa zu begründen, hat sich in einen Kriegsmolloch gewandelt. Aber Frau von der Leyen wird die EU vermutlich heute wieder schön reden, dass sich die Balken biegen. Die Menschen in der EU sind schon längst außen vor… Lost in Europe fasst zusammen:

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Die Themen:

• Kurzstreckenflüge
• Rechtsextremismus in städtischen Funktionen
• EU-Militarisierung
• Afghanistan

u.v.a.m

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So! Nun ist es in Kraft! Das neue EU-Gesetz DSA (Digital-Service-Act). Das Gesetz macht es nun möglich, dass Provider angwiesen werden, Fake-Nachrichten zu löschen. Aber was ist Fake? Das bestimmen die jeweiligen Regierungen bzw. eine EU-Behörde. Alles natürlich nur zum Schutz der Menschen und zum Schutz der Meinungsfreiheit.

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Der „Westblock“ gegen den „Ostblock“ nimmt immer deutlicher Formen an. Es wird ein großer Konflikt in vorbereitet.

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Themen:

• Verkehrswende
• Gedenken an Atombombenabwurf
• Sanktionen gegen Niger
• EU-Militarisierung
• Naturschutz

u.a.m.

Übersicht mittels Web: Werkstattblatt-Rundbrief 13/23

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• Wien, 8.8.23: Offenes Plenum Neutralität
• Wien, 10.8.23: Friedensgesichter II
• Wien, 26.8.23: Sommerfest im „Freien Wort“
• u.a.m

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Die Themen:

• Weg mit dem Deckel in der Medizin
• EU-Militarisierung
• Arbeitswelt

u.a.m.

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Der Digital Service Act der EU regelt, welche Information im Web verbreitet werden darf und welche umgehend gelöscht wird – alles natürlich um die Meinungsfreiheit zu schützen.

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Die EU und ihre Mitgliedstaaten bedienen sich immer massiver den Konzepten aus Orwells 1984: Die Menschen zu gängeln, zu täuschen und an der Nase herumzuführen. Die Propaganda ersetzt die Information „an der Heimatfront“. Lost in Europe hat dazu ein praktisches Beispiel publiziert.

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Die Themen:

• Sky-Shield
• EU-Militarisierung
• Schikanen gegen Arbeitslose

u.a.m

(zum Rundbrief am WEB: https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-11-2023
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Irlands Präsident Michael D. Higgins „machte Pläne öffentlich, diese Verfassung [Irlands] zu unterminieren und durch die Hintertür der NATO beizutreten.“ (Lëtzebuerger Vollek, 1.7.2023).

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