NEIN zu den Erpressungen EU und IWF (more…)

Schlaglichter zu aktuellen Vorgängen:

1. Von der SPÖ abgeschafft, von der ÖVP nun verhindert: Die Erbschaftsteuer
2. Mit Schalmeienklängen eingeführt – nun zur sozialen Plünderung mutiert: Die EU

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Glaubt man den Erklärungen aus den Reihen der Athener Regierungskoalition, dann „drohe Griechenland das Chaos“, sollte die vorgezogene Präsidentenwahl scheitern und Syriza als Sieger aus den folgenden Parlamentswahlen hervorgehen. Vor einer „irreparablen Schädigung der griechischen Wirtschaft“ aufgrund der entstandenen „politischen Instabilität“, warnte Yiannis Stournaras, Präsident der griechischen Zentralbank und bis Mai 2014 Finanzminister in der Regierung Samaras. Unterstützt wird die Angstkampagne vor einem möglichen Regierungswechsel durch ranghohe EU-Funktionäre, wie den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker. In Brüssel sehe man lieber „vertraute Gesichter“ in einer zukünftigen griechischen Regierung. (more…)

EU-Kommission lehnt TTIP-Bürgerinitiative ab

* Jetzt erst recht! Europäischer TTIP-Aktionstag am 11. Oktober

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Die Kaste, die ihr Geld für sich arbeiten lässt und die EU dabei fest im Griff hat, lässt nicht locker: Wenn TIPP nicht geht, dann CETA.

CETA-Kurzinfo

Es gibt auch wieder eine Unterschriftenliste – aber: Ein SYSTEMWECHSEL sofort wäre vernünftiger!

1) Euro-Austritt!
Linke Organisationen in Europa für einen Austritt aus dem Euro und aus der Europäischen Union
2) Regierungsumbildung statt Politikwechsel
Von A.F.Reiterer
Die Steuerreform und die politische Klasse in Österreich (more…)

1) Merkel, Obama, Putin: Hände weg von der Ukraine!
Schluss mit der Unterstützung des Regimes in Kiew! – Kundgebung am
29.5.2014, Aachen

2) Verfolgte ukrainische Linke in Österreich
Sergei Kirichuk, Führungsmitglied von Borotba, spricht über die Krise im
Land , 12. und 13. Juni 2014, Graz und Wien

3) Euro-Hilfe und Hypo-Desaster: Rettung der großen Geldvermögen
Diskussionsveranstaltung 24. Juni 2014, Wien

4) Opposition gegen EU bestätigt
Uneinheitlichkeit Ausdruck der Gärung
Von Wilhelm Langthaler (more…)

EP-Wahl: Viele Karotten, eine Richtung

Bemerkenswerter Gleichklang bei den EU-Wahlen, wenn auch mit verteilten Rollen: „Mit einer Stimme sprechen, mit einer Faust zu schlagen“

http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=view&id=1066&Itemid=1

Ich bin kein Freund der ÖVP muss aber sagen, dass die Aussage Mitterlehners zur Ukraine eine der wenigen ist, die Augenmaß beinhaltet.

Ich bitte alle, die von der EU- Propagandamaschine, bei uns in Form der ORF-Berichterstattung, „kriegstauglich“ getrommelt werden sollen, Distanz zu wahren. Die Ukraine, mit dem goßen Flottenstützpunkt der russischen Schwarzmeerflotte KANN nicht NATO-Mitglied werden. Jeder der so etwas fordert ist ein Zündler!

Der Friedensnobelpreisträger EU wäre gut beraten, hier nicht imperiale Machtpolitik im Sinne einer US-Hegemonie zu betreiben.

7.3.2014, W.Friedhuber

Eine Revolution an der europäischen Peripherie

… ich weiß, es wäre besser ein anderes System zu haben, die Lügenbarone und Baronessen in die Wüste zu schicken, als sein Leben damit zu verbringen, Protestnoten an jene zu schicken, die die Probleme verursachen. Jene, die eigentlich von uns dafür bezahlt werden, diese zu verhindern –  uns aber statt dessen geplant und wissentlich Probleme bereiten. Protestnoten haben dadurch eine gewisse Sinnlosigkeit in sich. Dies gilt für Hypo-Alpe Adria, für Regenwaldzerstörung, Lebensraumzerstörung, Sozialabbau, Gentechnikeinsatz, EU-Diktatur,  Frauendiskriminierung und und und ……. und – trotzdem: Des großen Gefahrenpotentials wegen:

Eine Protestnote soll den  EU-Diktatoren  signalisieren, dass noch nicht alles per EU-Rats-Diktat ohne Widerstand  umgesetzt werden kann:  https://www.campact.de/TTIP-Aktion Nein zum EU-USA Zollabkommen, das unser Leben rücksichtslos den Marktinteressen opfern will.

… und wenn es nur dazu dient, vor der Geschichte zu belegen, dass nicht alle willenlos geschwiegen haben ….

(siehe auch: http://www.linkestmk.at/?p=3968#more-3968 , Argumente gegen TTIP)
(20.02.2014, W.F.)

Ist es wieder Zeit, eine Gänsehaut zu bekommen?

In seinem Buch Die Faustkarriere greift Oskar Negt zur Beschreibung des nationalsozialistischen Staatswesen auf die Bezeichnung Doppelstaat, der vom Staatsrechtlers Ernst Fraenkel geprägt wurde, zurück (siehe Negt 2006, S. 112). (more…)

“Europa geht anders”

Verhindern wir die ‘Troika für Alle’ – Nein zum Wettbewerbspakt

Der Countdown läuft. Der Europäische Rat plant Ende Juni 2013 einen Beschluss über einen Pakt für „Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz“. Damit soll die Krisenpolitik der Europäischen Union in Griechenland, Spanien oder Portugal auf ganz Europa ausgedehnt werden. Die Politik der Europäischen Union ist erfolglos, sie führt zu Massenarbeitslosigkeit und steigenden Schulden. Statt das neoliberale Rezept zu ändern, wird die Dosis erhöht. Der sogenannte „Wettbewerbspakt“ ist nichts anderes als ein Pakt für Lohndumping, Sozialabbau und Privatisierung. (more…)

Eurozone auflösen?

Auch in Österreich wollten die HerrscherInnen eine Berufsarmee durchdrücken, um  leichter an den globalen Kriegsschauplätzen präsent sein zu können. Wobei unter „Präsent sein“ Kanonenfutter gemeint ist  – und für dieses Kanonenfutter muss halt das österreichische Gesetz, die Verfassung, die Neutralität usw. ein bisschen geändert werden. Die Herrschaft ist da mit der EU Verträge eingegangen, die den Gesetzen des österreichischen Bundesstaates nicht ganz entsprachen  – aber macht nichts – war ja nicht mehr zeitgemäß – angeblich – und dient ja nur unserer Sicherheit – angeblich – und dem Frieden der Welt! (more…)

„Berufsarmee bedeutet Teilnahme Österreichs an den Angriffskriegen der EU oder NATO für Konzernprofite“

so beginnt der Aufruf  der Gewerkschafter/Innen gegen Atomenergie und Krieg( siehe: Gewerkschafter-gegen-Berufsheer ) (more…)

Kundgebung
der linkestmk.at anlässlich des Streiktages in Spanien und dem Marsch
auf Madrid.

Zur Krise in Spanien , Griechenland und anderen EU-Ländern.

am Sa. 15. September 2012
von 14 bis 17 Uhr am Europaplatz vor dem Eingang zum Hauptbahnhof in Graz.

Flugi15.9.2012.V3
FlugiSeite215.9.2012

Vortrag Dr. Kurt Bayer “ EU-FISKALPAKT-FALSCHE WEGE AUS DER KRISE“

Vortrag von Dr. KURT BAYER
Thema: EU-Fiskalpakt Falsche Wege aus der Krise – Kritik und Alternativen

Donnerstag, 10. Mai um 19 Uhr
Wien, EGA, Frauenkommunikations- und Kulturzentrum (more…)

Hat die LSR doch recht?

Die Analyse der politischen Ereignisse in Österreich – und in Europa – treibt einem in die Resignation. Die offizielle Politik besteht zum Großteil aus Lügen,Unwahrheiten, Korruption und zerstört jede Hoffnung auf Besserung – im Gegenteil: Die aktuell Regierenden beginnen ihren Wahnsinn für zukünftige Generationen bindend zu machen. Sie ändern Verfassungen nach Finanzmarktbedürfnissen (natürlich ohne Volksbefragung) – sie setzen demokratische Strukturen außer Kraft – sie versuchen, alle zukünftigen Regierungen, solange diese eine Rechtskontinuität einhalten wollen unter ihr Diktat zu zwingen. Was wollen diese HerrscherInnen wie Spindelegger, Faymann, Fekter, Karl, Merkel usw. usw. ? Wollen sie wirklich die Bevölkerung zwingen, gegen sie zur Waffe zu greifen? (more…)

Aktionstag gege den Pakt zur EU-Fiskalunion

29.Februar: Dezentraler europäischer Aktionstag gegen den Vertrag zur EU-Fiskalunion

„Der EGB [europäischer Gewerkschaftsbund: anm. Fri.] lehnt den geplanten Vertrag über eine Fiskalunion entschieden ab, da er die unsoziale Politik der Spardiktate verbindlich macht […]“

/ÖGB: http://www.oegb-eu.at/servlet/ContentServer?pagename=S05/Page/Index&n=S05_0.c&cid=1327393909535)

Der EGB ruft alle Mitgliedsbünde – also auch den ÖGB – zu Aktionen auf!  Sobald wir die Termine der  ÖGB Aktionen in Österreich erfahren, werden wir diese sofort publizieren, um eine möglichst hohe Beteiligung zu erreichen! (more…)

H.J. Krysmanski (Homepage)- emeritierter Sozioloigeprofessor in Münster analysiert 2007 in einer immer noch aktuellen Vorlesungsreihe … (Wem gehört die EU) HomepageWemGehörtEU

IHR EUROPA UND UNSERES

Die ökonomische Krise in vielen Ländern, die Schulden der öffentlichen Hand und das Gezerre um den Euro führen in letzter Zeit zur inflationären Beschwörung von „Europa“. Kanzler Faymann gibt sich im heutigen Kurier-Interview sogar als „glühender Europäer“. Höchste Eisenbahn also für die Linke darzulegen, was hinter diesem Verständnis von Europa steckt und ihre eigenen Europa-Vostellungen auf den Tisch zu legen. (more…)

Kundgebung der Steirischen Friedensplattform:

Kein Krieg gegen den Iran!

Sa, 26. November 2011
von 13 Uhr bis 14Uhr 30
am Grazer Hauptplatz/Ecke Sporgasse

http://www.friedensplattform.at/

http://www.luxorbis.org/friedensplattform.at/wp-content/uploads/2011/11/Flugblatt-Iran_A5.pdf

gleich im Anschluss daran:

KRISE DER EU: LINKE Stmk

Das Jahr 4 der Krise

Sa, 26. November 2011
von 14Uhr30 bis 16 Uhr
am Grazer Hauptplatz /Ecke Sporgasse

Flugi_linkstmk 26. 11.11