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[Euro-Exit] Europäische Lexit-Plattform

Bloged in Allgemein by friedi Samstag Juli 2, 2016

„Es geht darum die Rechte der Werktätigen zu verteidigen, während das, was die EU tut, der Abbau der gewerkschaftlichen Tarifverhandlungsmodalitäten und die Beseitigung der Errungenschaften aller europäischen Arbeiter ist. Wie üblich: 1% bereichert sich und 99% dürfen sich um die Reste streiten.”

1) Demokratie und Souveränität statt neoliberaler Integration und dem

gescheiterten Euro-System

„Anders als häufig behauptet ist die EU kein neutrales Spielfeld. Vor
allem die Ereignisse seit der Großen Rezession (2007-2009) haben
gezeigt, dass das gegenwärtige Integrationsprojekt durch die
rückschrittliche Natur seiner Verträge und eine beispiellose
Radikalisierung seines neoliberalen Charakters definiert ist. Ungleiche
und hierarchische Kräfteverhältnisse (Zentrum – Peripherie) sind seit
längerem Teil der Europäischen Integration. In den letzten Jahren
gipfelte diese Ungleichheit in einer deutschen Dominanz über die
EU-Wirtschaftspolitik. Die Regeln, die mit der Euroeinführung geschaffen
wurden, und die strengen und kaum legitimierten Maßnahmen, mit denen auf
die Eurokrise reagiert wurde (EuroPlus-Pakt, Fiskalpakt etc.) haben den
autoritären, neoliberalen Charakter der EU-Integration weiter
verschärft. So wurde das gegenwärtige Integrationsprojekt zu einem
Hindernis für Demokratie und Souveränität.“

www.euroexit.org/index.php/2016/06/30/europaische-lexit-plattform/

***

2) Organ der Schweizer Finanzoligarchie warnt: Der Euro gefährdet die EU

„Der Euro, die vermeintliche Krönung der europäischen Integration, steht
heute im Zentrum von Europas Krise. Es erscheint fraglich, ob die
Fehlkonstruktion langfristig zu retten ist.“

www.euroexit.org/index.php/2016/06/26/nzz-der-euro-gefahrdet-die-eu/

***

3) Linker Flügel der LINKEN: Keine Zukunft für und mit der EU

Erklärung des Bundessprecher*innen-Rates der Antikapitalistischen Linken
in der LINKEN am 25. Juni 2016 zum Ausgang des EU-Referndums in
Großbritannien

„Die EU war niemals ein Friedensprojekt und eine Union im Interesse des
menschlichen Fortschritts, wie sie sich gerne selber darstellt. Die EU
ist als reines Binnenmarktprojekt des europäischen Kapitals gegründet
worden. Ihre heute gültigen Vertragsgrundlagen legen detailliert die
Mitgliedstaaten auf eine kapitalistische Wirtschaftsweise fest und
schließen im Gegenzug jede Festlegung auf eine Sozialunion aus.“

www.euroexit.org/index.php/2016/06/26/keine-zukunft-fur-und-mit-eu/

***

4) Britische Gewerkschafter gegen die EU

„Es geht darum die Rechte der Werktätigen zu verteidigen, während das,
was die EU tut, der Abbau der gewerkschaftlichen
Tarifverhandlungsmodalitäten und die Beseitigung der Errungenschaften
aller europäischen Arbeiter ist. Wie üblich: 1% bereichert sich und 99%
dürfen sich um die Reste streiten.”

Aber handelt es sich nicht um eine Art von linkem Nationalismus, um die
kurzsichtige korporative Interessenvertretung?

“Absolut nicht. Eine Sache muss klar sein: Wenn wir uns am 23.Juni von
der EU trennen, können wir ein echtes Solidaritätsnetzwerk für die
Werktätigen ganz Europas schaffen.”

www.euroexit.org/index.php/2016/06/30/britische-gewerkschafter-gegen-die-eu/
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JPBerlin – Politischer Provider
Euroexit@euroexit.org
https://listen.jpberlin.de/mailman/listinfo/euroexit

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