Im Rahmen der alljährlichen grünen „Central European Round Tables“ findet heuer – am Freitag, den 5. Dezember von 11-21 Uhr – eine große Info- und Diskussionsveranstaltung zur EU-Förderpolitik und Reformideen statt. (more…)
* Jetzt erst recht! Europäischer TTIP-Aktionstag am 11. Oktober
Die Kaste, die ihr Geld für sich arbeiten lässt und die EU dabei fest im Griff hat, lässt nicht locker: Wenn TIPP nicht geht, dann CETA.
Es gibt auch wieder eine Unterschriftenliste – aber: Ein SYSTEMWECHSEL sofort wäre vernünftiger!
1) Euro-Austritt!
Linke Organisationen in Europa für einen Austritt aus dem Euro und aus der Europäischen Union
2) Regierungsumbildung statt Politikwechsel
Von A.F.Reiterer
Die Steuerreform und die politische Klasse in Österreich (more…)
1) Merkel, Obama, Putin: Hände weg von der Ukraine!
Schluss mit der Unterstützung des Regimes in Kiew! – Kundgebung am
29.5.2014, Aachen
2) Verfolgte ukrainische Linke in Österreich
Sergei Kirichuk, Führungsmitglied von Borotba, spricht über die Krise im
Land , 12. und 13. Juni 2014, Graz und Wien
3) Euro-Hilfe und Hypo-Desaster: Rettung der großen Geldvermögen
Diskussionsveranstaltung 24. Juni 2014, Wien
4) Opposition gegen EU bestätigt
Uneinheitlichkeit Ausdruck der Gärung
Von Wilhelm Langthaler (more…)
EP-Wahl: Viele Karotten, eine Richtung
Bemerkenswerter Gleichklang bei den EU-Wahlen, wenn auch mit verteilten Rollen: „Mit einer Stimme sprechen, mit einer Faust zu schlagen“
http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=view&id=1066&Itemid=1
Ich bin kein Freund der ÖVP muss aber sagen, dass die Aussage Mitterlehners zur Ukraine eine der wenigen ist, die Augenmaß beinhaltet.
Ich bitte alle, die von der EU- Propagandamaschine, bei uns in Form der ORF-Berichterstattung, „kriegstauglich“ getrommelt werden sollen, Distanz zu wahren. Die Ukraine, mit dem goßen Flottenstützpunkt der russischen Schwarzmeerflotte KANN nicht NATO-Mitglied werden. Jeder der so etwas fordert ist ein Zündler!
Der Friedensnobelpreisträger EU wäre gut beraten, hier nicht imperiale Machtpolitik im Sinne einer US-Hegemonie zu betreiben.
7.3.2014, W.Friedhuber
Am 7. Februar brannten Regierungsgebäude in ganz Bosnien-Herzegowina. Die Menschen hatten beschlossen, nun endlich ihre Meinung zum Ausdruck zu bringen, nachdem sie lange geschwiegen hatten. Und als sie es schließlich taten, waren das nicht einfach Worte – es war ein Gebrüll, begleitet von Bränden, Steinen und schweren Auseinandersetzungen mit der Polizei. (zum Artikel)
… ich weiß, es wäre besser ein anderes System zu haben, die Lügenbarone und Baronessen in die Wüste zu schicken, als sein Leben damit zu verbringen, Protestnoten an jene zu schicken, die die Probleme verursachen. Jene, die eigentlich von uns dafür bezahlt werden, diese zu verhindern – uns aber statt dessen geplant und wissentlich Probleme bereiten. Protestnoten haben dadurch eine gewisse Sinnlosigkeit in sich. Dies gilt für Hypo-Alpe Adria, für Regenwaldzerstörung, Lebensraumzerstörung, Sozialabbau, Gentechnikeinsatz, EU-Diktatur, Frauendiskriminierung und und und ……. und – trotzdem: Des großen Gefahrenpotentials wegen:
Eine Protestnote soll den EU-Diktatoren signalisieren, dass noch nicht alles per EU-Rats-Diktat ohne Widerstand umgesetzt werden kann: https://www.campact.de/TTIP-Aktion Nein zum EU-USA Zollabkommen, das unser Leben rücksichtslos den Marktinteressen opfern will.
… und wenn es nur dazu dient, vor der Geschichte zu belegen, dass nicht alle willenlos geschwiegen haben ….
(siehe auch: http://www.linkestmk.at/?p=3968#more-3968 , Argumente gegen TTIP)
(20.02.2014, W.F.)
In seinem Buch Die Faustkarriere greift Oskar Negt zur Beschreibung des nationalsozialistischen Staatswesen auf die Bezeichnung Doppelstaat, der vom Staatsrechtlers Ernst Fraenkel geprägt wurde, zurück (siehe Negt 2006, S. 112). (more…)
Der Countdown läuft. Der Europäische Rat plant Ende Juni 2013 einen Beschluss über einen Pakt für „Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz“. Damit soll die Krisenpolitik der Europäischen Union in Griechenland, Spanien oder Portugal auf ganz Europa ausgedehnt werden. Die Politik der Europäischen Union ist erfolglos, sie führt zu Massenarbeitslosigkeit und steigenden Schulden. Statt das neoliberale Rezept zu ändern, wird die Dosis erhöht. Der sogenannte „Wettbewerbspakt“ ist nichts anderes als ein Pakt für Lohndumping, Sozialabbau und Privatisierung. (more…)
Auch in Österreich wollten die HerrscherInnen eine Berufsarmee durchdrücken, um leichter an den globalen Kriegsschauplätzen präsent sein zu können. Wobei unter „Präsent sein“ Kanonenfutter gemeint ist – und für dieses Kanonenfutter muss halt das österreichische Gesetz, die Verfassung, die Neutralität usw. ein bisschen geändert werden. Die Herrschaft ist da mit der EU Verträge eingegangen, die den Gesetzen des österreichischen Bundesstaates nicht ganz entsprachen – aber macht nichts – war ja nicht mehr zeitgemäß – angeblich – und dient ja nur unserer Sicherheit – angeblich – und dem Frieden der Welt! (more…)
„Berufsarmee bedeutet Teilnahme Österreichs an den Angriffskriegen der EU oder NATO für Konzernprofite“
so beginnt der Aufruf der Gewerkschafter/Innen gegen Atomenergie und Krieg( siehe: Gewerkschafter-gegen-Berufsheer ) (more…)
Zur Krise in Spanien , Griechenland und anderen EU-Ländern.
am Sa. 15. September 2012
von 14 bis 17 Uhr am Europaplatz vor dem Eingang zum Hauptbahnhof in Graz.
Vortrag von Dr. KURT BAYER
Thema: EU-Fiskalpakt Falsche Wege aus der Krise – Kritik und Alternativen
Donnerstag, 10. Mai um 19 Uhr
Wien, EGA, Frauenkommunikations- und Kulturzentrum (more…)
Die Analyse der politischen Ereignisse in Österreich – und in Europa – treibt einem in die Resignation. Die offizielle Politik besteht zum Großteil aus Lügen,Unwahrheiten, Korruption und zerstört jede Hoffnung auf Besserung – im Gegenteil: Die aktuell Regierenden beginnen ihren Wahnsinn für zukünftige Generationen bindend zu machen. Sie ändern Verfassungen nach Finanzmarktbedürfnissen (natürlich ohne Volksbefragung) – sie setzen demokratische Strukturen außer Kraft – sie versuchen, alle zukünftigen Regierungen, solange diese eine Rechtskontinuität einhalten wollen unter ihr Diktat zu zwingen. Was wollen diese HerrscherInnen wie Spindelegger, Faymann, Fekter, Karl, Merkel usw. usw. ? Wollen sie wirklich die Bevölkerung zwingen, gegen sie zur Waffe zu greifen? (more…)
„Der EGB [europäischer Gewerkschaftsbund: anm. Fri.] lehnt den geplanten Vertrag über eine Fiskalunion entschieden ab, da er die unsoziale Politik der Spardiktate verbindlich macht […]“
/ÖGB: http://www.oegb-eu.at/servlet/ContentServer?pagename=S05/Page/Index&n=S05_0.c&cid=1327393909535)
Der EGB ruft alle Mitgliedsbünde – also auch den ÖGB – zu Aktionen auf! Sobald wir die Termine der ÖGB Aktionen in Österreich erfahren, werden wir diese sofort publizieren, um eine möglichst hohe Beteiligung zu erreichen! (more…)
H.J. Krysmanski (Homepage)- emeritierter Sozioloigeprofessor in Münster analysiert 2007 in einer immer noch aktuellen Vorlesungsreihe … (Wem gehört die EU) HomepageWemGehörtEU
Die ökonomische Krise in vielen Ländern, die Schulden der öffentlichen Hand und das Gezerre um den Euro führen in letzter Zeit zur inflationären Beschwörung von „Europa“. Kanzler Faymann gibt sich im heutigen Kurier-Interview sogar als „glühender Europäer“. Höchste Eisenbahn also für die Linke darzulegen, was hinter diesem Verständnis von Europa steckt und ihre eigenen Europa-Vostellungen auf den Tisch zu legen. (more…)
Sa, 26. November 2011
von 13 Uhr bis 14Uhr 30
am Grazer Hauptplatz/Ecke Sporgasse
http://www.friedensplattform.at/
http://www.luxorbis.org/friedensplattform.at/wp-content/uploads/2011/11/Flugblatt-Iran_A5.pdf
gleich im Anschluss daran:
Sa, 26. November 2011
von 14Uhr30 bis 16 Uhr
am Grazer Hauptplatz /Ecke Sporgasse
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