„In den Vereinigten Staaten weitet sich die Diskussion aus, wie man den Krieg in der Ukraine mit einem Waffenstillstand beendet und in Verhandlung tritt. Höchste Zeit, dass auch die EU-Politiker aufwachen!“ (https://lostineu.eu/aufgelesen-die-ukraine-retten/)
und andere Themen mehr.
Nachfolgend die Themenübersicht (siehe auch https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-9-2024)
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Wem IDAHOT nicht geläufig ist, soll sich nicht grämen. In Zeiten, wo der freie Westen von seiner desaströsen Imperialpolitik ablenken will muss eben immer wieder etwas Inszeniert werden und wo die woke Gesellschaft immer mehr Wörter aus dem Sprachgebrauch drängt, ist es gut wenn wir neue Wörter bekommen. Auch politisch ist das sehr sinnvoll – vor allem nun in EU-Vorwahlzeiten.
‚Die EU-Botschafter sprachen sich für ein EU-weites Veröffentlichungsverbot aus. Betroffen sind neben “Voice of Europe” die staatliche russische Agentur Ria Nowosti sowie die Zeitungen “Iswestija” und “Rossiskaja Gaseta”.‘ (https://lostineu.eu/voice-of-europe-bruessel-sperrt-russische-medien/)
Presseaussendung von Connection e.V. zum „Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung“.
Offener Brief an Bürgermeisterin Elke Kahr und Vizebürgermeisterin Mag. Judith Schwentner: Die Rösselmühle ist mehr als Wohnbau – Stopp für ein Wohnprojekt am Areal der Rösselmühle!
MEHL GRIES BETON: Rettet die Rösselmühle! Für eine respektvolle Stadtentwicklung!
Online Unterschreiben: https://www.openpetition.eu/at/petition/online/mehl-gries-beton-rettet-die-roesselmuehle-fuer-eine-respektvolle-stadtentwicklung
Auf Papier: file:///C:/Users/Friedhuber/Downloads/mehl-gries-beton-rettet-die-roesselmuehle-fuer-eine-respektvolle-stadtentwicklung.pdf
„Die EU plant neue, weitreichende und brisante Sicherheits-Garantien für die Ukraine. Sie sollen kurz nach der Europawahl beschlossen werden und könnten uns noch tiefer in den Krieg mit Russland ziehen.“ ( https://lostineu.eu/der-naechste-ukraine-deal-esc-hat-ein-nachspiel-und-streit-um-wahldebatte/)
EINLADUNG zum 71. FORUM
Donnerstag, 23. Mai 2024, 19:00 – 21:00 Uhr
Gemeinderatssitzungssaal, Rathaus, Hauptplatz 1, 8010 Graz
https://www.mehrzeitfuergraz.at/
„Dass die EU ein Demokratie-Problem hat, ist bekannt. Nun kommt auch noch ein Liberalismus-Problem hinzu. Die Meinungsfreiheit wird eingeschränkt. Wir werden Zeugen einer illiberalen Wende in der EU – und das kurz vor der Europawahl.“ (https://lostineu.eu/die-liberale-maske-faellt/ )
„Scholz will Globalen Süden zur Beteiligung an der Schweizer Ukraine-Konferenz drängen. Die zielt nicht auf Waffenstillstandsgespräche, sondern soll möglichst viele Länder auf Seiten Kiews positionieren.“ (https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9553 )
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Vier Wochen vor der Wahl zeichnen die Umfragen ein düsteres Bild. ( https://lostineu.eu/europawahl-die-umfragen-sind-duester/)
Die nächste Idiotie bahn sich an: In Zeiten der Umweltkrise, der stagnierenden Armutsbekämpfung haben die Potentaten nichts besseres zu tun als Konflikte zu schüren. Die Wiener Zeitung weist auf den schwelenden Konflit Indien-China hin.
Der nächste Schritt zurück zum Raubrittertum: Die EU eignet sich die Zinsgewinne der russischen Vermögen an. Das mag die russophoben Menschen freuen – ist aber ein Rückschritt in die Zeit der Raubritter – westliche Werte eben!
Themen
u.v.a.m.
DRdA weist darauf hin, dass die Durchführungsverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Wirtschaft zur Sanktionierung von Arbeitslosen keine rechtliche Basis hat.
Eigentlich sind die grünen Sozialminister mit dem Vorsatz angetreten, Armut zu bekämpfen – leider kamen sie nicht dazu; weder das Sozialgesetz wurde besser noch das Arbeitslosenversicherungsgesetz. Im Gegenteil: Die Sanktionen gegen Arbeitslose sind stark gestiegen – wie das A&W-Blog schreibt.
[D]as Epidemiologische Meldesystem (EMS), in dem u.a. die meldepflichtigen Krankheiten aller Bürger:innen gespeichert sind, hatte eine schwerwiegende Sicherheitslücke.
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Lost in Europe thematisiert die 5 brisanten Geheimnisse der EU-Kommissionschefin über die erstaunich wenig berichtet wird (sonst wären es ja keine Geheimnisse).
Kurz nach der iranischen Reaktion auf den zionistischen Angriff auf das iranische Konsulat in Syrien, waren es die USA die Netanjahu die Zügel aus der Hand nahmen und der Welt mitteilten, dass der Iran nicht „überreagiert“ habe – d.h. seine Reaktion richtig „kalibriert“ habe.
„Wegen der angeblichen Verbreitung von Falschinformationen zur Europawahl hat Brüssel ein Verfahren gegen die Facebook-Mutter Meta eingeleitet. Es beruht auf unbewiesenen Vermutungen.“(https://lostineu.eu/big-brother-is-watching-you-meta/)
‚Diese Novellierung ist Bestandteil des Regierungsabkommens von ÖVP und Grünen und Teil der „nationalen Strategie gegen Antisemitismus“ nach dem Regierungsprogramm. ‚ (https://www.antiimperialista.org/de/content/ns-verbotsgesetz-neu)
„Anzeige aus dem Gesundheitsministerium für die verantwortungsvolle Aufdeckung schwerer Mängel“ (https://epicenter.works/content/kritische-sicherheitsluecken-aufgedeckt-ministerium-zeigt-ngo-an)
* 1. Mai 2024
* Aktionstreffen 6. Mai
* Nato
* Neutralität
* IAEA
* EU-Atom
* Sozialraub
Nicaragua bezichtigt Deutschland der Beihilfe zum Völkermord (siehe: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/nicaragua-voelkermord-beihilfe-deutschland-igh-israel-100.html). Michel Lüders analysiert die Folgen für Deutchland. (https://youtu.be/n39cM_fiQoM)
Konrad Schön, ein sozial engagierter Friedensaktivist ist von uns gegangen.
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