LINKEstmk 

Themen

• Sky Shield
• Bericht von der Kundgebung
• Petition

u.a.

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Themen:

• Nein zum Sky-Shield
• Bericht von der Bildungsdemo

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Die „Gunst“ der Stunde nutzend sollen nun immer mehr Ressourcen in den Militärkomplex gesteckt werden. Die Neutraliät Österreichs ist dabei im Weg – daher soll sie hinterücks beseitigt werden. „Expertenmeinungen“ sind dafür anscheinend genügend zu haben.

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Die EU und die NATO wachsen scheinbar immer mehr zusammen. Das würde für Österreich eigentlich einen EU-Austritt bedeuten.

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Die Handschrift der konservativen – allen voran der ÖVP – wird in der Politik immer offenbarer – sei es in Österreich oder in der EU.

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Hannes Hofbauer spricht in seinem Artikel im MANOVA-Magazin Klartext über die innerösterreichischen Zustände in Bezug auf Meinungsfreiheit und Neutralität. Praktisch herrscht eine Meinungsdiktatur und ein Establishment der Kriegshetze.

Nachfolgend einige Auszüge aus dem Artikle.  Link zum ganzen Artikel: https://www.manova.news/artikel/rechts-um

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Vor allem sollten auch Daten der staatlichen Verwaltung vor unbefugtem Zugriff geschützt sein. In Österreich scheint das nicht ausreichend der Fall zu sein.

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Die Neutralität Ungarns und der mitteleuropäischen Staaten ist DER Beitrag für den Frieden zwischen Ost und West, den wir leisten können. Hauptursache des gegenwärtigen Kriegs ist der umfassende Vormarsch der Nato und des Westens gegen Russland. ( https://www.selbstbestimmtes-oesterreich.at/artikel/fuer-ein-neutrales-mitteleuropa)

• Wien, 12. Mai: Ungarisch-Österreichisches Friedensbündnis stellt sich vor
• Kundgebung: 75 Jahre Landraub durch Israel
• Vorpremiere: Der Kiesel im Schuh

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Themen:

• 12.5.2023: Friedensbündnis stellt sich vor
• Friedensforum
• Lobau

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Karin Kneisl wirft einen Blick zurück auf die Neutralität ihres Heimatlandes Österreich.  Ihre Analyse müsste uns Österreicher eigetlich aufschrecken und protestiere lassen.

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• 24.3.2023 Wien: Gedenken der NATO-Aggression gegen Jugoslawien
• 17.3.2023 Wien: Symposion
• Petition gegen Panzerausbildung ukrainischer Soldaten in Österreich

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Kundgebung

Solidarität mit dem peruanischen Volk!
Freitag, 3. März 2023 – 17:00, Wien, Herbert-von-Karajan-Platz

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Politische und gesellschaftliche Organisationen in Ungarn und Österreich haben sich zusammengetan, um die österreichische Neutralität zu verteidigen und die ungarische Neutralität durchzusetzen und erklären zur selben Zeit in Wien und Budapest:
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Der Vollständigkeit halber dieser Beitrag zu Bundespräsidentenwahl in Österreich.

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Einerseits hat die österreichische Bundesregierung ein klares Bekenntnis zur immerwährenden Neutraltiät abgegeben – anderseites wurde dem NEOS-Antrag zugestimmt, sich stärker an der EU-Eingreiftruppe zu beteiligen (was eigentlich einem Beitritt zu einem Miliätrbündnis gleich kommt).

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(Wien, 7.10.2022) Die laut Statistik Austria bereits auf über 10% gestiegene Inflation macht das Anliegen der parlamentarischen Bürgerinitiative „Wertsicherung beim AMS-Bezug wieder einführen“ zu einer höchst dringlichen Angelegenheit.

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Setzt euch für den Frieden ein statt für den Krieg!

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Nun kandidiert auch Heinrich Staudinger (Waldviertler Schuhfabrikant GEA) für die Wahl zum Bundespräsidenten.

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Wertsicherung auch für Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe notwendig

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Dass sich von den mehr als 300.000 erwerbsarbeitslosen Menschen am Volksbegehren Arbeitslosengeld rauf kaum jemand beteiligt hat, zeigt jetzt Wirkung.

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Das EU-Parlament hat das Verfahren zur Änderung der EU-Verträge angestoßen (siehe: EU-Presseraum 9.6.22)

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Volksbegehren sind eine der wenigen Möglichkeiten außerhalb von Wahlen auf die Regierung Einfluss zu nehmen. Bitte nutzen sie diese Möglichkeit möglichst zahlreich – unterschreiben sie die Volksbegehren ihrer Gesinnung gemäß.

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Die Wiederaufnahme des Verfahrens des in Österreich zu lebenslanger Haft verurteilten palästinensischen Flüchtlings wurden nun von der österreichischen Justiz in letzter Instanz abgewiesen. Die Verhaftung und Verurteilung erfolgte aufgrund israelischer Anschuldigungen.

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Es ist unglaublich, was aktuell läuft. Selbst Zwergstaaten die neutral sein sollten – ereifern sich in Kriegsrhetorik.

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Infotisch-Kundgebung der Palästina Solidarität am 26. Februar 2022 in Wien

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Wie die APA/OTS meldet, vertrauen gemäß einer Blitzumfrage von ICI-Initiative für evidenzbasierte Corona-Information 51% der Bevölkerung nicht mehr.

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Othmar Karas, ÖVP-Politiker aus Österreich und nun „glühender Europäer“ will gegen Russland „hart“ vorgehen.

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