[RT DE] Was blieb von der Neutralität Österreichs? Nicht viel!
Karin Kneisl wirft einen Blick zurück auf die Neutralität ihres Heimatlandes Österreich. Ihre Analyse müsste uns Österreicher eigetlich aufschrecken und protestiere lassen.
Der Artikel beginnt mit einem kurzen Rückblick, der eine erhellende Einsicht beinhaltet. Experten sind Fahnen im Wind der Interessen:
Als ich im Jahr 1985 an der Universität Wien meine Diplomprüfung im Völkerrecht ablegte, musste man auf die Frage „Kann Österreich den Europäischen Gemeinschaften beitreten?“ noch klar mit „Nein, das ist mit dem verfassungsrechtlichen Status der immerwährenden Neutralität unvereinbar“ antworten. Vier Jahre später schickte Wien ein Beitrittsgesuch nach Brüssel. Kurioserweise schrieb eben jener Jurist, der an der Uni Wien vehement über die Unvereinbarkeit von Neutralität und europäischer Integration doziert hatte, jenes Gutachten, das genau das Gegenteil behaupten sollte. (RT, 20.3.23 )
In der aktuellen Situation in Bezug auf die Neutralität kommt Kneissl zu den traurigen Schluss:
Die Schweiz so unglaubwürdig wie Österreich. (RT, 20.3.23 )
Dass mit diesem fahrlässigen Umgang mit der Neutralität durch die in Österreich Regierenden ein Modell verloren gegangen ist, dass für Konfliktlösungen, wie etwa dem Ukrainekonflikt, sinnvoll gewesen wäre, darauf weist Kneissl im Abschluss hin. (RT, 20.3.23 )
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