LINKEstmk 

Telepolis titelt: „Russische Medien sprechen von ‚Krimkrieg 2.0′“ ( Telepolis, 25.Juni 2021).

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Teilerfolg der Petition „Es betrifft Steyr und die ganze Region: Keine Schließung von MAN Steyr!„.

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Die Themen:

• Arbeitslosengeld rauf!
• Österreichs NATO-Einbindung
• Verkehrswende

u.a.m (zum Rundbrief)

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Sparpaket-Demo

Lehrer*innen und Elternschaft der OVS Zennerstraße rufen zum Protest gegen das wiener Bidlungssparpaket!

Montag, 28.6.2021 14:00 – Rathausplatz

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Wie auch bereits in den Medien berichtet, hat die Neuberechnung der Stundenkontingenten an den wiener Schulen einige Aufregung verursacht (siehe https://www.derstandard.at/story/2000127593490/schulen-beklagen-personalkuerzungen-im-herbst ).
NEOS-Stadtrat Wiederkehr scheint entweder falsche Zahlen zu verwenden oder einen harten Sparkurs in der Bildung zu verfolgen. Jedenfalls scheint das Gegenteil dessen zu passieren, was im Juni angekündigt war (siehe: APFL-LeiterInnen-ZAG)

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Aktuell ist ein interessantes, aber bedenkliches Phänomen besonders gut zu beobachten: Die Anlassgesetzgebung.

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Die Themen:

• Kurt ist von uns gegangen.
• Selektive Gerechtigkeit
• Symposium der Plattform „Demokratie & Grundrechte“

u.a.m.
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Seit dem 1.6 ist es möglich das Volksbegehren „Arbeitslosengeld Rauf“ beim Gemeindeamt/Bezirksamt oder mittels Bürger_innenkarte zu unterstützen.

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Die Plattform „Demokratie & Grundrechte“ ruft zu einem

Inhaltliches Treffen auf der Zirkuswiese
im Prater, Wien
am Freitag, 2. Juli um 16 Uhr 30

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Veranstaltung nur besuchbar, wenn die Befolgung der 3 G – Regel nachgewiesen werden kann:

Multi-Millionäre zur Kasse! Aber wie?
Donnerstag, 10. Juni, 18 Uhr
im Volkshaus Graz, Lagergasse 98a, 8020 Graz
Anmeldung per Mail an bildungsverein@kpoe-steiermark.at (more…)

Aktuell werden Sanktionen gegen Weißrussland verhängt, weil die weißrussischen Behörden einen Aktivisten aus einer zur Landung gezwungenen Maschine verhaften ließen.

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Die Themen:

• MAN-Steyr
• Arbeitslosengeld
• Neutralität
• Autoritäre Regierung

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In Wien, Graz, Salzburg und bald in vielen Gemeinden in ganz Österreich.

In Graz am 29.5.2021 von 10:00-12:00 am Südtirolerplatz

Informationen unter: www.mehr-fuer-care.at

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Plenum Selbstbestimmtes Österreich unter freiem Himmel
Do 20. Mai 18h Vendigerau (Praterstern, Wien)

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Auch stille Mahnwache für Einhaltung der Verfassung untersagt!
Da geht es nicht um öffentliche Sicherheit, sondern um Unterdrückung von Meinung und [um] Provokation.

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Wie rasch sich Grundsätze und Regeln verändern, ist besonders an den Coronamaßnahmen zu sehen. Noch vor 3 Monaten war es undekbar, dass Wirte zu kontrollierenden Polizeiorganen werden – nun bekommen wir eine 2 Klassengesellschaft und alle halten das für normal.

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Die letzten zehn Jahre war Italien davon geprägt, dass sich Protest überwiegend auf der Wahlebene ausdrückte, vor allem über die Fünfsterne.

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Siehe Bericht in Telepolis

• 31.3.: Online-Plenum
• 13.4.: Präsenz-Plenum in Wien
• 23.4.: Kundgebung Arbeitslosengeld in Wien
• 24.2.: Deno – Lobau

… und weitere Themen

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Wirklich Gefährdete impfen statt Straf- und Disziplinierungsgesellschaft!

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WU matters. WU talks.: Wirtschaft in der (Corona-)Krise

Wann: Mittwoch, 24. März 2021, 18:00 Uhr
Wo: Live auf YouTube gestreamt (keine Anmeldung notwendig).

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Die Themen:

• Wie sich Beschäftigte wehren können.
• Solidarität mit russischer Sozialistin.
• Was kommt wirtschaftlich nach der Pandemie?
• Ernst Mandel: Marxistische Theorie.

u.a.

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Mittwoch, 17. März 2021, 19:00

Ist die Pandemie die Krise?
Wen schützt die Krise?
Wem nützt Corona?

Onlinediskussion
Anmeldung bis 15.3.2021: oesolkom@gmx.at

Auch wenn viele Linke sich freuen, wenn die Polizei gegen rechte und konservative Demonstranten losgelassen wird, so sollte die Freude sich in Grenzen halten!

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attac-newsletter mit den Themen:

• Energiecharta stoppen
• Red Bull in Steuersümpfen
• Corona-Lastenausgleich

u.v.a.m.: zum newsletter

Aktionstreffen aller interessierten Gruppen
mit der Möglichkeit die aktuellen Problemlagen zu Besprechen

Freitag 19.3.2021 15:00 – 18:00
Ort: Grazer Stadtpark.
Treffpunkt: Vor dem Forum Stadtpark.
Geänderter Ort: Südtirolerplatz Ecke Mariahilferstraße
(Das Treffen entfällt bei Schlechtwetter)

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Aktive Arbeitslose rufen zur Unterstützung der parteiunabhängigen Aktionsplattform auf!

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Die Themen:

• 6.3.2021: Aktionskonferenz Arbeitslosengelderhöhung
• EU will Pensionsalter auf 70 – 75 Jaher anheben
• Corona-Doppelpass Nehamer-Kickl: Demokratie vs. Gesundheit
• Stadtautobahn in Linz
• Termine u.v.a.m

Zum Rundbrief: https://www.solidarwerkstatt.at/

Arbeitslosengeld anheben!

Für ein ökosoziales Investitionsprogramm der öffentlichen Hand zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit

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Die Themen:

• 18.2. Online-Diskussion: Der Energiecharta-Vertrag
• René Benko im Steuerparadies Luxemburg
• Paralleljustiz gegen Energiewende – RWE klagt

u.v.a.m zur Attac-Info https://preview.mailerlite.com/f1w8j7/1619515327475879310/c3y5/