[ÖSK] Info-Post – Österreichisches Solidaritätskomitee / Plattform proSV
Die Themen:
- Ösk-Zeitung ist da
- Die Auswirkungen der Corona-Maßnamen
- Protestkundgebung 27.6. in Wien: Friede und Neturalität
u.a.
Unsere neue Zeitung ist da:
Sie widmet sich ausführlich dem aktuellen Geschehen, wo jetzt im Namen von „Corona“ die Wirtschaftskrise auf uns arbeitende Menschen abgewälzt werden soll. Während die Wirtschaft mit Milliardenhilfen gerettet werden soll, wollen die Unternehmer die Krise auf uns arbeitende Menschen abwälzen – siehe Laudamotion, wo Druck gemacht wird, dass Kollektivverträge unter der Armutsgrenze bzw. Mindestsicherung akzeptiert werden. Es droht eine Massenarbeitslosigkeit wie es sie seit dem 2. Weltkrieg nicht mehr gegeben hat. Dagegen müssen wir uns und können wir uns wehren.
Die ganze Zeitung –
siehe: http://prosv.akis.at/_TCgi_Images/pros/20200605172136_oesk_147_HP_1.pdf
oder von der Homepage runterladen: http://prosv.akis.at
Die Arbeitsmarktsituation wird bedrohlicher
Die Situation am Arbeitsmarkt wird immer prekärer und für alle prekär Arbeitenden hat sich die Situation durch die „Coronakrise“ nochmals verschärft. Kollege Wilfried Leisch, Vorsitzender der Interessengemeinschaft (IG)-Flex-Wien der GPA-djp und auch aktiv beim ÖSK/proSV, hat dazu bei der JG 14/FSG14 in Wien-Penzing gesprochen. Ein großes Dankeschön an die Organisator*innen und Teilnehmer*innen.
Nachgehört und nachgesehen kann dieser Abend auf Video werden unter: https://www.facebook.com/JGPenzing/videos/2921135241446685
Gegen Rassismus und Polizeigewalt
Aus Anlass der Ermordung des US-Bürgers George Floyd durch einen Polizisten, haben am 4. Juni weltweit Hunderttausende Menschen demonstriert – auch in Wien, wo es 50.000 Menschen waren! Besonders viele junge Menschen zeigten dabei, dass sie nichts von der Spaltung der Gesellschaft halten, die auch im Zuge der „Coronakrise“ von der Kurz-Kogler-Regierung verschärft wurde. Wo bleibt die offensive Verurteilung der US-Polizeigewalt durch die Türkis-Grüne Regierung? Zudem ist bekanntlich Kanzler Kurz ein Verehrer von Trump und ein im Trump-Weißen-Haus gern gesehener Gast. Wegen der Tausenden Teilnehmer*innen gegen Polizeigewalt konnte und wollte die Polizei die Kundgebung nicht auflösen. Das ist gut so und ein Erfolg der Menschen, die sich trotz Maske den Mund nicht verbieten lassen!
https://kurier.at/chronik/oesterreich/anti-rassismus-demo-ohne-babyelefant-hat-folgen/400932665
Mai 2020.
Wir, und auch etliche andere Organisationen, haben uns schon am 1. Mai nicht stoppen lassen, am Ring in Wien politisch aufzutreten. Der Ring und der Rathausplatz und vor dem Wiener Burgtheater, wo wir standen, waren bis in den Nachmittag hinein sozusagen politisch belebt. Kanzler Kurz und die ganze türkis-grüne Regierung haben Corona gleich zum willkommenen Anlass genommen, den Kampftag der Arbeiter gegen Unterdrückung und Ausbeutung so weit wie möglich zu verunmöglichen. SPÖ und ÖGB sind Kurz auf den Leim gegangen, viele engagierte Meschen nicht!
Flugblatt siehe: http://prosv.akis.at/_TCgi_Images/prosv/20200429231341_1-Mai_2020_FB_HP_1.pdf
Kundgebung zu 65. Jahrestag des Staatsvertrags
Wir haben am 15. Mai bei unserer Kundgebung zum 65. Jahrestag der Unterzeichnung des Staatsvertrages über die Wichtigkeit von Neutralität und Unabhängigkeit Österreichs informiert. 80% und mehr der Österreicher*innen sind für die Neutralität. Deshalb führen die Herrschenden die Neutralität zwar im Mund, in Wirklichkeit aber wird die Neutralität ausgehöhlt. Wir haben darauf hingewiesen, dass durch die Teilnahme Österreichs an der EU-Kriegspolitik wie PESCO oder an der NATO-„Partnerschaft für den Frieden“ ebenso wie an den EU-Battlegroups, die Regierenden in Österreich die Neutralität mit Füßen treten. Das droht unser Land wieder in bewaffnete Konflikte und in Kriege hineinzuziehen. Dazu sagen wir NEIN!
Flugblatt siehe: http://prosv.akis.at/_TCgi_Images/prosv/20200513004408_FB_65%20Jahre%20Staatsvertrag_endf_1.pdf
PROTESTKUNDGEBUNG Sa., 27. Juni 2020, 14.00 Uhr, Wien, Stephansplatz
JA zu Frieden und Neutralität – NEIN zu EU-Battlegroups und zu EU-PESCO
Ab 1. Juli 2020 werden 600 österreichische Soldaten für die EU-Kampftruppen (Battlegroups) vom Bundesheer zur Verfügung gestellt. Sie sollen auf Abruf für EU-Kriegseinsetze bereitstehen. Das ist neutralitätswidrig und Verfassungsbruch. Deshalb beteiligen wir uns auch am 27. Juni 2020 um 14.00 gemeinsam mit vielen anderen Initiativen an einer Protestkundgebung am Wiener Stephansplatz und laden alle dazu herzlich ein, uns dabei im Sinne der Unabhängigkeit und Neutralität Österreichs zu unterstützen.
Wer mitmachen will, kontaktiert uns bitte unter: oesolkom@gmx.at
Mit kollegialen Grüßen
Österreichisches Solidaritätskomitee (ÖSK) / Plattform proSV
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