LINKEstmk 

„Es gibt keine Alternative“, ist seit jeher ein Lieblingsausspruch neoliberaler Politik!

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Ökonomie: Verseuchter Neoliberalismus

von Redaktion
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Irak: Das Virus der sozialen Ungleichheit

von Redaktion  (Atikel bei Aufbruch lesen)
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Wir fordern:

– 10 Prozent ab 5 Millionen Euro
– 30 Prozent ab 100 Millionen Euro
– 60 Prozent ab einer Milliarde Euro
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Vorneweg: Herr Gesundheitsminister, bitte merken!

Zum Rundbrief
Nachfolgend Auszüge aus dem Rundbrief.
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Auf unsere Gesellschaft kommen gigantische Lasten zu, weil die Corona-Krise und die Maßnahmen zu ihrer Bewältigung eine tiefe Wirtschaftskrise auslösen. Diese Lasten werden uns noch jahrelang verfolgen – und jemand wird sie tragen müssen. In der letzten Wirtschaftskrise nach 2008 waren das wir, die breite Bevölkerung. (zum Newsletter)

Plattformentwurf für ein Aktionsbündnis
Die Lehren aus der Coronapandemie: Besser Sozial – Demokratisch – Souverän – Neutral! Do, 16.4.19h öffentliche Teledebatte.

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Unter dem Schutzmantel der Corona-Pandemie wird aktuell das Leben in Freiheit stark eingeschränkt. Ob diese Niederfahren der Freiheit und selbst des Parlamentarismus, von den Fakten her berechtigt ist, lässt sich kaum einschätzen.

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Im Augenblick wird medial viel Staub aufgewirbelt bezüglich einer europäischen Solidarhaftung für Italien und Spanien.

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Nachfolgend sind Analysen und Vorschläge von Aufbruch Salzburg wiedergegeben.
Die LinkeStmk vertritt in vielen Punkten nicht diese Alternativen - sie zeigen vielmehr, warum die Linke als Bewegung keine Chance hat, dem neoliberalen System Paroli zu bieten: Kein anarchistisch orientierter Linker und schon gar nicht ein sogenannter Normalbürger kann diesen, an Stalinismus erinnernden Alternativen zustimmen - sie sind in vielen Punkten einfach Ausdruck eines ideologischen Herrschatswillens und restriktiver als jeglicher kapitalistischer Standpunkt; die unterstützenswerten Punkte gehen in den Freiheitseinschränkungen dabei völlig unter.
Es wäre zu hoffen, dass die linken Kräfte sich von der Idee der Zentraldiktaturen mit individueller Freiheitseinschränkung verabschieden würden und endlich die Hoffnungen, die einst der alternative Flügel der GRÜNEN darstellte, erfüllen würden.  (4.3.2020, Friedi)

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Für eine Vermögensabgabe ab einer Million Euro
Die sehr Reichen haben von den Krisenprogrammen überproportional
profitiert – nun müssen sie auch etwas beitragen

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… Masken auf! Restriktionen ! Verbote und “gute und richtige” Maßnahmen – von Experten geraten und von Führern beschlossen – was bleibt: Die Probleme der Menschen.

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aus der Liste Klima-Bewegungs-Netzwerk

 Für grenzenlose Solidarität – Evakuierung der Lager jetzt! #LeaveNoOneBehind

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1. Corona-Ausnahmezustand: Kein Vertrauen in die „Retter“
2. Märchen vom gefährlichen Fremden

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Inhalt:
A) Corona-Pandemie – Was können/müssen wir tun?
B) Corona-Pandemie – Arbeitswelten
C) Corona-Pandemie – Hintergründe & Analyse
D) Weitere Hinweise
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Ja! Für einige Akteure ist die EU ein Traumland! Zentralgewalt, Machtgefühl, Herrschaftsbefriedigung, gute Bezahlung und sicheres Einkommen – für die meisten Bürger ist sie jedoch nur überflüssig und für viele ist sie ein extremes Ärgernis.

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Ein Artikel von Heinrich Bücker, Coop Anti-War Cafe Berlin über die Gefahr der Verlust von Bürgerrechten einerseits – und anderseits die der Verharmlosung der Pandemie.
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Erinnerung: Unterschreiben der Unterstützungserklärung für das BGE Volksbegehren nicht vergessen! Die Aktuelle Krise zeigt, wie wichtig ein verfassungsrechtlich garantiertes Grundeinkommen für Lohnabhängige ist.

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Keine Burgfriedenspolitik (Union sacrée), doch das Kapital nutzt den Notstand für eine Offensive gegen Urlaubs- und Arbeitszeitregelungen

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Nun wird medial das Spiel mit dem „Euro-Rettungsschirm“ begonnen; Milliarden in die Wirtschaft, Milliarden in die Banken, kollektive Haftung für unfähige Wirtschaftsräume – und unermessliche Gewinne für „Leistungsträger“! Wer zieht da endlich die Reißleine?

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Bis auf Weiteres halten wir unsere Treffen in virtueller Form ab.
Aufbruch virtuell: Corona-Pandemie – eine historische Wende,
Dienstag, 24. März, 19:00
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wir leben in einer für viele verwirrenden Umbruchsituation. Corona-Pandemie und eine immer mehr um sich greifende Wirtschaftskrise vergleichbar mit der von 2008/09 vermischen bzw. verschärfen sich gegenseitig.

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Die Ausweitung des Corona-Virus hat zur flächendeckenden Beseitigung von Grundrechten und Bewegungsfreiheit geführt. Vieles spricht dafür, dass dies in der gegebenen Situation angebracht, unvermeidlich, ist.

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Im Mittelalter war es nahezu Standard, dass der Herrscher seine Untertanen bei Geldbedarf verpfändet hat. Corona führt solche Zustände wieder ein.

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Meldung zu Corona: Geschlossene Betriebe können Zahlung von Löhnen aussetzen. Keine Kompensation für Verdienstentgang, dafür Recht auf Aussetzen von Löhnen und Gehältern.
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Die Maßnahmen der österreichischen Regierung zeigen es: Grundeinkommen wäre problemlos möglich.

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Themen des Rundbriefs:

• Stuttgart 21: Sinnlose Baumonster
• Syrien: Fluchtursachen schüren – Flüchtlinge bekämpfen
• UNI: Studierende gegen Rüstungsforschung
• u.v.a.m.

Zum Rundbrief

Der deutsche Aktienindex hat vom 19. Februar bis zum 18. März 2020 40% verloren.
Im Gegensatz zu dem, was einige BFM-Business-Redakteure sagen, sind
weder der Rückgang der Ölpreise noch das Coronavirus die Hauptursache
für diesen Börseneinbruch.
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Zeiten der Krise zeigen manches deutlicher: Etwa die Gesinnung unserer Regenten.

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