Wirtschaftskrise und was dagegen zu tun wäre -> Verstaatlichung!
Aktuell herrscht in Österreich eine Wirtschaftskrise wie nach dem Weltkrieg – allerdings unter besseren Startbedingungen. Wie diese Krise zu bewältigen wäre, ist bekannt: Verstaatlichung, Einschränkung der Kapitalfreiheit, Besteuerung von Vermögen sowie Zölle, staatliche Arbeitspolitik.
Im heutigen Ö1 Morgenjournal wurde einer der Wirtschaftsexperten, Hr. Schellhorn, gefragt was er von den Krisenmaßnahmen der Regierung hält. Man frägt also weiter „Expertender“ die selbst durch ihre neoliberale Gesinnung eigentlich mit Teil der Krisenverursachung ist.
Wenig überraschend schlägt dieser Mann vom liberalen Think-Tank Agenda Austria das als Lösung vor, was seinem Clientel noch möglichst viel Einkommen sichert: Mehr Liberalität und finanzielle Unterstützung (siehe: https://oe1.orf.at/player/20200929/612624.). Erstaunlicher Weise nennt Schellhorn auch die Versäumnisse der Vergangenheit als Problem der Wirtschaftsbetriebe – wo doch er und seinesgleichen die Wirtschaftsgebaren seit ca. 30 Jahren (seit der großen Privatisierungswelle ca. 1990) gestalten (aber anscheinend realisiert er dieses implizite Zugeständnis an das Versagen der Privaten gar nicht).
Es ist klar, dass der Slogan „mehr Privat, weniger Staat“ und die dafür gesetzten Rahmenbedingungen der Kapitalfreiheit im Rahmen der EU eine der wesentlichen Ursachen für die tiefe Krise beschreibt.
Schellhorn sieht die Wirtschaft aus dem Blick eines Hoteliers: Kommen zahlende Gäste, geht es ihm gut – und wenn die Gäste ausbleiben, dann muss der Staat ihm finanziell helfen – ohne Mitspracherecht. Herrschen und kassieren, das kann er ja alleine.
Dass dies gesamtwirtschaftlich zu keinem Erfolg führen kann, ist nicht in seinem Fokus. Selbst das Desaster nach 30 Jahren neoliberaler Wirtschaft will er nicht erkennen. Das Geld, das nun an die Betriebe überwiesen wird, verschwindet zum Großteil in Privatschatullen oder – noch schlimmer – finanziert die Absiedelung der Betriebe.
Der richtige Weg wäre die Verstaatlichung – etwa auch von MAN in Steier. Das Werk ist ein besonders gutes Beispiel für die Vorgänge nach Schellhorn’scher Vorstellung: Die Puchwerke wurden privatisiert, der private Betreiber subventioniert – und nun verlegt der private Betreiber das Werk in ein billigeres Land.
Gerade nach dem zweiten Weltkrieg hat Österreich gezeigt, dass das anders geht: Verstaatlichung, Subventionierung der Grundstoffindustrie, Preisbindung von Grundbedürfnisse und Besteuerung von Luxus – eben: Lenkende Rahmenbedingungen für die privaten Betreiber herstellen ohne die Existenz der Menschen auf`s Spiel zu setzen. In der Wirtschaftskrise der 1980er Jahre hat Österreich, dank dieser verstaatlichten Industrie, auch aktive Arbeitsplatzpolitik durchführen können und so die Krise gut überstanden.
Kurt Strohmaier hat diese Art der Krisenbewältigung einem Kronen-Zeitungsredakteur gegenüber wie folgt in Erinnerung gerufen:
ein ähnliches beispiel […] die ami in unterpremstätten, jetzt ams, und die ats in leoben hinterberg, fehring und engerwitzdorf für die sensoren gegründet…….damals ? krise der leiterplattenindustrie, innelektronic und andere in europa sperren zu, gehen in konkurs, österreich trägt seine betriebe über die krise, ja für die diesbezüglichen schulden zahlen wir noch immer, aber der oligarch androsch kann sich heuzutage wichtig machen mit teilen dieser konglomerate, denn österreich war das einzige land der welt, welches den kommunismus ernsthaft verwirklicht hatte (in der ökonomie wird das austro-keynessianismus genannt, davon hat auch das volk profitiert. derart viele eigentumswohnungen und einfamilienhäuser findet man in der schweiz nicht). […]
net vergessen, der staat hat damals in deutschlandsberg „siemens bauelemente“ und in villach „siemens halbleiter“ finanziert ………beide gibt es noch unter einem anderen namen und die arbeiten recht erfolgreich…..nur dann kam der herr khol und postulierte im sinne der wto und der eu, dass nur die privaten wirtschaften können, die privaten alles besser könnten als der staat, was man ja am erfolg der lehmann brothers gesehen hat…..na, ja, und bei dem system gibt es auch noch die vorgabe der privatisierung öffentlicher dienstleistungen, daher giert ja schon der vorstandschef aus villach von nestlé nach unserem wasser, das hat er oft genug in der „kleinen zeitung“ kundgetan…
[Der ungekürzte Text ist im Anhang zu finden]
Leider verhindert die türkis-schwarze Bundesregierung aktuell Krisenlösungen, die nachhaltig sind. Dies nicht nur aus bösem Wollen heraus, sondern weil die EU inzwischen ein rein neoliberales Wirtschaftsgebilde ist. Die EU verbietet jedes andere, als ein neoliberales Vorgehen: Wettbewerbsverzerrung ist das Zauberwort. Dieses Wirtschaftsgebilde ist darauf ausgerichtet, die Reichen reicher zu machen und – wenn alles gut geht – auch die Ärmeren leben zu lassen.
Nun: In der Krise geht nicht alles gut – und für diese Zeit ist die EU nicht gebaut. Das war an Griechenland zu sehen und ist nun an Italien, Spanien und sogar Frankreich zu sehen. Auch Deutschland beginnt zu wanken.
Wohlgemerkt: Nicht die Superreichen – die sichern sich noch ihre Pfründe – aber die Bevölkerung hat schon lange eine Stagnation der Kaufkraft – und nun beginnt diese zu sinken. Die ÖVP sorgt in Österreich noch dafür, dass die Gelder aus dem Sozialbereich die Einkommen der Reichen so lange wie möglich stabilisieren – aber der Wirtschaftsstandort wird nicht stabilisiert. Der kann nur wieder stabilisiert werden, wenn der Staat wieder echte Arbeitsmarktpolitik betreiben kann und das kann er nur, wenn er Arbeitgeber innovativer Bereiche ist – sprich wenn er über Industrie verfügt.
Satt dessen pumpen die ÖVP-Regenten zwar Gelder in die Industrie, aber sie sichern sich kein Mitspracherecht – siehe AUA. Dies ist ganz auf der Linie von Hr. Schellhorn: Geld her, aber Maul halten. Das hat zur Folge, dass die Gelder nahezu wirkungslols verschwinden – nicht einmal das BIP wird dadurch gestärkt, da die Gelder (und Kapitalien) durch die Kapitalfreiheit auch Österreich verlassen.
Werden Gelder den Konsumenten bereitgestellt, so stellt dies eine Nothilfe dar und ist begrüßenswert – aber mehr als eine BIP-Beschönigung stellen diese Maßnahmen wirtschaftlich nicht dar. Es ist keine langfristige Sicherung der Lebensbedingungen. So würde etwa ein grantiertes Grundeinkommen für alle Österreicher zwar schlimmste Not verhindern und das BIP stabilisieren – aber nicht automatisch auch den Wirtschaftsstandort sichern. Aber auch solch Existenzsicherungen lehnen Menschen wie Schellhorn ab: Das würde ja das Zwangsarbeitssystem unter miesen Löhnen beenden. Die von der ÖVP und den NEOS vertretenen Ideale sind aber Herrenmenschen-Ideale! Die brauchen Knechte für ihre Entfaltung.
Also: Wenn die Krise in einer Art beseitigt werden sollte, die wieder zu einer positiven Wirtschaftsleistung und angenehmes Leben für alle führen soll, führt kein Weg an einer Verstaatlichung (und existenzsicherndes Grundeinkommen) vorbei. Der Staat muss sich dabei aktuell lediglich für seine bereitgestellten Gelder die Mitsprache in den Unternehmungen sichern oder sie übernehmen (etwa AUA, MAN u.a.). Zusatzkosten entstehen dabei kaum, weil der Staat aktuell die Gelder den Unternehmen ohnedies gibt.
Graz, 29.9.2020, W.Friedhuber
Der Leserbrief nahm bezug auf einen Kronez-Zeitungsartikel, der sich über die Zustände im Ostblock lustig machte.
Sehr geehrter Herr Seinitz,
ihre heutige kolumne war nicht uninteressant, nur habe ich mich irgendwie an der retrosemantik gestoßen “ kommunisitsche dreckschleudern“…..ich bin ein alter mann an der grenze zur senilität und debilität, nur erwarte ich mir doch eine spur mehr objektivität, wenn wir über fakten sprechen…………abgesehen davon, dass auch komunisitsche gesellschaften eine wirtschaft betrieben haben, wohl auch zum wohle der jeweiligen bevölkerung (und nicht für den zukünftigen reichtum der oligarchen, welche sich jetzt in unseren zeiten wichtig machen und mit dem gestohlenen reichtum protzen), müssen wir uns im „westen“ nicht scheinheilig besser machen……….
wir haben in folge der krisen in den achzigern industrieruinen, die aktiv auch dreckschleudern waren, wallonien, einst die reichste provinz in belgien, nordfrankreich, luxemburg, das saarland, das ruhrgebiet…………in britannien die black county, schottland. nach der matura war ich 6 monate in england und nach der arbeit ging ich auf eine tour um die insel, dabei kam ich nach glasgow, die stadt war schwarz, jedes sandsteingebäude, jedes ziegelgebäude war schwarz vom industriedreck, eine deprimierende stadt, für mich vordernberg in millionengröße. ich bin geflüchtet. london war legendär wegen des smogs, da wurde mit torf geheizt, der dreck ging aller in die luft.
so vordernberg, de facto ein vorort von leoben/donawitz als ort unseres einstigen nationalstolzes des ld verfahrens. die eingeweihten der gegend meinten , das wäre schon in zeiten des simbachers von gegenüber entwickelt worden (geschichtlich kaprun nicht unähnlich) und die vöest zu linz war ja auch als so etwas wie „hermann göring werke“ gegündet worden……na, ja, die steirische mur-mürz furche, die mur war in meiner zeit zu graz kohlschwarz und verdreckt und hat gestunken, der abwasser der stahlwerke und besonders der papierindustrie wegen !!!!!!! wollen wir uns noch erinnern ???
in zeiten der krisen in den achzigern, gingen die obengenannten ausländischen industriestandorte in den kanal, sind heute nur ruinen, nur der österreichische staat hat seine verstaatlichte industrie gefördert, gesponsert und mit schulden, für die wir wohl heute noch zahlen irgendwie über die krisen geschleppt….alpine, vöest, schoeller bleckmann, böhler sind zwar abgespeckt exisiteren jedoch im vergleich mit der konkurrenz immer noch. böhler hatte noch den schwedischen konkurrenten uddeholm geschluckt, ja das mit dem geld der steuerzahler. es wird jetzt, da es irgendwie ein licht am ende des tunnels gibt, der standort kapfenberg ausgebaut, und wie bei der vöest machen sich jetzt die vorstände der teilprivatisierten wichtig, wie toll sie wirtschaften täten….na, wie könnten sie es ? hätte der staat diesen teil der industrie im europäischen trend wegrationalisiert ?????
ein ähnliches beispiel aus der branche, die mir familiär ist, war ich doch in der schweiz als geschäftsführer mit einzelunterschrift eines hightech betriebes der hybridelektronik und sensortechnlogie tätig. wenn ich bei tagungen war und die leute mich als österreicher erkannten, dann kam sofort die frage „was macht denn euer staat ?“ nun der hatte ja die ami in unterpremstätten, jetzt ams, und die ats in leoben hinterberg, fehring und engerwitzdorf für die sensoren gegründet…….damals ? krise der leiterplattenindustrie, innelektronic und andere in europa sperren zu, gehen in konkurs, österreich trägt seine betriebe über die krise, ja für die diesbezüglichen schulden zahlen wir noch immer, aber der oligarch androsch kann sich heuzutage wichtig machen mit teilen dieser konglomerate, denn österreich war das einzige land der welt, welches den kommunismus ernsthaft verwirklicht hatte ( in der ökonomie wird das austro-keynessianismus genannt, davon hat auch das volk profitiert. derart viele eigentumswohnungen und einfamilienhäuser findet man in der schweiz nicht). mußte lachen als seinerzeit die kronezeitung postulierte, der chodorchowski würde nach seiner haft standesgemäß in einem bungalow am zürisee wohnen, mit 10’000 franken miete im monat. ist eher eine absteige für verarmte neureiche, denn schon der hackler zahlt im raum züri für sein studio 2000 stutz.
net vergessen, der staat hat damals in deutschlandsberg „siemens bauelemente“ und in villach „siemens halbleiter“ finanziert ………beide gibt es noch unter einem anderen namen und die arbeiten recht erfolgreich…..nur dann kam der herr khol und postulierte im sinne der wto und der eu, dass nur die privaten wirtschaften können, die privaten alles besser könnten als der staat, was man ja am erfolg der lehmann brothers gesehen hat…..na, ja, und bei dem system gibt es auch noch die vorgabe der privatisierung öffentlicher dienstleistungen, daher giert ja schon der vorstandschef aus villach von nestlé nach unserem wasser, das hat er oft genug in der „kleinen zeitung“ kundgetan…das hat auch was mit dem klima zu tun, zu dem ich jetzt wieder komme………
ich selbst habe experimentalphysik studiert und auch in dem fach promoviert, als nebenfach hatte ich meteorologie und geophysik studiert (später habe ich noch in st. gallen und an der duk ökonomie und management studiert), damals kam als ordinarius der sigi bauer von der nasa zurück. der sigi hat sich mit vorgängen der unteren atmosphäre befasst (bis 14 kilometer höhe) und auch darüber seminare gehalten. besonders die diffusionsvorgänge sind interessant, so wurde damals schon erarbeitet, dass staub, feinstaub auch chemische verbindungen, die in diesen bereichen aufgewirbelt und hinportiert wurden (durch flugzeuge, stürme, raketen, aufwinde…….) bis zu 30 jahre brauchen bis sie wieder den erdboden erreichen. ich will damit nur hinweisen, dass trotz unserer wahrlichen umweltbemühungen (die mur ist wieder nahezu sauber, hat wohl auch zum großen teil der steuerzahler finanziert) noch immer folgen unserer eigenen drecksschleudern wirksam sind !!!!!!!!
und ob der aussage zum osten sollten wir auch differenzieren, nach dem fall der mauer haben die westlichen investoren so ziemlich alles im osten deutschlands geschlossen, was nicht unmittelbar gewinnbringend gewesen wäre…..den markt von nahezu 20 millionen hat man gerne für sich gekappert und im hype dieses erfolges hat man die katastrophe in jugoslawien entfacht und gefördert……….nur als parabel zu dem denken, wir machen uns daurnd lustig über sie plattenbauten des osten, abgesehn davon, dass die schweiz auch nach der selben methode gebaut hat, die als fortschrittlich galt, was tun wir jetzt ? wir betonieren unsere freien flächen zu, der bockerer preist in der werbung die tollen eigenschaften des betons, und wir gießen die platten on location, im osten hatte man diese noch von der fabrik zum bau gebracht, da wahrscheinlich die betonmischtechnologie noch nicht so progressiv war. aber wir lachen und kritisieren, reflexion scheint uns nicht zu stehen !
kohlegruben, chemiekombinate, eisenhütten…… nur wie man an protesten der letzten zeit sieht, der braunkohleabbau in der nähe von aachen und im rheinland und so wurde weiterbetrieben, natürlich auch die dazugehörigen kraftwerke (rwe) ……..
mich reißt es immer , wenn ich einen schispringer mit kopfwerbung „vattenfall“ sehe, wer denkt sich da was dabei ? nein ist kein kopfwehmittel, aber einer der größten energieverhöckerer jeglicher art, auch die kernkraft ist im portfolio……..so das war lang, die kolumne war gut, nur sind die bösen oder waren die bösen nicht immer im osten angesiedelt und sind schon gar nicht ausschließlich kommunisten !!!!!!!!!
und als physiker erinnere ich mich gerne an die mode der achziger mit der chaostheorie, die legendäre geschichte mit dem schmetterling, so labil scheint das ganze zu sein………….und wir klopfen jetzt täglich auf triviallösungen, die die welt retten sollen !!!! auch bei drastischen sofortmaßnahmen dürfte der regelkreis träge reagieren, rückgängig ist schon infolge der enormen weltbevölkerung (als dreifaches meiner jugendzeit) nicht zu machen, es wäre wohl besser wir würden mit ernsthaften modellen (und nicht mit den täglichen schockern) uns auf die änderungen einstellen, dann sind wir in gottes namen halt nicht mehr eine nation von pseudoschifahrern, atomic und somit der hirscher gehören eh schon den chinesen.
der lockere spruch des von euch geförderten „altkanzlers“ ohne nennenswerte ausbildung zum wasserstoffmotor ist ja symptomatisch, abgesehn davon, dass bei der verbrennung warmes wasser entsteht und das haupttreibhausgas der wasserdampf ist, der bei erwärmung entsteht, egal worin diese die ursache hat (gegenmodell zur erklärung, die inversionswetterlage im winter 🙂 n.b. 2/3 des getankten im auto dienen nicht dem vortrieb, gehen direkt als wärme in die umwelt was bei simultanem betrieb von einer million autos in dem lande doch eine zieliche erwärmung des umfeldes ergibt, denken wir das einmal zu ende ?!!!! auch ein warmduscher schädigt somit die umwelt!) und da der wasserstoff nicht so herumfließt muss er gewonnen werden und bei dessen erzeugung entsteht eine menge co2, somit ist alles nicht halb so doppelt, wie es uns vom profanen volke täglich verklickert wird !
wenn überhaupt sollten wir vor der eigenen türe kehren und unsere eigenen schulden beichten nach der methode „mea culpa, mea culpa, mea maxima culpa“ und nicht vergessen, dass die kommunisten (auch sozialisten) von gestern die oligarchen von heute sind. wurde das system des alten dichand nicht auch mit ögb geldern zum durchbruch gebracht (wie war das mit dem franz olah ?) und danach , später als vermögender, wollte der cato nix von einem sozialstaatvolksbegehren wissen. da, auch immer in der krone der kryptokommunismus erwähnt wird, so als teuflische gesellschftsform, erlaube ich mir schon zu erinnern, dass die nämliche kronenzeitung für die gedanken des kim il sung, die jeweils am freitag im bereich der annoncen erschienen, gutes geld bekam, welches ua. auch von den koreanischen dreckscheleudern generiert wurde.
ja, ja, das hirn erinnert sich in der demenz halt an alte sachen 🙂 die aktuellen vorgänge hingegen werden gleich vergessen und gar nicht wahrgenommen 😉
es gibt nicht ausschließlich den androsch bei uns, auch der ehemalige övp-ler taus, der zwar im stillen werkt und sich nicht wie der androsch dauernd wichtig mit lösungen macht, die nur das arbeitende volk treffen, ist in die riege der oligarchen aufgestiegen, profitert auch von systemen (auch von ehemaligen dreckschleudern), die seinerzeit das volk finanziert hat.
herzliche grüße, k.s.
da die einleitung steyr-daimler-puch erwähnt, sei dazu noch etwas interessantes zu sagen. das werk in steyr bevor es noch von man übernommen wurde, hat noch einen wettbewerb für einen mittleren lastwagen, der von einem transporthubschrauber abgeworfen werden konnte, aus 5 m oder so, zu einer ausschreibung der us army gewonnen. direkt konnte man net bieten, aber das ganze ging über stewart & stevenson (1996, Stewart & Stevenson LMTV M1078 4×4 military Bw)in abgespeckter form wurde er auch vom österreichischen bundesheer verwendet. den prototypen für die usa habe ich in steyr persönlich gesehen. in steyr selber gab es schon trennungstendenzen, so haben sich die waffenbauer von steyr mannlicher selbstständig gemacht, weil man schon vor der türe stand. beschleunigt hat das ganze jedoch ein gewisser herr randa, der von unseren angeblichen qualitätszeitungen (presse, standard, profil….), dann auch noch als manager des jahres gefeiert wurde. als chef der länderbank (bank austria) hat er die de facto verstaatlichte ca um 13 milliarden schilling kassiert. geld dafür hatte er keines, somit hat er den deal mit den industriebeteiligungen der ca teilfinanziert. ua. mit dem verkauf von steyr-daimler-puch, primär hätte das konglomerat um 3 milliarden schilling an frank stronach verscherbelt werden sollen, als der androsch bemerkt hat, was ihm da durch die lappen gegangen ist hat er einen wirbel verursacht, darob wurde der verkaufspreis auf 3,5 milliarden erhöht (n.b. hätte mir irgendeine bank das geld geliehen, hätte ich sdp ungeschaut erworben). militärisch hatte der franz onkel nix am hut, da hat er gleich das dazugehörige saurerwerk in wien abgegeben, auch die saurer autobusse an volvo verkauft, was mit den traktoren des ehemaligen niebelungenwerkes in st. valentin genau lief, kann ich net besitmmt sagen. das gehört jetzt case, wobei zu erinnern wäre, dass in den späten 80ern das trecker tracking vom „mostdipf“ dominiert wurde, der von den steyr mitarbeitern in der freizeit aufgebaut wurde und der von einem 10 zylinder dieselmotor prototyp aus steyr angetrieben wurde. der stronach behielt nur das puchwerk zu graz, hat aber sofort die cash cow des betriebes, den pinzgauer (wohl das weltbeste geländefahrzeug), an engländer verkauft. das alte werk in der puchstraße, die dazugehörenden sportplätze, wie auch den bereich der schrebergärten für die arbeiter und innen hat er sofort versilbert.
de facto hat er die damalige steyr-daimler-puch fahrzeugtechnik geschenkt bekommen. eines muss man jedoch dem stronach zugute halten, das puchwerk hat er sogar ausgebaut,gehegt und gepflegt, das hat er nicht versenkt, so läuft es als magna steyr weiter. das eurostar werk mußte er auf druck von daimler-chrysler übernehmen. das (magna) powertrain werk in lannach war damals auch schon in planung,somit hat der stronach 10’000 werktätige übernommen. im raum weiz und gleisdorf hat er noch einige firmen gegründet und ca. 2000 stellen geschaffen, was net so schlecht ist (nicht 12’000 wie seine parteilakaien immer zu sagen pflegten, nur waren die damals genauso unbedarft, berechnend und laut gackernd wie aktuell die neos).
wie ging es mit der erwiterten bank austria weiter ? die aktien fielen in den keller, die bank ging an ein bayrisches geldinstitut, welches selber aus dem letzten loch pfiff (na, wenn man bedenkt , wie wichtig sich diese weißwurstesser in lederhosen immer geben :-)), schlussendlich haben das ganze noch marodere italiener kassiert und alles gurkt als unicredit herum. die persönliche erfahrung, die ich mit dem ganzen gemacht habe, als ehemaliger sklave der ca :-), da ich selbst bei puch in der sparte weltraumtechnik als projektmanager,leiter der produktion und rams (reliability, availability, maintenability, safety) spezialist beim ariane 5 projekt tätig war (einer auf dem organigramm von 50 leuten, von damals knapp 6000 tätigen), war natürlich ambivalent. die ca hat auch in krisenzeiten pünktlichst die löhne ausbezahlt, dann wurden die meisten filialen wegrationalisiert, meine verbliebene ist schon fast in slowenien. durch den zubau der straßgangerstraße im westen von graz brauche ich stunden, hin und retour, will ich zu meiner filiale.
der herr randa? der ist irgendwo in kanada beim franz onkel untergekommen. klar der mußte sich für das geschenk freudig erkenntlich zeigen………………
so war das und der staat als ehemaliger besitzer, darf nur mehr zuschauen und in der krise dazuzahlen.
Trackback by kurt strohmaier 29. September 2020 19:13