[Wien][SBÖ] 24.2.2021: Nein zum „Terror-Bekämpfungs-Gesetz“!
Kundgebung beim Parlament in Wien
am 24.2.2021, 8h am Josefsplatz
Flugblatt: flub demo extremismus 210224
am 24.2.2021, 8h am Josefsplatz
Flugblatt: flub demo extremismus 210224
Kundgebung am Freitag, 12. Februar 2021, 13:00 Linz Hbf
(siehe auch: https://www.solidarwerkstatt.at/verkehr/kundgebung-keine-lok-down-im-lockdown)
Für eine sofortige und dauerhafte Erhöhung des Arbeitslosengeldes
Samstag, 6. März 2020, 14-18h
WUK, Währingerstraße 9, 1090 Wien
Auch in Salzburg wird es in der Aktionswoch zur Erhöhung des Arbeitslosengeldes eine Kundgebung geben: Facebook
http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/termin/383-salzburg-arbeitslosengeld-rauf
Die Themen:
u.a.
Noch ein Neoliberaler am Schalthebel – Arbeitslose fürchtet euch!
Was der neue Arbeitsminister Martin Kocher verspricht und was er nicht bereit ist zu leisten.
Am 19.1.21 fand am Wiener Stephansplatz eine kraftvolle Kundgebung gegen das von der Regierung entworfene Extremismus-Gesetz statt, das wir als Anschlag auf die Demokratie durch die Bundesregierung verstehen – weil es die Meinungsfreiheit einschränkt.
Die Themen:
Das Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich ruft zur Demo gegen das Extremismusgesetz auf!
Wien, 19.1.2021 – 17:30
Demonstrationszug vom Stephansplatz – über das Innenministerium – zur Albertina.
(Nein zum Extremismus-Gesetz FINAL)
Aufruf Aktionswoche Ende Aktionswoche vom 22.-27. Februar 2021:
Wien – Graz – Linz – Salzburg – Innsbruck – Steyr – Bruck an der Mur
Arbeitslosengeld anheben!
Schluss mit der Behandlung arbeitsloser Menschen als Menschen 2. Klasse!
Ort: Neutorgasse 64, vor AMS
Datum: Dienstag, 23. Februar 2021 verschoben auf Mi. 24.Februar 2021
Dauer: 10:00 – 12:00
Donerstag, 10.12. im WUK-Innenhof (Wien):
Einladung zur behördlich angemeldete Versammlung zur Reflexion über die aktuelle Situation und die nächsten Aktionen!
Auf der Versammlung vom 27.11.20 am Wiener Praterstern wurde eine Demo beschlossen, sobald der autoritäre Gesetzesentwurf vorliegen sollte:
http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/340-demo-gegen-einschraenkung-der-meinungsfreiheit-durch-tuerkisgruen-beschlossen
Ev. erwacht die linke Szene doch aus ihrem grünen Beruhigungsschlaf und formiert sich zu lauten Protesten gegen die Schutzhaft, Gessinungsjustiz und Überwachung. SBÖ hatte am 28.11. zu einer Versammlung aufgerufen, die zu einer Kundgebung auswuchs: http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/340-demo-gegen-einschraenkung-der-meinungsfreiheit-durch-tuerkisgruen-beschlossen
Anbei die Videos der Redebeiträge der Kundgebung „Erhöhung der Arbeitslose auf 80%“ vor dem Wiener Parlament
27.11.2020, Wien – Praterstern – Protestversammlung
Grundrechte Verteidigen!
Nein zu Sicherungshaft, Verschlüsselungsverbot und Gesinnungsjustiz
Zahlreiche Teilnahme erwünscht!
Die Themen:
Kundgebung: 80% Arbeitslosengeld!
Sofort und unbefristet!
Nein zur Einführung eines degressiven, befristeten Arbeitslosengeldes!
Kundgebung
Di 17.11.20 8-9h; vor dem Parlament am Josephsplatz
Am 17.10. rief SBÖ zu einer linken Aktionskonferenz auf. Die Aktionskonferenz fand erfreuliches Interesse. Nachfolgend ein Bericht der Konferenz.
Vollbeschäftigungspolitik Jetzt!
Es gibt genug notwendige Arbeit
Selbstbestimmtes Österreich hat gemeinsam mit der Initiative Rettet die Lobau dazu aufgerufen, der Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) bei ihrem angekündigten Spaziergang Fragen zu stellen – nun: Frau Sima hat sich den Fragen nicht gestellt – sie kam nicht.
Anmeldung bis 14.10. per Email erbeten: obemeata-gimoh@armutsnetzwerk.wien
Beginn: Ort: WUK, Initiativenraum, Stg.5, 1. Stock; Währinger Str. 59, 1090 Wien
Weitere Info: http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/termin/315-aktionskonferenz-fuer-eine-oekosoziale-opposition
Für eine öko-soziale Opposition
Wie von Sofortmaßnahmen zum Bruch mit dem neoliberalen Regieme kommen?
Sa, 17.10. 14:00; WUK, Initiativenraum, Stg.5, 1.Stk.
Währingerstraße 59, 1090 Wien
Wien, 2.10.: Diskussion über die EU-Krisenantwort
Wien, 17.10.: Vorbereitungstreff für Ratschlag am 17.10.
80 Prozent Arbeitslosengeld statt Verhöhnung durch Einmalzahlung
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