Demo Sa 4. Juli 14h Mariahilferstraße 75 => Ballhausplatz
Niemanden zurücklassen!
Sofortige Erhöhung des Arbeitslosengeldes

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Ein Kern des neoliberalen Regimes ist die Arbeitsmarkt(konter)reform. Dabei geht es darum, die unteren Löhne weiter abzusenken.

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• Lufthansa mit Tochterfirma auf den Caymans
• Flughafen Wien: Gespräch mit G. Hertenberger.

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Seit 8:00 läuft am Josephsplatz im Wien die Kundgebung: Arbeitlosengeld rauf!

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• 26.5. Protest am Josephsplatz, Wien: Arbeitslosengeld rauf!
• AUA verstaatlichen!

u.a.

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Einladung zum Aktionstreffen an Alle, die die Abwälzung der Krise auf die Mehrheit verhindern, einen ökosoziale Wende und einen Bruch mit dem neoliberalen (Eu)-Regime ansterben
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Schön langsam regt sich Widerspruch zum Kurz und Kogler – Regierungsstil. Die metternichsche Art: Wir wissen das , wir regeln das, wir schaffen an – wir sind das Gesetz hat am 1.Mai seine aukeimende Antwort bekommen: Nicht mit uns!
Klärend dazu auch die Rede Phillip Maurers. Nachzulesen bei Selbstbestimmtes Österreich

Der 1.Mai 2020 gibt Hoffnung, dass das neoliberale Diktat zu böckeln beginnt. Regierung und etablierte Parteien – allen voran die SPÖ –  leider aber auch die KPÖ – haben sich dem de-facto Versammlungsverbot gebeugt – nicht so die Zivilgesellscahft! In Wien, Linz, Graz gab es trotz verordneten Versammlungseinschränkung eine erfreulich Anzahl von Menschen, die sich zum 1.Mai  eingefunden haben (Eindrücke aus Graz).

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Wir erfüllen die Hygieneauflagen – aber ihr müsst die Verfassung respektieren

Unter Einhaltung aller Hygieneauflagen, werden wir eine Kundgebung für
Versammlungsfreiheit und ein Ende der neoliberalen Austerität am
wiener Rathausplatz 10h abhalten.
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Plattformentwurf für ein Aktionsbündnis
Die Lehren aus der Coronapandemie: Besser Sozial – Demokratisch – Souverän – Neutral! Do, 16.4.19h öffentliche Teledebatte.

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*** Wiener Augarten-Kundgebung für 8.4. abgesagt ***

Weitere Themen: Bürgerrechte nicht außer Kraft setzen!
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Wiener Augarten aufsperren!
Protest unter strikter Einhaltung der behördlichen Schutzmaßnahmen

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Für eine Vermögensabgabe ab einer Million Euro
Die sehr Reichen haben von den Krisenprogrammen überproportional
profitiert – nun müssen sie auch etwas beitragen

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Samstag, 14. März 2020 – 14:30
VHS Hietzing, Hofwiesengasse 48, 1130 Wien, Kursraum 9

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• Es kam schlimmer als befürchtet: Nicht nur, dass die FP mit dem Abbau von Grundrechten noch halb in der Regierung sitzt.
• Die Investitionsbremse bleibt einbetoniert und damit auch das weitere Aufgehen der sozialen Schere.
• Dafür aber Klimaschutz? Nix da – alle Autobahnprojekte und die Dritte Piste werden trotzdem gebaut.
• Die Logik des kleineren Übels führt zu nichts anderem als dem neoliberalen Regime ein buntes Mäntelchen umzuhängen.

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Wir mahnen – Für eine öko-soziale Politik im Interesse der Mehrheit
Freitag, 10. Januar 2020, 15-17h, Ballhausplatz

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Netzwerk gegen neoliberale Regierungen entwickeln

Samstag, 16. November 2019, 14:00
Währinger Str. 59, 1090 Wien, Harry Spiegel-Saal, Stiege 5

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• Infotisch #mietenrunter Ilgplatz 1020 Wien Sa, 28.9. ab 14h
• Ergebnisse vom Symposium

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Gegen Austeritätspolitik

Symposium für mehr öffentliche Leistungen und Investitionen

Beginn: Samstag, 14. September 2019 – 14:00

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Überlegungen zu einer Regierung der Mehrheit
Sa, 14. September 2019, 14-20h
WUK, Stiege 5, 1. Stock Initiativenraum, Währingerstraße 59, 1090 Wien
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Fr. 14.6. 16-18h
Viktor-Adler-Platz, 1100 Wien
Kundgebung der Initiative #mietenrunte

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PEPP, Pan-European Personal Pension Product
UN-Arbeitsorganisation warnt vor Pensionsprivatisierung
„Selbstbestimmtes Österreich“ im Burgenland

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Rundbrief Selbstbestimmes Österreich

• „Steuerreform“: Ein Propaganda-Coup der Regierung – und weitere Schritte in den radikalen Neoliberalismus
• Kundgebung gegen Mietsteigerungen

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• 29.4. Treffen: Mieten Runter
• 3.5. Treffen Selbstbestimmtes Österreich
• 10.5. Kundgebung Mietenverteuerungspaket

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• 22.3.2019 Symposium: Für ein solidarisches Versicherungssystem
• 30.3.2019: Mahnwache EU-Hände weg von Afrika
• Sicherungshaft Kikl-Kurz-Doskozil ist Frontalangriff gegen die Grundrechte

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Inhaltsübersicht:

1. 22.2.2019: Treffen in Wien
2. 2.3.2019: Vorstellung von Selbstbestimmtes Österreich
3. Selbstbestimmtes Österreich im Burgenland
4. Daten zur ungleichen Einkommensverteilung

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1. EU-Politik der Unterdrückung in Afrika
2. Treffen Selbstbestimmtes Österreich 22.2.2019, Wien

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• Robert Menasse darf alles
• Die Frage nach dem sozialen Europa
• EU will öffentliche Dienste privatisieren
• Termin-Afrika-Komitee

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Am 12. Dezember will die Regierung die Konterreform der
Sozialversicherung im Parlament beschließen lassen. Das Projekt ist
wesentlicher Teil des Angriffs auf die arbeitende Bevölkerung. (more…)

• 1918-2018: Eine Verlegenheit für die Eliten
• 16.11. Kundgebung: Nein zu Lagezuschlägen – für leistbare, regulierte Mieten!
• Sozialversicherung: Urabstimmung statt Enteignung

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