[Selbstbestimmtes Österreich] In Abwehr der Krise – die ökosoziale Wende – Aktionsbündnis
Plattformentwurf für ein Aktionsbündnis
Die Lehren aus der Coronapandemie: Besser Sozial – Demokratisch – Souverän – Neutral! Do, 16.4.19h öffentliche Teledebatte.
Öffentliche Teledebatte zur Bildung eines Aktionsbündnisses
Do 16.4.19h
http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/termin/253-abwehr-der-krise-die-oekosoziale-wende
/Unterstützerinnen und Unterstützer:/
* Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich
* Bürgerinitiative Rettet die Lobau – Natur statt Beton!
* Leo Gabriel, Sozialanthropologe und Mitglied des Weltrats des
Weltsozialforums
* Werner Murgg, Abgeordneter der KPÖ zum Steirischen Landtag
* Gabi Leitenbauer, KPÖ-Vizebürgermeisterin Trofaiach
* Robert Krotzer, Grazer Stadtrat für Gesundheit und Pflege, KPÖ
/Plattformentwurf:/
Aufgrund der Maßnahmen gegen die Coronapandemie ist es zu einer schweren
Wirtschaftskrise gekommen. Viele Menschen, Arbeiterinnen und Arbeiter,
Angestellte, kleine Selbständige, Kulturschaffende, AlleinerzieherInnen
sind in existenzielle Not geraten. Viele Unternehmen könnten in
Insolvenz geraten.
Die Bundesregierung hat in dieser Situation die wirtschaftliche
Absicherung Betroffener, und, die Absicherung von Unternehmen, die in
Schieflage geraten sind oder geraten könnten, versprochen. Wir müssen
dafür kämpfen, dass die Unterstützung auch wirklich bei der Mehrheit und
vor allem bei den am meisten Bedürftigen ankommt. Die Sicherung der
Liquidität ist wichtig, aber für den Neustart bedarf es vor allem auch
Nachfrage und diese hängt auch von einer gerechteren Verteilung ab. Wir
haben in der letzten Krise gesehen, wie die Banken mit Beträgen im
zweistelligen Prozentbereich des Sozialprodukts gerettet wurden, die
einfachen Menschen und ganze Völker – wie das griechische – jedoch
verarmten. Das darf nicht nochmals passieren!
Zudem haben sich die Eliten durch den Ausnahmezustand und der
Außerkraftsetzung der Grundrechte außerordentliche Vollmachten
angeeignet. Das ist umso gefährlicher als der Neoliberalismus zuvor
bereits zur schrittweisen Entmachtung und Souveränitätsverlust der
Bevölkerung führte, nicht zuletzt durch die durch Wahlen demokratisch
nicht legitimierte EU-Bürokratie.
Wenn die schlimmste Akutphase vorbei ist, wird es darum gehen, unsere
Grundrechte in vollem Umfang zurück zu bekommen und die richtigen Lehren
aus dem Geschehenen zu ziehen.
http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/252-abwehr-der-krise-die-oekosoziale-wende
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demokratisch-sozial-souverän-neutral
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