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[Selbstbestimmtes Österreich] Lassen wir uns nicht täuschen: das neoliberale EU-Regime hat das öffentiche Gesundheitswesen kaputtgespart

Bloged in Allgemein,Krise by friedi Sonntag April 5, 2020

Für eine Vermögensabgabe ab einer Million Euro
Die sehr Reichen haben von den Krisenprogrammen überproportional
profitiert – nun müssen sie auch etwas beitragen


von Alfred Almeder

Dies soll in einer progressiven Form geschehen, die analog zu der Vermögensbesteuerung in den USA unter Roosevelt in den 1930ern bis zu 90% für große Vermögen betragen kann. Da es nicht die Substanz von Unternehmen angreifen und auch in einer administrativ durchführbaren Art geschehen soll, wird dies in erster Linie durch die Wiedereinführung der Erbschafts- und Schenkungssteuer umgesetzt werden müssen.

http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/245-fuer-eine-vermoegensabgabe-ab-einer-million-euro


Italien: 3/4 der Intensivbetten durch neoliberale Regierungen abgebaut
Südkorea hat es anders gemacht

So hat das neoliberale EU-Regime das Gesundheitswesen zerstört – durch
Abbau, Profitprinzip und Privatisierung. In Italien war es besonders schlimm.

http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/247-italien-34-der-intensivbetten-durch-neoliberale-regierungen-abgebaut


Wer sich die Miete nicht mehr leisten kann – und wer sie sich nicht
leisten will

von Irina Vana

Aufgrund der entgangenen Einkünfte und der Tatsache, dass die Geschäftsflächen nicht genutzt werden können, wollen große Firmen, wie Adidas, H&M und Deichmann im April die Mieten für die von ihnen angemieteten Geschäftsflächen nicht zahlen. Das sind allesamt Firmen, die in den letzten Jahren Milliardenumsätze gemacht haben und aufgrund der Schließung nicht mit Insolvenz rechnen müssen.

http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/244-wer-sich-die-miete-nicht-mehr-leisten-kann-und-wer-sie-sich-nicht-leisten-will


Coronabonds?
Abgestandener Wein in alten Schläuchen

Von Albert F. Reiterer

In der EU stehen sich (zumindest) zwei Konzeptionen gegenüber. Die
Berliner Vorstellung könnte man den deutschen Supra- oder auch Super-Imperialismus nennen. Die deutschen Eliten und ihre Regierung wollen alle Vorteile des ungehinderten Handels plus die politischen Regulierungen im Sinne des Ordoliberalismus für sich. Aber sie wollen nichts bzw. möglichst wenig dafür bezahlen. Es ist dieses Konzept, das sich in der EU auf Grund der Karft- und Machtverhältnisse durchgesetzt und seit der Etablierung des Euro zugespitzt hat.

http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/243-coronabonds


Ende der Austerität? Eine Warnung
„Austerität“ ist ein Begriff, mit dem wir gerade jetzt und in Zukunft
sehr vorsichtig umgehen müssen.

Von Albert F. Reiterer

Das Motiv und Grundmuster der Austerität war nichts Anderes als die Um- und Neuverteilung des gesellschaftlichen Reichtums.

http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/242-ende-der-austeritaet-eine-warnung


Was kommt wenn die Quarantäne vorbei ist und die Krise bleibt?

Nicht auf unserem Rücken! Es liegt an uns, ob nach der Quarantäne ein
Weg eingeschlagen wird, der eine gerechtere Verteilung des gesellschaftlichen Wohlstands, ein Ende der Austerität und die Sicherung von Arbeitnehmer_innenrechten ermöglicht – denn die Eliten haben kein Interesse daran, das System von dem sie jahrelang profitierten, zu ändern.

Von Irina Vana

http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/238-was-kommt-wenn-die-quarantaene-vorbei-ist-und-die-krise-bleibt


Kein Flugzeug am Himmel
Das Werkl steht – Salzburger Quarantäne-Tagebuch in drei Teilen

von Udo Martin

http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/241-kein-flugzeug-am-himmel

http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/240-bella-ciau-salzburg

http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/239-das-werkl-steht-still


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