1.Mai – Alternativgruppen formieren sich
Der 1.Mai 2020 gibt Hoffnung, dass das neoliberale Diktat zu böckeln beginnt. Regierung und etablierte Parteien – allen voran die SPÖ – leider aber auch die KPÖ – haben sich dem de-facto Versammlungsverbot gebeugt – nicht so die Zivilgesellscahft! In Wien, Linz, Graz gab es trotz verordneten Versammlungseinschränkung eine erfreulich Anzahl von Menschen, die sich zum 1.Mai eingefunden haben (Eindrücke aus Graz).
Selbstbestimmes Österreich schreibt in einer Aussendung zur Mai-Demo in Wien:
Über Hundert Leute waren dem Aufruf des Personenkomitees Selbstbestimmtes Österreich gefolgt und versammelten sich am Ersten Mai am Rathausplatz – unter Einhaltung der Abstandsregeln. Es gab noch etwa ein Dutzend anderer Maikundgebungen. Damit wurde das Versammlungsrecht zurückerobert.
Das ist ein großer Erfolg, denn noch vor wenigen Tagen war das keineswegs als selbstverständlich erschienen. Die Versuchung für Bundeskanzler Kurz, auszutesten wie weit er mit der Einschränkung der Bürgerrechte gehen könnte, war sehr groß – zu groß. Der Widerspruch zwischen der schrittweisen Öffnung der Geschäfte und dem Verbot von politischen Kundgebungen wurde unhaltbar. …
Unsere starke Mai-Botschaft war und ist daher: man kann sich in der Verteidigung der Interessen der Mehrheit nicht auf das bestehende politische System und die Eliten, die es bilden, verlassen, selbst wenn sie gewählt sind. Es braucht Opposition von unten, insbesondere in der hereinbrechenden Krise.
http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/270-erster-mai-versammlungsrecht-verteidigt
Bilder
http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/galerie/272-erster-mai-am-rathausplatz
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„unser Hohepriester nützt Corona zu autoritären Maßnahmen“
Rede am Ersten Mai 2020 Rathausplatz
Von Phillip Maurer, Mitglied SPÖ Landstraße
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Aktionstreffen im Park: Krisenabwehr (unter Einhaltung der Abstandsregeln)
Votivpark (Siegmund-Freud-Park), 1090 Wien
Freitag, 15.5. 18h30
Das Versammlungsrecht konnte wiederhergestellt werden. Der nächste
Schritt sind Aktionen die unmittelbaren Interessen der Mehrheit zu
verteidigen, wie die Erhöhung des Arbeitslosengeldes, der Wiederaufbau
des Gesundheitswesens oder auch die Sicherung des Überlebens von
Kleinstunternehmen.
Aber das muss gleichzeitig auch mit einem Umsteuern verbunden sein, wie
man am Beispiel der Aua sieht. Wenn diese gerettet wird, dann müssen für
das Geld des Volkes auch dessen Interessen gewahrt werden, wie ein Ende
der neoliberalen Arbeitsverhältnisse im Flugsektor überhaupt, dessen
Verkleinerung auf ein sinnvolles Maß und ein Mitspracherecht der
öffentlichen Hand sowie der Beschäftigten.
Gemeinsam mit allen Interessierten planen wir unsere nächsten Aktionen.
www.selbstbestimmtes-österreich.at
demokratisch-sozial-souverän-neutral
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