[SBÖ] Rundbrief: 13.12. – Online-Diskussion Lobau; Arbeitslosenversicherung
Wien, 13.12. Online-Diskussion Lobau
Lock-Down – aber keine armusfeste Arbeitslosenversicherung
Wien, 13.12. Online-Diskussion Lobau
Lock-Down – aber keine armusfeste Arbeitslosenversicherung
Wie leider zu erwarten war, stimmte die SPÖ den Anti-Terror-Gesetzen mit all ihren bedenklichen Facetten zu – eine empörende Entscheidung! Leider war es zu erwarten; ist bei der SPÖ doch Reden und Abstimmen immer zweierlei.
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„Sie“ [Anm. Frie.: SPÖ, ÖVP, GRÜNE sind gemeint] haben es im Justizausschuss durchgewinkt. Gesinnungsjustiz wird vermutlich beschlossen werden.
Plenum Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich
Mi, 23. Juni 21 – 19h
Amerlinghaus Galerie, Stiftg 8, 1070 Wien
Am 16.6.2021 wurden die Unterschriften gegen das Extremismusgesetz im Rahmen einer Protestkundgebung übergeben. Abgeordnete der SPÖ waren bereit, die Unterschriften zu übernehemen und das Anliegen auch im Parlament zu vertreten.
Videos der Kundgebung; Selbstbestimmtes Österreich auf Facebook.
Meinungsfreiheit in Gefahr:
Nein zum Extremismus-Gesetz 2.o!
Kundgebung
Mi. 16.6.21 8:00 – 8:55, Josefsplatz1, Wien
http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/termin/456-kundgebung-nein-zum-extremismus-gesetz-20
Anlässlich der österreichweiten Verkehrswendeaktionstage werden 11. & 12. Juni 2021 in möglichst vielen Städten und Gemeinden Aktionen für eine Verkehrswende stattfinden.
Meinungsfreiheit in Gefahr!
Donnerstag, 16.6.2021 8:00
Josefplatz 1, 1010 Wien
Grundrechte verteidigen!
Seit dem 1.6 ist es möglich das Volksbegehren „Arbeitslosengeld Rauf“ beim Gemeindeamt/Bezirksamt oder mittels Bürger_innenkarte zu unterstützen.
Die Regierung Kurz betreibt Hetze und Spaltung und hat sich wiederholt arrogant und verächtlich über die Neutralität Österreichs hinweggesetzt.
Unterstützt unser gemeinsames Anliegen mit euer Unterschrift
https://aufruf.selbstbestimmtes-oesterreich.at/
Einladung zur Pressekonferenz
Dienstag, 1. Juni 2021
9:30 – 11:00 Uhr
Café Restaurant Michl’s, Reichsratsstraße 11, 1010 Wien
Plenum Selbstbestimmtes Österreich unter freiem Himmel
Do 20. Mai 18h Vendigerau (Praterstern, Wien)
u.a.m
Als Selbstbestimmtes Österreich rufen wir dazu auf, sich an dieser Aktion zu beteiligen:
Traditionell findet am 30. April der Tag der Arbeitslosen statt. An diesem Tag gibt es in vielen Städten in ganz Österreich dazu Aktionen.
u.a.
Tag der Arbeitslosigkeit
30.April – Tag der Arbeitslosigkeit
Kundgebung
16:00 Viktor-Adler-Platz, Wien-Favoriten
Die Themen:
… und weitere Themen
Als Abschluss der Aktionswoche Arbeitslosengeld 80% und den 2 Präsenzterminen in Wien und Graz ist ein österreichweites Abschlussplenum als Zoom-Meeting geplant.
Nach zahlreichen Aktivitäten zur Erhöhung des Arbeitslosengelds, gegen das Extremismusgesetz und gegen den Lobautunnel wollen wir Bilanz ziehen und die nächste Schritte planen, unter anderen Aktionen am Tag der Arbeitslosen am 30. April.
Für eine sofortige und dauerhafte Erhöhung des Arbeitslosengeldes
Samstag, 6. März 2021, 14-18h
WUK, Währingerstraße 59, 1090 Wien
siehe: http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/termin/380-aktionskonferenz-fuer-ein-hoeheres-arbeitslosengeld
Mi. 24.2.2021, ab 8:00 am Josefsplatz in Wien (vor dem Parlament):
Grundrechtegefährdendes Terror-Paket kippen!
Arbeitslosengeld anheben!
Für ein ökosoziales Investitionsprogramm der öffentlichen Hand zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit
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