LINKEstmk 

• 14. Juni: Filmvorstellung „Oeconomia“
• Energieversorgung demokratisieren
• 18. Juni: Ein Fest für alle ..
• 12. – 16. Juli: Sommerakademie

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Nachdem der Bericht über den Entzug der Raumnutzung für die Friedenskonferenz vom 10. und 11. Juni in meinbezirk/wien (siehe auch: https://www.linkestmk.at/archive/25553 ) der Zensur zum Opfer gefallen ist, hier mit Erlaubnis von G.Hertenberger der Wortlaut des Berichtes.

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Bilder und Videos von der Neutralitätswache vom 1.6.2023 in Wien

https://www.selbstbestimmtes-oesterreich.at/galerie/bilder-neutralitaetswache
https://www.selbstbestimmtes-oesterreich.at/video/reden-bei-der-neutralitaetswache-vor-der-praesidentschaftskanzlei

Seit Monaten laufen die Vorbereitungen für die Friedenkonferenz in Wien (siehe: https://www.linkestmk.at/archive/25245 ). Der ÖGB hat freundlicher Weise seine Räume dafür zur Verfügung gestellt.

Allerdings passt die Konferenz Herrn Selenskij nicht – daher hat der ÖGB die Erlaubnis der Raumnutzung zurückgezogen! (siehe:meinbezirk/wien 8.Juni 2023 )

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BAUSTELLE BILDUNG

Kommt alle zur Demo in Wien, Start 17 Uhr im Votivpark, davor Picknick ab 15 Uhr dort

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Die österreicheische Bundesregierung höhlt durch ihre Aussagen und ihre Politik im Rahmen der Frontstellung der EU gegen Russland die österreichische Neutralität immer weiter aus.
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Nach spärlichen Informationen, die an die Öffentlichkeit dringen, arbeitet die Steirische Landesregierung an einer Neufassung des Ortbildschutzgesetzes, in das zukünftig das Grazer Altstadterhaltungsgesetz (GAEG) integriert werden soll.

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Themen des Rundbriefs ( http://https//www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-9-2023):

• Nachruf Winfried Wolf
  
• Das Sakrileg von SPÖ-Babler
• EU-Militarisierung
• Wohnen
• Überreiche und Klimaschädigung
• Keine 2-Staatenlösung in Israel
• Termine

u.a.m.
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• 1.6.2023: Wien Ballhausplaltz- Neutralitätwache
• Schützt die Neutralität!
• Lobautunnel

u.a.m

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Nachdem in Berlin eine Großdemo anlässlich des Jahrestages der Nakba untersagt wurde, gibt es auch polizeiliches Vorgehen gegen die kleinere jüdisch-palästinensische Demo.

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Werkstattrundbrief mit folgenden Themen

• Plus 384% für Waffenkäufe
• EU-Militarisierung
• Neutralität

u.a.,m.

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Werkstattblatt 7: https://www.solidarwerkstatt.at/medien/rundbriefe/werkstatt-rundbrief-7-2023die Themen

• Fahrraddemo
• Mehr für Care-Arbeit
• FPÖ und Neutralität
• Schluss mit den Wirtschaftssanktionen
• Termine
• u.a.m.

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Der Charakter des Ukraine-Kriegs wird immer klarer: Es geht den USA, der NATO und der EU darum, Russland militärisch unterzuordnen, und zwar um jeden Preis.

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• Wien, 12. Mai: Ungarisch-Österreichisches Friedensbündnis stellt sich vor
• Kundgebung: 75 Jahre Landraub durch Israel
• Vorpremiere: Der Kiesel im Schuh

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• 13.5.23, Wien: Kundgebung
• Schluss mit der Komplizenschaft Österreichs
• Kooperation mit dem Apartheid-Staat Israel beenden
• „Zeugeneinvernahme“ durch den Verfassungsschutz

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Nakba-Gedenken, und zwar am 14. Mai am Schlossbergplatz in Graz
Von 13:00 bis 18:00

*** Kundgebung verschoben *** neuer Termin: 2.7.2023 ****

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Mo 1.5.23 11h Oper, Wien
Mai-Umzug mit Selbstbestimmtes Österreich

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Gewerkschafter:innen gegen Atomenergie und Krieg / www.atomgegner.at
Hier unser Newsletter zu aktuellen Themen und Terminen
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75 Jahre kolonialer Landraub – 75 Jahre Nakba – 75 Jahre palästinensischer Widerstand

Demonstration: 13. Mai 2023, 14 Uhr, Christian-Broda-Platz (Westbahnhof), 1070 Wien

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1) Presseaussendung zur den illegalen Panzergransporten

2) Einladung zum 1. Mai – Kundegebung für Frieden, Sozalstaat, Neutraliltät

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Beim Demozug der Palästina Solidarität im März in Wien, wurde Willi Langthaler von eXXpress ingerfviewt. Das Interview war dann auch ca. 1 H. auf Youtube – und wurde dan plötzlich gelöscht. Rumble ist es gelungen, eine Kopie online zu stellen.

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Die große Demonstration der KPÖ Steiermark am 1. Mai startet um 10 Uhr am Grazer Mariahilfer Platz, Graz

Ab 13:00 Volkshausfest

https://www.kpoe-steiermark.at/1-mai-2023-aufruf.phtml

Die Themen:

• Neutralität
• EU-Militarisierung
• Schleppender Bahnausbau Wien-Graz
• Linz: Protest gegen Autobahnausbau
• Termine

u.a.m

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Themen:

• 12.5.2023: Friedensbündnis stellt sich vor
• Friedensforum
• Lobau

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Die Rote Fahne hat 2021 zum Generalstreik aufgerufen und war in der Corona-Berichterstattung nicht Linientreu – als Reaktion hat sie mit einem Verfahren wegen Volksverhetzung zu rechene.

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Stopp dem israelischen Terror gegen die Palästinenser*innen

Solidaritätsaktion am Samstag 15. April 2023, 15 Uhr,
Annasäule, 6020 Innsbruck, Österreich

• Wien, 7.4.: Filambend
• Wien, 9.4.: Mahnwache
• Wien, 27.4.: Treffen

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